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700-Milliarden-Paket soll Kollaps des Finanzsystems abwenden

Als erste Kammer des US-Kongresses hat das Repräsentantenhaus die Beratungen über das 700 Milliarden Dollar schwere Kompromisspaket zur Rettung der Finanzmärkte aufgenommen.

Bush lobt das Rettungspaket als Weg aus der Krise.

Barney Frank, einer der demokratischen Verhandlungsführer, rief die Abgeordneten zu einer Zustimmung auf, auch wenn der Plan unpopulär sei. «Es ist schwer, politische Anerkennung für die Vermeidung von etwas zu bekommen, was noch gar nicht eingetreten ist», räumte er ein. Die Abstimmung sollte noch am Montag (Ortszeit) erfolgen. Das Votum im Senat könnte am Mittwoch folgen.

Bushs Appell

Kurz vor Beginn der Sitzung hatte Präsident Georg W. Bush an die Abgeordneten appelliert, dem Kompromiss zuzustimmen. Das Paket werde dabei helfen, das Kreditgeschäft wieder in Schwung zu bringen, «so dass die amerikanischen Familien ihren täglichen Bedarf decken» und Unternehmen ihren Geschäften nachgehen könnten, erklärte Bush. Er räumte ein, dass sich viele Bürger wegen des enormen Umfangs des Rettungsplans Sorgen machten. Die «letztendlichen Kosten für den Steuerzahler» seien aber vermutlich deutlich geringer.

Notenbankchef Ben Bernanke warb am Montag ebenfalls für das Kompromisspaket. Dadurch werde die Kreditvergabe für Haushalte und Unternehmen wieder angekurbelt, was Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen sei.

Testabstimmung

In einer verfahrenstechnischen «Testabstimmung» im Repräsentantenhaus wurde der Plan am Montag mit 220 zu 198 Stimmen angenommen. Vor der Abstimmung hatte der republikanische Abgeordnete Joe Barton erklärt, schätzungsweise etwa die Hälfte der Abgeordneten sei unentschieden.

AP/cpm

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