Warum zahlt die Schweiz nicht für die Bestrahlung?

Die Antwort auf eine Leserfrage zum Thema Sozialhilfe im Ausland.

Nur Schweizer Bürger haben einen Anspruch auf Unterstützung durch die Schweiz: Patienten im Spital Dario Contreras in Santo Domingo. Foto: Orlando Barria (Keystone)

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Vor sechs Jahren bin ich, inzwischen 71-jährig, in die Dominikanische Republik ausgewandert. Hier bin ich verheiratet, und mit meiner Rente kommen meine Frau und ich ganz gut über die Runden. Unlängst wurde bei mir ein Magentumor festgestellt, der sich nur durch eine Bestrahlung heilen liesse. Dazu fehlt mir jedoch das Geld, ich habe auch keine Angehörigen mehr in der Schweiz, die mir helfen könnten.

Deshalb habe ich mich an die hiesige Schweizer Vertretung gewandt und um Hilfe gebeten. Dort hiess es, man würde mir die 17'000 Franken teure Therapie zwar bezahlen, im Gegenzug müsste ich jedoch die Hälfte meiner Rente abtreten. Mit dem verbleibenden Einkommen kann ich aber selbst hier nicht leben. Ist das die angeblich humanitäre und reiche Schweiz, die wegen eines solchen Betrags ihre Mitbürger sterben lässt?

Ihr Vorwurf an die Adresse der Schweiz ist happig und scheint aufgrund Ihrer Schilderungen auch nicht vollends berechtigt. Demnach haben die Schweizer Behörden Ihre Notlage ja anerkannt und wären bereit, für die Behandlung aufzukommen. Dabei geht es um eine Überbrückung im Rahmen der Sozialhilfe für Auslandschweizer, wie sie das Auslandschweizergesetz vorsieht.

Die Sozialhilfe im Ausland ist jedoch grundsätzlich an dieselben Bedingungen geknüpft wie die Sozialhilfe im Inland. Das heisst auch, dass sie zumindest teilweise zurückzuerstatten ist, sobald die unterstützte Person wirtschaftlich dazu in der Lage ist. In Ihrem Fall kam die Schweizer Vertretung offenbar zum Schluss, dass Ihnen eine Rückerstattung zuzumuten sei und Sie mit der Hälfte Ihrer Rente auskommen könnten.

Die Krux an der Sache ist jedoch, dass bei der Überprüfung Ihrer finanziellen Situation nur Ihr eigener Lebensbedarf berücksichtigt wurde, nicht aber derjenige Ihrer ausländischen Ehefrau. Nur Schweizer Bürgerinnen und Bürger hätten einen Anspruch auf Unterstützung durch die Schweiz, erläutert Alessandro Monti, Leiter der zuständigen Sektion im Departement für auswärtige Angelegenheiten. Das erklärt, warum man Ihnen einen höheren Rückerstattungsbetrag zumutet, als es Ihnen gerechtfertigt scheint. In der Regel kommen aber die Behörden bei der Rückerstattung den Anliegen der Gesuchsteller entgegen.

Anzufügen ist noch, dass das unlängst revidierte Auslandschweizergesetz von den Bürgern mehr Eigenverantwortung verlangt als bisher. Dazu gehört etwa die Vorsorge für den Krankheitsfall, was gerade für ältere Personen unerlässlich ist. Eine vernachlässigte Eigenverantwortung kann ebenfalls dazu führen, dass der Rückerstattungsbetrag höher angesetzt wird.


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Erstellt: 05.04.2016, 08:36 Uhr

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