124 346 Euro und zwei Rennpferde

Europa hat Mühe mit dem Embargo: Bisher blockierten die Regierungen kaum ­Gelder. Gleichzeitig wird der Schaden der Sanktionen unterschätzt.

Von Berlin beschlagnahmt: Rennpferd Dashing Home. Foto: Frank Sorge (Imago)

Von Berlin beschlagnahmt: Rennpferd Dashing Home. Foto: Frank Sorge (Imago)

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Die Fahrt geht an einem heissen Junitag durch die italienischen Provinzen Parma, Mantua und Bologna, durch das Mutterland des Parmesans, Hunderte Fabriken stellen hier den berühmten Hartkäse her. Viele von ihnen stecken wegen der Russlandkrise in Schwierigkeiten. Giuseppe Alai, der Präsident des Branchenverbands Consorzio Parmigiano Reggiano, sieht gar eine ganze ­Region in Gefahr: «Die Sanktionen haben einen doppelten Effekt – wir können wegen des russischen Lebensmittel­embargos unseren Parmesan nicht mehr nach Russland exportieren. Und andere Länder wie Deutschland oder Frankreich verkaufen nun Milch und Käse nach Italien statt nach Russland.»

Innerhalb von zwölf Monaten sei der Milch- und der Käsemarkt wegen Überkapazitäten kollabiert. «Der durchschnittliche Milchpreis in Europa fiel von 50 auf 30 Cent pro Kilogramm. Ein Albtraum.» Ähnlich schlecht sei die Situation beim Parmesan. Noch 2010 habe man ein Jahr im Voraus für ein Kilogramm 10.50 bis 11 Euro bekommen. Bis Ende 2014 sei der Preis auf 7.10 Euro gesunken. Die Russlandsanktionen gefährden einen Markt, der schon seit fünf Jahren gelitten habe. Alai: «Sie könnten uns nun den Todesstoss geben.»

Probleme «handhabbar»

Ähnliche Nachrichten lassen sich aus anderen europäischen Staaten zusammentragen. In Spanien, in der Nähe von Sara­gossa, bangt Vicente López um seine Früchteplantagen. 30 Prozent seiner Pfirsiche, Nektarinen, Kirschen und Äpfel gingen vor der Krise nach Russland. Diese Verkäufe sind wegge­brochen, die Preise zusammengefallen.

In Berlin sammelt der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft seit geraumer Zeit alle Russlandhiobsbotschaften in einer Excel-Datei. Darin finden sich so gut wie alle grossen Unternehmen des Landes. Dazu Sätze wie «wegen des schwachen Rubels wurden 80 Millionen Euro abgeschrieben» oder «Entlassung von 1150 Mitarbeitern» oder «die Entscheidung über ein neues Werk wurde auf unbestimmte Zeit vertagt». Stefan Brück, Geschäftsführer des Schutzbrillenherstellers Uvex, fürchtet langfristige Konsequenzen: «Alle russischen Staats­betriebe versuchen nach Anweisung der Politik, Güter aus dem Westen durch ­lokale Produkte zu ersetzen. Teilweise werden sie dazu vom Staat angewiesen, teils tun sie es freiwillig.»

In Brüssel, wo die EU-Aussenminister im letzten Frühjahr die Sanktionen gegen Russland verhängten, ist man optimistischer. Öffentlich will sich die EU-Kommission zu den Auswirkungen der Sanktionen nicht äussern. Man steht kurz davor, die Embargos um sechs Monate zu verlängern. Die EU-Botschafter haben einen entsprechenden Beschluss schon gefasst. Die förmliche Entscheidung der Aussenminister ist für Montag geplant. Hinter den Kulissen heisst es, die Effekte der Sanktionen für die europäische Wirtschaft seien «relativ klein und «handhabbar» – zumal Unternehmen inzwischen einen Teil der Waren nun in andere Länder verkaufen, auch im Agrarsektor. Dies teilte die EU-Kommission den Mitgliedsstaaten Ende Mai mit, wie Recherchen der Leading European Newspaper Alliance (Lena) in Brüssel ergaben.

Berechnungen, die das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung (Wifo) exklusiv für Lena vorgenommen hat, kommen zu einem anderen ­Resultat. Demzufolge steuern die europäischen Volkswirtschaften mit Blick auf die Russlandkrise auf ein Worst-Case-Szenario zu, das europaweit mehr als zwei Millionen Arbeitsplätze und rund 100 Milliarden Franken an Wertschöpfung in Gefahr bringt. Basis der Berechnungen ist das erste Quartal dieses Jahres, als die Russlandexporte in vielen Ländern abstürzten. Besonders eindrucksvoll war das in Österreich der Fall, wo die Warenausfuhren im ersten Quartal um 37,2 Prozent zurückgingen. In anderen Ländern ist der Sprung von der zweiten Jahreshälfte 2014 zum ersten Quartal 2015 nicht ganz so dramatisch, das aber auch nur, weil es schon vorher steiler nach unten ging.

Nimmt man diese Werte als Grundlage, schreibt sie in die Zukunft fort und berechnet die Folgeeffekte für Konsum und Investitionen, dann ergibt sich für fast alle Länder ein düsteres Bild. Allein Deutschland könnte mittelfristig fast eine halbe Million Arbeitsplätze und 27,6 Milliarden Euro an Wertschöpfung verlieren. Die entscheidende Frage ist, ob das erste Quartal 2015 eine Ausnahme war, von der man sich nun wieder erholt. Oder hält der Negativtrend an? Für Eckhard Cordes, den Vorsitzenden des deutschen Ost-Ausschusses, ist die Sache klar. Die Aktivität im Aussenhandel mit Russland wird auf diesem niedrigen Niveau verharren. Oder noch schlechter werden: «Das erste Quartal 2015 ist ein guter Gradmesser für die Beurteilung der Lage. Bis dahin waren wir seit Frühjahr 2014 im Sinkflug. Jetzt könnte der Boden erreicht sein. Genau wissen wir es aber noch nicht.»

Zazou und Dashing Home

Über die Auswirkungen der Sanktionen in Europa ergibt sich also erst nach und nach ein Bild. Dagegen liegen heute genauere Erkenntnisse zur Frage vor, wie viele Vermögenswerte jener 150 Russen und Ukrainer eingefroren worden sind, die auf der EU-Sanktionsliste figurieren. Die Antwort: erstaunlich wenige.

Trotz mehrmaliger Nachfrage der Lena-Reporter sah sich die EU-Kommission in Brüssel ausserstande, die Menge der eingefrorenen Vermögenswerte zu beziffern. «Die Umsetzung der Sanktionen erfolgt in den Mitgliedsstaaten», teilte eine Sprecherin mit. Anfragen in den Ländern resultierten meist in sehr kurzen Antworten: Man habe weniger als 120 000 Euro an Vermögen einge­froren, schrieb das Aussenministerium Zyperns zurück. Aus Finnland kam: «No assets are frozen.» Gleiches gilt für Finnland, Irland, Kroatien, Litauen, Malta, Slowenien, die Slowakei, Spanien und Ungarn. Manche, wie England oder Frankreich, antworteten gar nicht. Da fühlt sich die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin schon wie ein Erfolg an: 124 346 Euro habe man eingefroren – und zwei Rennpferde beschlagnahmt. Zazou und Dashing Home, untergebracht in Reitställen in Köln, gehören ganz offiziell Ramsan Kadyrow, dem Präsidenten der russischen Teil­republik Tschetschenien.

Die grosse Ausnahme ist Italien. Dort ging die Guardia di Finanza, die Finanzpolizei, gegen den Putin-Vertrauten ­Arkadi Rotenberg vor. Die Beamten nahmen dem russischen Milliardär ein Luxus­hotel in Rom, ein Appartement in Tarquinia, eine Villa in Villasimius und zwei Wohnungen an der Costa Smeralda weg – Immobilien im Wert von rund 30 Millionen Euro.

Schweiz schweigt

Ein Spezialfall in dieser Frage ist die Schweiz. Der Bundesrat hat entschieden, allfällige Vermögen der 150 Personen auf der schwarzen Liste nicht einzufrieren; die Schweiz schloss sich den EU-Sanktionen nicht an. Die Betroffenen können aber hierzulande keine neuen Konti mehr eröffnen. Bereits bestehende Geschäftsbeziehungen fallen nicht unter das Verbot, müssen aber dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) gemeldet werden. Über die Anzahl der gemeldeten Konti oder Depots und über allfällige geblockte Eröffnungsversuche gibt das Seco keine Auskunft. Diese Informationen seien dem Bundesrat vorbehalten, teilt ein Sprecher mit.

So kommt man zum europaweiten Ergebnis, dass kaum einer der 150 Russen und Ukrainer von den Vermögenssanktionen tatsächlich betroffen ist. Das Eigentum der meisten, wenn sie denn welches in Westeuropa haben, blieb weit­gehend unentdeckt oder unangetastet.

Mitarbeit: Carlo Bonini, Cristina Delgado, Jenner Meletti, Pierre-Alexandre Sallier, Andre Tauber. Für diese Re­cherche kooperierten Reporterinnen und Reporter der Zeitungen «Die Welt», «La Repubblica», «El País», «Tribune de Genève», «Bund» und Tagesanzeiger.ch/Newsnet. Sie sind Teil der Leading European Newspaper Alliance (Lena), eines Zusammenschlusses führender europäischer Tageszeitungen. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 19.06.2015, 09:18 Uhr

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