Troika reist für Beratungen nach Griechenland
Luxemburg Die internationale Gläubiger-Troika soll am Montag nach Athen reisen, um mit der neuen griechischen Regierung über die weitere Umsetzung des Sparprogramms zu beraten.
Diskutiert wird derzeit über eine Verlängerung der Fristen für Griechenland. «Wir denken, dass wir in einer Notsituation sind und alle Verfahren beschleunigt werden müssen», sagte Eurogruppen-Chef Jean- Claude Juncker. Er äusserte sich am Donnerstagabend in Luxemburg nach einem Treffen der Euro-Finanzminister. Die Erkenntnisse der Troika sollten in eine aktualisierte Vereinbarung mit Athen über die benötigten Spar- und Reformmassnahmen einfliessen. Dazu gehöre eine Vereinbarung über vordringliche Massnahmen, die vor der nächsten Überweisung der vereinbarten Notkredite umgesetzt sein müssten, sagte Juncker. Die griechischen Regierungsparteien hoffen auf einen Aufschub von zwei Jahren bis zum Erreichen der Sparvorgaben. Laut Juncker wurde dieser Punkt am Donnerstag nicht diskutiert. Laut EU- Währungskommissar Olli Rehn sollte die ausreichende Finanzierung Griechenlands bis zu einer neuen Vereinbarung über das Rettungsprogramm «kein Problem sein». Aufgrund des politischen Stillstands in Athen mit mehreren Wochen ohne funktionierende Regierung ist das Land bei der Umsetzung der vereinbarten Spar- und Reformmassnahmen in Rückstand geraten. Zurückbehaltene Milliarde wird überwiesen Griechenland soll laut Juncker aber bis Ende Juni eine ausstehende Rate seiner Hilfskredite von einer Milliarde Euro ausbezahlt bekommen. Das Geld aus dem Euro-Rettungsfonds EFSF war bei der Überweisung der letzten Hilfsrate im Mai zurückbehalten worden. Laut Aussagen von Juncker wird die neue Regierung in Athen die Milliarde aber weitgehend nutzen, um den griechischen Beitrag zur Bareinlage des künftigen Euro-Rettungsfonds ESM zu zahlen.
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