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In 7 Sekunden vom Frankenkurs geschockt

Am 15. Januar 2015 um 10.30 Uhr waren auch Banken mit dem Minicrash beim Euro-Franken-Kurs überfordert. Auf Konten geschah Seltsames. Nun fiel ein wegweisendes Urteil.

Verliert auf der ganzen Linie: Die Saxo Bank mit Hauptsitz in Kopenhagen. Foto: Wikipedia
Verliert auf der ganzen Linie: Die Saxo Bank mit Hauptsitz in Kopenhagen. Foto: Wikipedia

Die Schweiz hat ihr erstes «Franken-Schock»-Urteil. Es geht um Rechtsansprüche rund um den 15. Januar 2015, als die Nationalbank den Eurokurs nach dreieinhalb Jahren Festbindung freigab. Die Saxo Bank verrechnete an jenem Tag vielen Kunden nachträglich tiefere Kurse, was in der Folge zu einer Klagewelle in Dänemark, England und der Schweiz führte. Das Zürcher Handelsgericht fällte nun ein Präjudizurteil. Das Ergebnis: Die Saxo Bank verliert auf der ganzen Linie.

Die fünf Richter kommen in ihrem Entscheid zum Schluss, dass die «nachträglichen Preisanpassungen» «unzulässig» gewesen seien. Sie stützen die Klägerin, eine Zürcher Vermögensverwaltung, und verurteilen die Saxo Bank zur Zahlung von gut 280'000 Franken plus 5 Prozent Zinsen, Gerichtskosten von 16'000 Franken und Anwaltkosten von 28'000 Franken.

Saxo hat nicht rekurriert, das Urteil ist rechtsgültig, gestern Nachmittag wurde es in anonymisierter Form publiziert. Auf Anfrage am Saxo-Hauptsitz in Kopenhagen schickte die Bank ein Communiqué. Im konkreten Fall sei ein Weiterzug «nicht opportun» gewesen, doch bei anderen Fällen würde man weiterhin «legitime Forderungen» anbringen.

Blitzschnelle Euro-Verkäufe

Saxo hatte nach der Frankenfreigabe ihren Kunden in den ersten Sekunden 1.18 Franken für 1 Euro verrechnet, ein Wert nahe der alten Untergrenze von 1.20 Franken. Der rasch sinkende Kurs sorgte für automatische Verkäufe von Euro-Positionen, weil bei vielen Kunden plötzlich die nötige Deckung fehlte. Die Bankleute nennen dies «Margin Calls».

Auch im Fall der klagenden Zürcher Vermögensverwaltung kam es zu einem Margin Call. Die Euro-Verkäufe erfolgten blitzschnell; laut Handelsgericht «zwischen 10.30.46 Uhr und 10.30.53 Uhr». Auf dem Franken-Konto landeten 283'059 Franken. Die Vermögensverwalterin konnte keinen Einfluss darauf nehmen, ihr blieb nur übrig, die Meldungen von Saxo auf ihren Bildschirmen «zur Kenntnis» zu nehmen.

Danach geschah Ungewöhnliches. «Gleichentags, um 11.54 Uhr, informierte die Beklagte (Saxo) die Klägerin (Kundin) per E-Mail, dass ‹aufgrund der ausserordentlichen Marktsituation› sämtliche ausgeführten Transaktionen noch einmal geprüft und angepasst» worden seien, hält das Handelsgericht fest. Die Anpassungen erfolgten am selben Abend. Nun hatte Saxo nicht mehr einen Euro-Verkaufskurs von 1.18 Franken verrechnet, sondern 0.9625 Franken. Bei der Zürcher Kundin fiel der Saldo darauf von plus 280'000 auf minus 1,1 Millionen Franken.

Urteil kann teuer werden

In den folgenden Tagen forderte Saxo den Minussaldo ultimativ ein. Die Kundin liess sich das nicht gefallen und reichte Klage ein. Im Kern gehe es um die «Zulässigkeit dieser nachträglichen Preisanpassung», heisst es im Urteil.

Die Richter hatten zwei hauptsächliche Punkte zu prüfen. War mit dem ersten Preis ein gültiger Vertrag zustande gekommen? Erlauben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Saxo eine nachträgliche Preiskorrektur?

Bei beidem stützten die Richter die Argumente der Kundin und stellten sich gegen jene von Saxo. Diese müsse sich «die Wechselkursbestätigungen ihrer elektronischen Handelsplattform als eigene Willenserklärung zurechnen lassen». Dieses «rechtlich verbindliche Angebot» sei durch die Klägerin «mittels Anklickens des entsprechenden Dialogfensters auf der Plattform angenommen» worden. «Es liegen damit gegenseitig übereinstimmende Willenserklärungen vor, weshalb Verträge zu den bestätigten Preisen von CHF 1.18 bis CHF 1.20 pro Euro abgeschlossen wurden», folgerten die Richter. Auch die AGBs halfen der Saxo nicht weiter. Es fehle das «konsensuale Element einer Anpassung», wie dies für nachträgliche Korrekturen zwingend sei.

Für Saxo kann das Urteil teuer werden. Je nachdem, wie viele Kunden klagen und wie die Richter entscheiden werden. In London hat Saxo bereits vor dem Ombudsmann verloren, in Dänemark erhielt sie vor drei Instanzen recht. Insider rechnen für die Schweiz mit einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag für die Entschädigung weiterer Kunden. Saxo dementiert das. Man habe mit 2,3 Millionen Franken Rückstellungen im letzten Jahr «für alle möglichen Risiken» vorgesorgt. Im Geschäftsbericht 2016 wies die Saxo Gruppe für ihre Schweizer Tochter zudem einen Goodwill von gut 50 Millionen Franken aus.

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