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Christen müssen Kreuz im Jägermeister-Logo ertragen können

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Markenstreit gegen das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum geurteilt.

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Der durchschnittliche Angehörige einer christlichen Glaubensgemeinschaft sehe im Logo kaum den Hubertushirsch, der auf eine Sage zurückgehe, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. Bild: Keystone/Jean-Christophe Bott
Der durchschnittliche Angehörige einer christlichen Glaubensgemeinschaft sehe im Logo kaum den Hubertushirsch, der auf eine Sage zurückgehe, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. Bild: Keystone/Jean-Christophe Bott

Kräuterlikör-Hersteller Jägermeister darf in der Schweiz einem Gerichtsurteil zufolge sein traditionelles Hirschlogo mit dem Kreuz zwischen dem Geweih auch für andere Produkte verwenden. «Die religiösen Gefühle durchschnittlicher Christen» würden durch die Bildmarke nicht verletzt, urteilte das Bundesverwaltungsgericht am Montag. Durch die Kombination des Kreuzes mit dem Hirsch und dem Strahlenkranz werde das christliche Symbol «in keiner verletzenden oder respektlosen Weise dargestellt.»

Im September 2017 hatte das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) dem Jägermeister-Logo auf Produkten wie Sportartikel, Handy-Hüllen und Kosmetika den Schutz verweigert, weil die Darstellung mit dem Kreuz das Empfinden von Christen verletzen könnte. Jägermeister hatte dagegen Beschwerde eingelegt.

Sittenwidrige Verwendung

Das IGE begründete seinen Entscheid damit, dass die Kommerzialisierung einer Marke mit dem zentralen Symbol des Christentums – dem Kreuz – die religiösen Empfindungen der christlichen Käufer verletzen könnte. Die Verwendung sei sittenwidrig.

Das sieht das Bundesverwaltungsgericht anders, wie es in einem am Montag veröffentlichten Urteil festhält. Der durchschnittliche Angehörige einer christlichen Glaubensgemeinschaft sehe im Logo kaum den Hubertushirsch, der auf eine Sage zurückgehe.

Diese besagt, Hubertus, der Bischof von Liège, sei auf der Jagd von einem Hirsch mit einem strahlenden Kruzifix zwischen den Geweihsprossen bekehrt worden. Der brutale Jäger wurde dadurch zu einem fürsorglichen Wohltäter.

Die Bekehrung des heiligen Hubertus. Gemälde von Wilhelm Räuber. Quelle: Eduard Engels/Hausbuch deutscher Kunst
Die Bekehrung des heiligen Hubertus. Gemälde von Wilhelm Räuber. Quelle: Eduard Engels/Hausbuch deutscher Kunst

«Religiöser Charakter überschrieben»

Durch die Verwendung des Logos durch die Firma seit 1935 hat die Abbildung gemäss Bundesverwaltungsgericht einen Bedeutungswandel mitgemacht. «Der intensive Gebrauch hat den religiösen Charakter des strittigen Zeichens somit überschrieben», schreibt das Gericht in seinem Entscheid.

Dass auch andere Marken religiöse Symbole enthalten, zeigte die Firma Mast-Jägermeister im Beschwerdeverfahren auf. Sie legte einen Registerauszug einer Bildmarke vor, die nicht nur das christliche Kreuz, sondern auch den islamischen Halbmond enthält.

Beides ist Teil des Namens der schwedischen Heavy-Metal-Band «Ghost», deren Sänger an Konzerten als «Papa Emeritus» oder «Cardinal Copia» aufzutreten pflegt. (Urteil B-1440/2019 vom 05.02.2020)

(SDA)

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