Rätselhafte «Trumponomics»

Ein Interview offenbart, dass nicht mal Donald Trump die Details seiner Pläne für die amerikanische Wirtschaft kennt.

Sieht Politik als Deal unter Geschäftsleuten: US-Präsident Donald Trump bei seiner Arbeit im Weissen Haus.

Sieht Politik als Deal unter Geschäftsleuten: US-Präsident Donald Trump bei seiner Arbeit im Weissen Haus. Bild: Kevin Lamarque/Reuters

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Als Donald Trump zum Präsidenten der USA gewählt wurde, hat sich rasch die Ansicht verbreitet, der Mann sei doch nicht so schlimm, wie es im Wahlkampf schien. Seine radikalen und widersprüchlichen Absichten etwa in ökonomischen Belangen oder seine Pläne für einen scharfen Protektionismus hätten nur dem Ziel gedient, sich den Frust über stagnierende Löhne, verlorene Arbeitsplätze und über die Polit- und Finanzeliten zunutze zu machen, um sich so als Alternative zu präsentieren.

Im Amt werde er dann schon vernünftiger werden, weniger radikal, und sich auch mit dem Umstand abfinden müssen und können, dass auch ein US-Präsident kein absolutistischer Monarch sein kann, weil da noch Regeln einzuhalten sind und ein Parlament berücksichtigt werden muss, das letztlich die Gesetze macht.

Trump bleibt Trump

Gute Gründe für diese beruhigende Einschätzung gab es seit dem Amtsantritt von Donald Trump nie. Ein Interview, das der Präsident dem britischen Wirtschaftsmagazin «The Economist» gegeben hat und das in voller Länge im Internet nachgelesen werden kann, macht nun vollends deutlich, dass Donald Trump nicht im Geringsten ein anderer Mensch geworden ist, als er immer war.

Was am Interview am meisten beunruhigt, sind aber nicht einmal die für die Welt und die amerikanische Wirtschaft problematischen bis gefährlichen Positionen, es ist vielmehr der Eindruck, der beim Lesen entsteht, der Präsident wisse über die Details seiner Pläne wenig Bescheid, und schon gar nicht über deren Widersprüchlichkeit – und dass ihn das auch überhaupt nicht kümmert.

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Auf die Frage, was denn eigentlich «Trumponomics» bedeute, was also seine wirtschaftspolitische Strategie sei, meinte er, das sei er noch nie so gefragt worden. Sie stehe für den «Selbstrespekt» als Nation. Sie drehe sich um Handelsabkommen, die fair sein müssten und «reziprok». Mit Letzterem meinte er vor allem, sollte ein anderes Land Importe benachteiligen, dann sollte das die USA gegenüber diesem Land auch tun dürfen. Im Gespräch wurde auch klar, dass Trump nicht daran denkt, seinen Kampf gegen das nordamerikanische Handelsabkommen (mit Kanada und Mexiko) aufzugeben. Im Gegenteil: Entweder die beiden Staaten seien bereit zu einer «massiven» Neuverhandlung des Abkommens, oder Trump will es beenden.

Konsequenz des Lebensstils

Ziel sei, dass das Abkommen am Ende fair sei, meinte Trump auf die Frage, welche Voraussetzungen denn gültig sein müssten, damit er ein neu verhandeltes Abkommen akzeptiere. Als Zeichen für Unfairness nannte Trump den Umstand, dass die USA gegenüber Mexiko ein Handelsdefizit von 70 Milliarden Dollar auswiesen. Als die Journalisten wissen wollten, ob denn für ihn nur ein ausgeglichener Aussenhandel – mit gleich vielen Importen wie Exporten – fair sei, meinte Trump, das sei mittelfristig das Ziel.

Obwohl Nafta tatsächlich mit einer Reihe von Mängeln behaftet ist, die schon die Obama-Administration zum Thema gemacht hatte, ist ein Handelsdefizit der USA generell nicht bloss die Folge von unfairen Massnahmen (etwa Importbeschränkungen und Zöllen) von Handelspartnern. Es ist auch die Konsequenz davon, dass die Amerikaner insgesamt mehr ausgeben, als sie selber erwirtschaften. Dieses Über-den-eigenen-Verhältnissen-Leben macht nur ein Importüberschuss möglich und der Umstand, dass das Ausland den Amerikanern auch noch das Geld für diese Importüberschüsse günstig zur Verfügung stellt. Letzteres ist wiederum ein Ergebnis davon, dass der US-Dollar nach wie vor die dominierende Weltwährung ist und die USA über den grössten und wichtigsten Kapitalmarkt verfügen.

Scharfe protektionistische Massnahmen als Folge

Das Problem aber ist, dass praktisch alle anderen von Donald Trump geäusserten Absichten, bei ihrer Umsetzung das Handelsdefizit noch weiter erhöhen würden. Um das Handelsdefizit zu schliessen, müssten die Amerikaner vor allem mehr sparen und weniger ausgeben. Doch Trump strebt genau das Gegenteil an. Mit Steuersenkungen, die vor allem den Reichen und Unternehmen zugutekommen, würden die Ausgaben in den USA weiter steigen – ebenso mit von Trump beabsichtigten massiven Infrastrukturinvestitionen – und damit das Handelsdefizit. Da aber für Trump ein Handelsdefizit immer auf ein unfaires Verhalten der Handelspartner zurückgeht, ist es hoch wahrscheinlich, dass scharfe protektionistische Massnahmen der USA die Folge wären.

Aber vor allem würde die US-Regierung sich noch viel mehr verschulden, als sie es bereits ist. Darauf im Interview angesprochen, meint Donald Trump, «das ist okay, denn [die Schulden] werden nicht für lange steigen». Damit meint der Präsident, dass die Steuersenkungen zu einem deutlich höheren Wachstum führen werden, das dann wieder für höhere Steuereinnahmen sorgen werde. Das Problem dabei ist einerseits, dass sich ein solches Wunder noch nie ereignet hat. Das letzte Mal hat es Ronald Reagan in den 80er-Jahren versucht. Das Ergebnis war eine massiv angestiegene Verschuldung und ein grosses Aussenhandelsdefizit. Andererseits liegt das Problem darin, dass das langfristige Wachstum hauptsächlich von der Entwicklung der Produktivität und dem Bevölkerungswachstum abhängt. Dass aber die Steuersenkungen ausreichen, um die Produktivität hochzutreiben, ist fraglich. Umso mehr als ein schwaches Produktivitätswachstum ein weltweites Phänomen ist.

Gespräch unter Männern

Im Interview wird auch immer wieder klar, wie sich Donald Trump Politik vorstellt: wie Deals unter Geschäftsleuten. Ein Beispiel dafür ist, wie der US-Präsident China nach seinen Aussagen davon abgebracht hat, ein Währungsmanipulator zu sein. Deswegen wollte Trump einst China mit Zöllen von 40 Prozent belegen. Doch nun habe ein Gespräch unter Männern gereicht. Trump nennt den chinesischen Präsidenten Xi Jinping «a great guy». Immer wieder hätten die beiden bei ihrem Treffen in den USA die Zeitlimiten für ihre Gespräche um Stunden überzogen. Und seither sei China kein Währungsmanipulator mehr – obwohl weder ersichtlich ist, was sich seither in der Währungspolitik von China geändert hat, wie auch, was einen solchen Vorwurf in jüngster Zeit überhaupt gerechtfertigt hätte. Die Zeiten, als China seine Währung absichtlich gegenüber dem Dollar geschwächt hat, sind schon länger vorbei.

Ein anstrengender Job, Mister Präsident!: Ein Blick zurück auf 100 Tage Trump – mit einem Augenzwinkern. (video. Tamedia)

Erstellt: 12.05.2017, 13:49 Uhr

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