«Die SBB stehen mit dem Rücken zur Wand»

Gleichzeitig Wettbewerb zu machen und sich mit der BLS zu einigen sei fast unmöglich, findet SBB-Verwaltungsratspräsidentin Monika Ribar.

«Der Fernverkehr in der Schweiz muss aus einer Hand geplant werden»:  Monika Ribar, SBB-Präsidentin. Foto: Dominique Meienberg

«Der Fernverkehr in der Schweiz muss aus einer Hand geplant werden»: Monika Ribar, SBB-Präsidentin. Foto: Dominique Meienberg

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Die SBB haben bei der Einreichung des Konzessionsgesuchs deutlich gemacht, dass der einzige gangbare Weg darin bestehe, wenn sie alleine die Konzession für alle Linien des Fernverkehrs erhalten. Das heisst ja eigentlich, dass die Ausschreibung der Konzession als komplett überflüssig betrachtet wird?
Nein, ich glaube, es ist durchaus sinnvoll, wenn ab und zu ein System wieder angeschaut wird. Das ist die Aufgabe des Bundesamts für Verkehr (BAV), und genau das hat es gemacht. Der Prozess hat uns aber auch gezeigt, dass der Fernverkehr in der Schweiz ein Netzwerk ist, das aus einer Hand geplant und weiterentwickelt werden muss. Wenn die SBB im Fernverkehr sich plötzlich mit anderen Bahnunternehmen abstimmen müssten, dann würde das zu Doppelspurigkeiten und einem zusätzlichen Aufwand führen.

Mit der Südostbahn gehen die SBB nun aber eine Kooperation ein: Das Ostschweizer Bahnunternehmen betreibt etwa künftig die Gotthard-Bergstrecke. Alles aus einer Hand stimmt also nicht ganz.
Doch, die Lösung, welche wir mit der SOB gefunden haben, berücksichtigt eben gerade, dass im Fernverkehr die ganze Planung aus einer Hand kommen muss. Obwohl die Konzession bei den SBB bleibt, ist der Betrieb der beiden Interregio-Strecken für die SOB eine grosse Chance und wird die Grösse der Gesellschaft praktisch verdoppeln. Die SOB akzeptiert aber, dass die SBB die Systemführerschaft haben.

Anders als mit der SOB haben sich die SBB mit den BLS nicht auf eine Kooperation einigen können. Und das, obwohl die Bahnunternehmen vom BAV gedrängt wurden, sich untereinander über die Vergabe der Fernverkehrslinien zu einigen. Weshalb hat das nicht geklappt?
Schon damals, als das BAV gesagt hat, setzt euch hin und findet eine Lösung, war mir bewusst, dass es schwierig wird. Auf der einen Seite sollen wir Wettbewerb machen, und auf der anderen Seite sollen wir zusammensitzen und uns einigen. Das ist fast unmöglich – zumal die SBB dabei das Problem haben, dass sie immer etwas abgeben müssen und damit mit dem Rücken zur Wand stehen.

In den Medien ist davon die Rede, dass SBB und BLS keine Einigung gefunden haben, weil SBB-Chef Andreas Meyer und BLS-Chef Bernard Guillelmon sich nicht gerade gut gesinnt sind.
Die Ausgangslage ist schwierig bis fast unmöglich, egal, wer am Tisch sitzt. Das wäre ja, wie wenn ich, damals als ich Chefin des Logistikkonzerns Panalpina war, gezwungen worden wäre, mit den Konkurrenten Kühne+Nagel und DHL den Markt untereinander aufzuteilen.

Offenbar hat es eine Vereinbarung zwischen den SBB und der BLS über die Aufteilung der Linien gegeben, die Sie und Rudolf Stämpfli, der Verwaltungsratspräsident der BLS, unterschrieben haben. Nun wird diese Vereinbarung unterschiedlich interpretiert. Die BLS wirft den SBB nun quasi Wortbruch vor.
Es ist keine Frage der Interpretation. Fakt ist: Ich habe keine Vereinbarung mit Herrn Stämpfli unterzeichnet. Unterschrieben habe ich einzig eine Gesprächsnotiz. Diese wurde erstellt, nachdem eine gemeinsame Arbeitsgruppe diverse Varianten geprüft hatte und schliesslich ein letzter Lösungsansatz übrig blieb. Im Protokoll wurde festgehalten, dass dieser Lösungsansatz detaillierter ausgearbeitet und bezüglich zusätzlichem Kundennutzen und Kosten für das gesamte System geprüft werden soll. Zudem stand in der Notiz, dies sei vorbehältlich von Entscheidungen der beiden Verwaltungsräte. Sonst hätte ich das nie unterschrieben. Ich habe mich am Sonntag doch sehr gewundert, wie das vonseiten der BLS dargestellt wurde. Es ist mir ein grosses Anliegen, diesen Sachverhalt richtigzustellen.

«Wettbewerb machen und sich gleichzeitig einigen ist fast unmöglich.» 

Der Lösungsansatz aus jener Gesprächsnotiz wurde aber nicht weiterverfolgt?
Der Verwaltungsrat hat zusammen mit der Konzernleitung und den Fachleuten aus den Arbeitsgruppen entschieden, den Lösungsansatz detailliert zu prüfen. Schliesslich mussten wir feststellen, dass die Nachteile der Lösung die Vorteile überwiegen. Deshalb haben wir die Bedingung gestellt, dass alles in einer Hand bleiben muss. Wir haben sogar versucht, nochmals einen anderen Vorschlag zu machen – allerdings im Wissen, dass dies zu keiner separaten Konzession für die BLS führen würde. Von der BLS haben wir darauf nie eine offizielle Antwort erhalten.

Eine Einigung ist also daran gescheitert, dass die BLS auf einer eigenen Konzession beharrt hat, während für die SBB eine Aufsplittung ein No-go ist?
Ja, wir haben uns nicht finden können, wer die Führung hat. Ich kann die Optik der BLS ja sogar verstehen. Aus der Gesamtsicht heraus ergeben mehrere Konzessionen aber einfach keinen Sinn.

Was würden denn passieren, wenn die Konzession aufgeteilt würde?
Wenn unsere Konzessionen nicht so wie eingereicht angenommen wird, haben wir uns vorbehalten, nochmals auf sie zurückzukommen.

Das wurde als Drohung empfunden – immerhin gab es die Andeutung, auf den Ausbau des Angebots auf gewissen Strecken zu verzichten, falls die SBB nicht alle Linien im Fernverkehr selber betreiben dürfen.
Wir haben lange diskutiert, ob dies wohl als Drohung empfunden wird. Wir haben aber gedacht, wir wollen von Anfang an alle Karten auf den Tisch legen. Schliesslich betreiben wir heute Strecken, auf denen wir Verlust machen, und decken diese mit Gewinnen aus rentableren Strecken. Dieses Gleichgewicht würde durch eine Aufteilung des Fernverkehrsnetzes durcheinandergebracht.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 11.09.2017, 22:51 Uhr

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