Zum Hauptinhalt springen

Russisches Oberhaus stimmt WTO-Beitritt zu

Moskau Das russische Oberhaus hat dem Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation (WTO) zugestimmt.

Der Föderationsrat nahm am Mittwoch mit überwältigender Mehrheit das nach 18 Jahren harter Verhandlungen vereinbarte Beitrittsprotokoll an. 144 Regionalvertreter stimmten für den WTO-Beitritt, 3 dagegen. Die Duma hatte dem Beitritt bereits vor einer Woche zugestimmt. Jetzt muss Präsident Wladimir Putin das Beitrittsgesetz unterzeichnen, 30 Tage nach der Unterschrift tritt es in Kraft. Die russische Opposition, allen voran die Kommunisten, lehnt einen WTO-Beitritt ab. Sie fürchtet massenhafte Pleiten russischer Firmen durch zu starke internationale Konkurrenten, konnte den Beitritt im Parlament aber nicht stoppen. Russland hatte seit 1993 über einen Beitritt zur WTO verhandelt. Die Gespräche gerieten aber nach dem kurzzeitigen Einmarsch der russischen Armee in die frühere Sowjetrepublik Georgien im August 2008 ins Stocken. Georgien, das seit 2000 WTO-Mitglied ist, hatte die Blockade eines russischen Beitritts angekündigt, solange der Status der zwischen beiden Ländern umstrittenen Regionen Abchasien und Südossetien nicht geklärt sei. Russland hatte diese nach der kriegerischen Auseinandersetzung als unabhängige Staaten anerkannt, Georgien sieht sie weiterhin als Teile seines Staatsgebiets an. Anfang November legten Russland und Georgien ihren Konflikt mit der Unterzeichnung eines Abkommens offiziell bei. Anschliessend billigte zunächst die zuständige Arbeitsgruppe der WTO den russischen Beitritt. Die WTO-Staaten gaben dann im Dezember endgültig grünes Licht für die Aufnahme der letzten grossen Macht, die noch nicht in der Organisation vertreten ist.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch