Böse Überraschung bei der AHV-Rente

Gestrichene Witwenrente: Eine Rentenkürzung kann sich deutlich auf den Lebensstandard auswirken. Foto: iStock/Symbolbild

Neun Jahre lang trifft die Witwenrente jeden Monat pünktlich auf ihrem Bankkonto ein. Im Juni bleibt sie plötzlich aus. Ein Versehen, denkt Soraya Burger. Doch als sie sich bei der AHV-Behörde erkundigt, erfährt sie, dass sie die Witwenrente künftig nicht mehr bekommen werde. Sie habe keinen Anspruch darauf. Wie ist das möglich?

Soraya Burger, ursprünglich Bürgerin eines aussereuropäischen Staates, heiratet Mitte der 90er-Jahre einen Schweizer und zieht zu ihm in den Kanton Zürich. Nach acht Jahren wird die Ehe geschieden. Burger, die in Wirklichkeit anders heisst, bleibt in der Schweiz, sie hat inzwischen auch den Schweizer Pass.

Wenige Jahre später stirbt ihr Ex-Mann. Eine Bekannte drängt Soraya Burger dazu, bei der AHV eine Witwenrente zu beantragen. Dort erfährt Burger, dass sie als geschiedene Witwe mindestens zehn Jahre hätte verheiratet sein müssen – eine Bedingung, die sie nicht erfüllt. Trotzdem bekommt sie nach mehrmonatiger Abklärung ab Oktober 2009 eine volle Witwenrente zugesprochen.

Als Burger nach ihrer Pensionierung in ihr ursprüngliches Heimatland zurückkehrt, übernimmt die Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) in Genf ihr Dossier. Diese bestätigt, dass sie ihre ­Witwenrente weiterhin erhalten werde.

Gutgläubig und grosse Härte

Ebendiese ZAS streicht Burger im vergangenen Juni ohne Vorankündigung die Rente. Den schriftlichen Entscheid erhält sie erst Wochen später. Darin steht, dass sie als Geschiedene die nötigen Voraussetzungen für eine Witwenrente nicht erfülle. Sie habe nur Anspruch auf eine gewöhnliche Altersrente entsprechend den Beiträgen, die sie in die AHV eingezahlt habe.

Die Differenz ist beträchtlich: Statt wie bisher 1880 Franken pro Monat erhält Burger noch 500 Franken. Und als ob dies nicht genug wäre, verlangt die ZAS von Soraya Burger die zu Unrecht erhaltenen Leistungen für die letzten fünf Jahre zurück, insgesamt über 90'000 Franken.

Die Versicherung hat recht

Für ihre Forderung kann sich die ZAS aufs Gesetz berufen. Demnach müssen Versicherte Leistungen zurückerstatten, wenn sich herausstellt, dass sie darauf keinen Anspruch hatten. Dies gilt selbst dann, wenn sie für den Fehler nicht verantwortlich sind. Und es gilt nicht nur für die AHV-Renten, sondern auch für Leistungen anderer Sozialversicherungen.

Nur wer nachweisen kann, dass er eine Leistung «in gutem Glauben empfangen hat» und dass die Rückzahlung eine «grosse Härte» bedeuten würde, bleibt verschont. Beide Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein, damit die Rückerstattung erlassen wird.

Für die «grosse Härte» gelten dieselben Kriterien wie beim Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Eine «grosse Härte» liegt demnach vor, wenn die betroffene Person die minimalen Lebenshaltungskosten mit ihren Mitteln nicht decken kann. Lebt die betroffene Person im Ausland, seien die Lebenshaltungskosten im Wohnsitzstaat massgebend, sagt Eva Gori, Kommunikationsverantwortliche der Zentralen Ausgleichsstelle.

Nichtwissen allein ist kein Grund

An die Gutgläubigkeit werden «relativ hohe Anforderungen» gestellt, sagt Mario Christoffel vom Bundesamt für Sozialversicherungen. Es reiche nicht zu sagen, man habe nicht gewusst, dass man keinen Anspruch auf die Rente gehabt hätte. «Es wird geprüft, ob eine Person mit zumutbarer Sorgfalt den Fehler hätte erkennen können.»

Auch sind die Versicherten meldepflichtig, wenn sich ihre persönlichen Verhältnisse ändern und das für die Rente relevant ist. Selbst wenn solche Veränderungen erst Jahre später passieren, könne man nicht argumentieren, man habe vergessen sie zu melden, um sich so vor der Rückforderung zu schützen, ergänzt Christoffel.

Im Fall von Soraya Burger war die Gutgläubigkeit offenbar unbestritten. Es gelang ihr auch, nachzuweisen, dass sie ausser ihrer Rente keine anderen Einnahmen habe und auch keine Vermögenswerte besitze. Die Rückerstattung der Witwenrente wurde ihr deshalb erlassen.

Heute nicht mehr möglich

Bleibt die Frage, wie der Fall Burger überhaupt möglich war. Daniela Aloisi, Sprecherin der Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons Zürich – jener ­Institution, welche die Witwenrente von Burger seinerzeit verfügt hatte – räumt ein, dass der ­Entscheid, Soraya Burger eine Witwenrente zu gewähren, ein klarer Fehler der Behörde gewesen sei. Für Burger selber, die sich im hiesigen Rechtssystem nicht auskannte, war dies nicht erkennbar.

Kommt hinzu, dass der Fehler auch bei der Zentralen Ausgleichstelle (ZAS) in Genf unentdeckt blieb, nachdem diese für das Dossier zuständig wurde. Grundsätzlich werde jeder Fall überprüft, wenn man ihn übernehme, sagt Eva Gori von der ZAS. Ob das hier auch gemacht wurde, lässt sich nicht mehr eruieren.

Das Beispiel von Soraya Burger zeige, dass fehlerhafte Rentenentscheide nicht ganz ausgeschlossen werden könnten, sagt Daniela Aloisi. Doch sei ein Fall wie dieser heute nicht mehr möglich. Zum einen werde jede Rentenverfügung strikt nach dem Vier-Augen-Prinzip kontrolliert. Zum andern würden die Renten schweizweit automatisiert berechnet. Falsche Parameter würden vom System erkannt und ausgesondert.

Regelmässiger Kontoauszug

Was können die Versicherten selbst tun, um sich gegen unliebsame Überraschungen abzusichern? Eine Möglichkeit ist, das Rentenberechnungsblatt zu ­kontrollieren, das man mit der Rentenverfügung erhält. Die Rentenberechnung sei aber sehr komplex und für Laien oft schwer verständlich, sagt Daniela Aloisi von der SVA Zürich.

Grösser als das Risiko eines Berechnungsfehlers sei das Risiko von Lücken bei den AHV-Beiträgen, und da müssten die Versicherten selber aktiv werden. Aloisi rät deshalb, regelmässig einen Auszug aus dem eigenen AHV-Konto zu bestellen. So könne man rechtzeitig kontrollieren, ob alle Erwerbstätigkeiten und Lohnabzüge auf dem Konto erfasst sind. Den Kontoauszug kann man online bei der AHV-Behörde bestellen.

Erstellt: 30.09.2018, 17:42 Uhr