Ein Glossar für die nächste Wirtschaftskrise

Das Rätsel um die Inflation? Rettungsschirm? OMT? Wirtschaftshistoriker Tobias Straumann erklärt Finanzbegriffe.

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Die grosse Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 haben nur wenige Ökonomen vorhergesehen. Gegenwärtig mehren sich die Gründe, erneut unruhig zu werden: Da sind etwa die weltweiten Anzeichen, wonach sich die Wirtschaft verlangsamen oder gar schrumpfen könnte, selbst in prosperierenden Ländern wie Deutschland oder der Schweiz. Da ist der chinesisch-amerikanische Handelskrieg. Die abenteuerlich anmutende Tiefzinspolitik der Zentralbanken, die es verunmöglichen oder erschweren wird, die Wirtschaft bei Ausbruch einer Krise durch Zinssenkungen anzukurbeln. Die hohe Verschuldung und die anhaltend schwache Wirtschaftsleistung eines grossen europäischen Kernlandes wie Italien, das die EU, anders als Griechenland oder Irland, kaum vor der Staatspleite retten könnte. Die schwer kalkulierbaren Folgen eines ungeordneten Brexit auf Wirtschaft und Börsen.

Und im Hintergrund der grosse Konstruktionsfehler des Euro: eine gemeinsame Währung für Staaten mit unterschiedlicher Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit geschaffen zu haben. Nun können Länder auf nationale Wirtschaftskrisen nicht mehr reagieren, indem sie ihre Währung abwerten.

Sollte es in nächster Zeit zu grossen Verwerfungen kommen, könnte auch die Eurokrise wieder ausbrechen. Und spätestens dann werden wieder Begriffe zirkulieren, deren Bedeutung viele ungefähr kennen. Aber nicht genau. Doch das lässt sich ändern. (ben)


Rettungsschirm

Der Europäische Rettungsschirm ist ein Fonds, den während der ersten Phase der Eurokrise im Jahre 2010 die Euroländer äufneten. Mit dem Geld wurden die von der Krise am härtesten betroffenen Länder Griechenland, Portugal, Spanien und Irland unterstützt, unter der Bedingung, dass sie Sparmassnahmen ergriffen. Zuvor hatten sich die Zweifel nationaler und internationaler Investoren verstärkt, ob die Länder ihre Schulden zurückzahlen würden. Deshalb verlangten sie auf Staatsobligationen einen sehr viel höheren Zins. Dies verschlimmerte die finanzielle Situation der betroffenen Staaten zusätzlich und erschwerte es ihnen, auf dem Kapitalmarkt neue Schulden aufzunehmen. Es drohte der Staatsbankrott. Die Bevölkerung befürchtete, staatliche Löhne und andere soziale Leistungen nicht mehr zu erhalten. Der Europäische Rettungsschirm hat dies verhindert. Dennoch war er war vor allem in Deutschland und anderen mittel- und nordeuropäischen Ländern politisch umstritten, weil in den Euroverträgen steht, dass kein Land für die Schulden des anderen aufkommen soll. Zur Rettung des Euro war der Europäische Rettungsschirm aber notwendig. Er hat heute stark an Bedeutung verloren (siehe OMT).


OMT

Steht für Outright Monetary Transaction. Eine Notmassnahme. OMT ersetzt faktisch seit 2012 den Europäischen Rettungsschirm und hat die Eurokrise zumindest vordergründig beendet. OMT ist eine Garantie, dass die Europäische Zentralbank (EZB) jede Staatsanleihe aufkauft, wenn sich ein Krisenland den harten Bedingungen eines Rettungsprogramms unterwirft. Das machte für Banken, Pensionskassen, Hedgefonds und Private selbst griechische und italienische Staatsanleihen auf einen Schlag wieder sicherer. Ausserdem fielen die Zinsen, denn im Notfall würde die Zentralbank als Käuferin dastehen. Der berühmte Satz des EZB-Präsidenten Mario Draghi vom 26. Juli 2012, seine Institution werde alles tun («whatever it takes»), um den Euro zu stabilisieren, bezieht sich auf den OMT-Mechanismus. Tatsächlich aktiviert wurde er bisher aber nie, seine blosse Existenz hat die Lage beruhigt. Obwohl auch OMT der Grundidee der Währungsunion widerspricht, hat ihn der Europäische Gerichtshof akzeptiert. Ohne OMT wäre die Währungsunion 2012 wohl auseinandergefallen, und auch heute würde die Eurokrise sofort wieder ausbrechen. Sein Nachteil ist, dass er den Druck auf die Regierungen mindert, unpopuläre Strukturreformen durchzuführen.


Quantitative Easing (QE)

Die Europäische Zentralbank kauft von den einzelnen Banken Staatsanleihen und andere Wertschriften auf, um das Bankensystem zu sichern und Liquidität in die Realwirtschaft zu pumpen. Es geht also im Unterschied zum OMT nicht um die notfallmässige Rettung von Ländern vor dem Bankrott. QE gehörte in den letzten Jahren zu einem Instrument, das die EZB und auch die amerikanische Zentralbank FED regelmässig einsetzten.


Das Rätsel um die Inflation

Der Grund, weshalb trotz der lockeren Geldpolitik fast keine Inflation entsteht, ist folgender: Wenn zum Beispiel eine italienische Bank italienische Staatsanleihen kauft und diese dann im Rahmen des Quantitative Easing an die EZB weiterverkauft, erhält sie Geld bzw. Liquidität – wie 2012 von Draghi versprochen. Aber dieses Geld fliesst oft nicht direkt in die Wirtschaft, sondern bleibt im Bankensystem. In die Wirtschaft gelangt es nur, wenn Unternehmen bei den Banken Kredite aufnehmen. Genau dabei sind sie aber schon seit einiger Zeit zurückhaltend, weil sie Zweifel daran haben, ob es inmitten der globalen ökonomischen Unsicherheit überhaupt der richtige Zeitpunkt zum Investieren ist. Inflation entsteht hingegen dann, wenn der Staat die Notenpresse anwirft, um Löhne, Schulden, staatliche Aufträge und Investitionen zu bezahlen. Ein trauriges Beispiel dafür ist Venezuela unter dem sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro, wo die Inflation 2019 laut Internationalem Währungsfonds bis zu 1 Million Prozent erreichen wird.


TLTRO

Steht für Targeted Longer-Term Refinancing Operations. Damit versucht die EZB, die Wirtschaft anzukurbeln, indem sie zu vorteilhaften Bedingungen Kredite an Banken vergibt – aber mit der Auflage, dass das Geld auch tatsächlich in die Realwirtschaft fliessen muss.


Eurobonds

Die Idee dahinter ist, eine Obligation herauszugeben, für die sämtliche Euroländer geradestehen. Deshalb könnten Eurobonds besser und zu tieferen Zinsen abgesetzt werden. Eurobonds gibt es bisher nicht, weil die nördlichen Länder, insbesondere Deutschland, nicht für die Schulden der anderen haften wollen. Ausserdem würden Eurobonds bedeuten, dass die einzelnen Regierungen ökonomische und finanzpolitische Kompetenzen an Brüssel abtreten müssten. Voraussetzung zur Einführung von Eurobonds wäre eine engere politische Union, was wiederum euroskeptische Parteien und Kräfte begünstigen würde. Deshalb schrecken auch Befürworter der EU davor zurück. Allerdings kommen die Auswirkungen des OMT-Systems laut einigen Ökonomen faktisch jenen von Eurobonds gleich.


Bankenunion

Ein von den europäischen Banken geschaffener gesamteuropäischer Fonds, in den jede private und jede staatliche Bank jährlich eine bestimmte Summe einzahlen muss. Er soll einer sogenannt systemrelevanten europäischen Bank in einer prekären Situation Liquidität zur Verfügung stellen, um zu verhindern, dass eine Vertrauenskrise ausbricht und dadurch das gesamte Bankensystem erschüttert wird. Denn eine grosse Bank, der das Geld ausgeht, kann ein ganzes Land in den Abgrund reissen. Insofern funktioniert die Bankenunion analog zum Europäischen Rettungsschirm. Das Verfahren, das eine Bank durchlaufen muss, ehe sie in einer Krisensituation Liquidität erhält, ist aber ziemlich langwierig und kompliziert. In der Not müsste es jedoch zügig gehen. Eine Wartezeit von einigen Wochen und die Ungewissheit, ob das Geld tatsächlich fliesst, können eine Krise verschlimmern und die Kosten zusätzlich in die Höhe treiben. Die Bankenunion steht unter der Kontrolle der EZB.


Einlagensicherung

Die Sicherung von Kontoguthaben durch den Staat. In der Schweiz sind Einlagen auf Banken bis 100'000 Franken gesichert. Eine gesamteuropäische Einlagensicherung existiert hingegen nicht, die Aufgabe obliegt den einzelnen EU-Ländern.


Eurobudget

Das gesamteuropäische Budget (auch: EU-Budget) ist sehr gering, darf es doch nicht höher als 1,2 Prozent der gesamten europäischen Wirtschaftsleistung betragen. Der französische Präsident Emmanuel Macron verficht nun die Idee, ein zusätzliches Eurobudget für jene Länder zu schaffen, die den Euro als Währung haben. Es gäbe also ein Finanzministerium für den gesamten Euroraum, das zum Beispiel 5 Prozent der Mehrwertsteuer für laufende Ausgaben zur Verfügung hätte. Neben Mechanismen für den Finanzausgleich in Notsituationen soll es auch gemeinsame Mittel geben, um «normale» Aufgaben zu bewältigen. Wenn in der Schweiz in einer Region die Arbeitslosigkeit überproportional steigt, steht eine nationale Arbeitslosenversicherung zur Verfügung. Die betroffene Region muss nicht um Sonderkredite betteln. Ein Eurobudget würde Ähnliches innerhalb der gesamten Eurozone erlauben. Macron ist mit seinem Vorhaben allerdings gescheitert. Besonders effektiv war der Widerstand der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die als grosse Europäerin gilt, aber die meisten Bestrebungen zur fiskalpolitischen Vereinheitlichung der Eurozone und zur Stärkung der Währungsunion torpediert hat. Problematisch ist, dass ein Eurobudget den Graben zwischen Euroländern mit Euro und jenen ohne Euro (Schweden, Polen, Dänemark, Ungarn und andere) vertiefen würde. Letztere haben den Vorteil, dass sie ihre Wirtschaft durch die Abwertung der eigenen Währung ankurbeln können.

Erstellt: 17.09.2019, 09:16 Uhr

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