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SBB und BLS rechneten Millionen falsch ab – was dahintersteckt

Über Jahre haben die Unternehmen zu hohe Subventionen bezogen. Antworten zu den wichtigsten Fragen.

Wieder geht es um Gelder im regionalen Personenverkehr: Jetzt betrifft es BLS und SBB. Bild: Keystone
Wieder geht es um Gelder im regionalen Personenverkehr: Jetzt betrifft es BLS und SBB. Bild: Keystone

Der Postautoskandal hallt noch immer nach, und schon kommen weitere Unstimmigkeiten im regionalen Personenverkehr hervor. Dieses Mal stammen die Fälle aus der BLS und den SBB. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Worum geht es genau? BLS und SBB haben über Jahre Millionen an Franken falsch abgerechnet. Bei der BLS geht es um einen Betrag von über 40 Millionen Franken, bei den SBB um 7,4 Millionen.

Die Fälle sind anders gelagert. Bei den SBB wurden Gelder zwischen dem Fernverkehr, der nicht subventioniert ist, und dem subventionierten Regionalverkehr falsch aufgeteilt. Mit der Folge, dass dem Regionalverkehr zu viel belastet wurde.

Bei der BLS hat man Erlöse aus Verkäufen von Halbtaxabos zu tief budgetiert. Deshalb haben Bund und der Kanton Bern über Jahr zu viel Geld eingeschossen, um die fehlenden Erlöse auszugleichen.

Was sind die Parallelen zum Postauto-Fall? Wiederum geht es um Gelder im regionalen Personenverkehr. Dieser wird jährlich mit rund 2 Milliarden Franken subventioniert. Die Fälle seien aber nicht mit dem Postautoskandal vergleichbar, weil keine kriminelle Energie dahintersteht. Heisst: Die Fälle beruhen auf Fehlern in der Abrechnung.

Gibt es noch andere Fälle? Zuerst Postauto, dann die BLS und nun wieder BLS und die SBB. Da gibt es die berechtigte Frage, ob es noch andere Fälle gibt, die offen sind. Beim Bundesamt für Verkehr heisst es auf diese Frage, dass Kontrollen und Abklärungen immer laufen würden. Es gäbe aber zurzeit keinen offenen Fall, bei welchem das Bundesamt für Verkehr (BAV) bezüglich Abklärungen im Lead ist.

Fest steht, dass Kantone seit dem Postautoskandal genauer hinschauen und Untersuchungen gestartet haben. Heisst: Es ist höchst realistisch, dass noch weitere Fälle aufgedeckt werden. Wie aus informierten Kreisen zu hören ist, werden gar noch heute weitere Fälle öffentlich gemacht.

Wer hat die Fehler entdeckt? Das ist unterschiedlich. Beim BLS-Fall war es der Kanton Bern, bei den SBB die Bundesbahnen selbst. Die fehlerhaften Abrechnungen liefen bei den SBB von 2012 bis 2019, bei der BLS von 2011 bis 2018.

Was passiert nun? BLS und SBB müssen das Geld zurückzahlen. Bei der BLS wird sogar die Eidgenössische Finanzkontrolle aktiv. Dies, um die Verbuchung von Kosten und Erträgen in den subventionierten Sparten zu überprüfen. Bund und Kanton Bern verlangen zudem von der BLS, dass sie Kontrollen und Steuerung überprüft.

Die BLS startete deshalb im Herbst 2019 eine externe Aufarbeitung, wie das Unternehmen mitteilt. Die SBB haben zusätzliche interne Kontrollen angekündigt. Das BAV fordert zudem: Die Tarif- und Verbundsstrukturen sollen vereinfacht werden, damit solche Fehler in Zukunft nicht mehr passieren. Diese Arbeiten wurden von allen Beteiligten an die Hand genommen, heisst es aus dem BAV.

Es gibt noch einen dritten Fall. Was ist dort das Problem? Es geht um die Abgeltung des Bundes von Anschlussgleisen ans öffentliche Bahnnetz. Private Firmen, welche im Güterverkehr selber Gleise auf ihrem Areal bauen, werden vom Bund finanziell unterstützt. Dieses Geld wird dann vom BAV zurückgefordert, wenn auf den Gleisen zu wenig transportiert wird.

Nun stellte sich heraus, dass das BAV die entscheidenden Transportmengen falsch ausgewiesen hat. Dadurch floss zu wenig Geld an den Bund zurück. Geschlampt hat dabei offenbar ein Mitarbeiter aus dem Bundesamt. Er ist mittlerweile pensioniert. Das BAV habe die Bundesanwaltschaft eingeschaltet, um allfällige strafrechtlich relevante Aspekte abzuklären. Laut dem BAV geht es um einen tiefen einstelligen Millionenbetrag.

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