Die Chancen für ein Freihandelsabkommen schwinden

Das Treffen zwischen Simonetta Sommaruga und Donald Trump dauerte länger als geplant. Was dabei herauskam.

Es sei «mehr als nur eine kurze Höflichkeitsbegegnung», sagte Simonetta Sommaruga über ihr Treffen mit Donald Trump. Video: SDA/Tamedia

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Ein lockeres Gespräch erwartete Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga nicht, als sie am Dienstag den US-Präsidenten Donald Trump traf. Kurz davor hatten die beiden am WEF ihre Ansprachen gehalten, die kaum verschiedener hätten sein können. Sommaruga bediente sich später vor den Medien des diplomatischen Understatements, sie hätten «etwas unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt».

Entstanden ist trotzdem ein Gespräch, das «von einem gegenseitigen Interesse geprägt» war, bilanzierte Sommaruga nach dem Treffen, das länger dauerte als die geplanten 45 Minuten – «normalerweise ein gutes Zeichen». «Er hat bei uns nachgefragt, wir haben bei ihm nachgefragt, wir haben auch gewisse Dinge vertieft.»

So weckte etwa die Verkehrspolitik mit dem Gotthard- und dem Ceneritunnel Trumps Interesse. Er sei auch Fan der Wasserkraft, berichtete Sommaruga. «Diese Art von Austausch ist mehr als nur eine kurze Höflichkeitsbegegnung, in diesem ­Sinne werte ich ihn durchaus positiv.»

Trump hält die Handelsbeziehungen sogar für zu gut: Er kritisierte erneut, dass die Schweiz mehr Güter in die USA exportiert als umgekehrt.

Bescheidener ist das inhaltliche Resultat. Wohl dankte Trump der Schweiz für ihre guten Dienste im Iran. «Wir vertrauen Ihnen 100 Prozent», habe er gesagt. Für das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den USA hingegen schwinden die Chancen. Sommaruga sprach überraschend davon, dass vielleicht auch nur ein Handelsabkommen abgeschlossen werde. Dieses hätte einen wesentlich geringeren Geltungsbereich.

Obwohl seit mehr als einem Jahr Vorgespräche laufen, soll nun jede Seite abklären, in welchen Wirtschaftsbereichen ein Abkommen sinnvoll wäre. «Ein Abkommen kommt dann zustande, wenn beide Seiten genügend Interesse daran haben, und da wird es noch Arbeit ­brauchen», sagte Sommaruga. Wirtschafts-Staatssekretärin ­Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch begründete die Zusatzrunde damit, dass «unsere Zusammenarbeit schon jetzt sehr eng und gut ist».

Trump hält sie sogar für zu gut: Er kritisierte erneut, dass die Schweiz mehr Güter in die USA exportiert als umgekehrt. Sommaruga konterte, bei Dienst­leistungen profitierten die USA mehr. Ob sie Trump damit besänftigt hat, ist offen.

Kaum Ergebnisse erreichte die SP-Politikerin beim Klimaschutz. Sie regte an, die USA sollten sich eigene ambitioniert Klimaschutzziele setzen, wenn sie schon das Pariser Abkommen nicht mittrügen. Auch argumentierte sie, der Klimaschutz sei für innovative Volkswirtschaften eine Chance: «Das hat ihn ­interessiert. Ich denke, das ist seine Art, darüber nachzudenken, und auf dieser Ebene haben wir uns auch sehr gut ausgetauscht.»

Erstellt: 21.01.2020, 22:11 Uhr

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