Apple kopiert die Bahnhofsuhr, SBB bestellen Tausende iPads

Der Schutz der Designikone weist Lücken auf, aber die SBB als Grosskunde haben gute Karten in der Hand.

Inklusive rotem Sekundenzeiger: Der Streit um die Bahnhofsuhr der SBB hat international für Schlagzeilen gesorgt.

Inklusive rotem Sekundenzeiger: Der Streit um die Bahnhofsuhr der SBB hat international für Schlagzeilen gesorgt.

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Die unauthorisierte Verwendung der SBB-Bahnhofsuhr durch Apple sorgt selbst international für Schlagzeilen. Ob «Washington Post», «Times of India» oder «Mirror» – alles schreibt über den Streit zwischen der Schweizer Bahn und dem US-Technologiekonzern. Doch während die Schweizer leise Töne anschlagen, um die Amerikaner nicht zu verärgern, lassen sich diese nicht mal zu einer Stellungnahme herab. Eine Anfrage des TA in den USA blieb mehrere Tage unbeantwortet; Apple Schweiz hatte sich zuvor für «nicht zuständig» erklärt.

Die SBB haben es in der Sache nicht nur mit einem übermächtigen Gegner zu tun. Der rechtliche Schutz, den die Bahnhofsuhr geniesst, weist auch einige Lücken auf. Das ergaben Recherchen des TA. Zwar ist die Uhr als dreidimensionale Marke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum eingetragen. Doch die Schutzfrist lief am 3. September 2012 ab. Am 19. September hat Apple die neue Version des Betriebssystems iOS 6 für iPhone und iPad vorgestellt, dessen iPad-Version die Bahnhofsuhr enthält. Ein Zufall?

Schonfrist beim Markenschutz

Den SBB macht das kein Bauchweh. Laut Sprecher Daniele Pallecchi verfällt der Markenschutz in der Schweiz erst ein halbes Jahr nach dem offiziellen Ablaufdatum. «Die Marke ist somit unabhängig von einer Verlängerung während sechs Monaten über den 3. September hinaus geschützt.» Unterdessen sei der Markenschutz verlängert worden.

Urheberrechtsspezialisten bestätigen diesen Sachverhalt; es gebe eine Schonfrist. Dennoch sei kurios, dass die SBB-Rechtsabteilung den Markenschutz nicht von sich aus verlängert habe, zumal das Institut für Geistiges Eigentum vor Ablauf jeweils dazu auffordere.

Stutzig macht auch, dass die SBB zum weiteren Schutz der Bahnhofsuhr nur sehr summarische Angaben machen, die ein spezialisierter Anwalt als «Zitate aus dem Lehrbuch im ersten Semester» bezeichnet. «Der Schutz der Bahnhofsuhr ist mehrschichtig», sagen die SBB. «Wir können Marken-, Design und Urheberrechte geltend machen, wobei der Schutzumfang sicher für die Schweiz, teilweise auch international besteht.» Angaben zu Einträgen in Registern machen die SBB jedoch nicht, und der Designschutz gilt längstens 25 Jahre. Die Uhr aber stammt von 1944.

«Stolz, über eine weltweit bekannte Uhr zu verfügen»

Wenn der Schutzumfang international lediglich «teilweise» besteht, könnte die rechtliche Position von Apple zumindest für iPads, die im Ausland eingesetzt werden, relativ komfortabel sein. Umgekehrt könnten die SBB Mühe haben, ihre «mehrschichtigen» Rechte an der Bahnhofsuhr geltend zu machen.

Grundsätzlich haben die SBB aber auch ein Interesse an einer möglichst grossen Verbreitung der Designikone. Das belegt zum Beispiel der Bildschirmschoner mit der Bahnhofsuhr, der sich auf der SBB-Website und vielen anderen Websites kostenlos herunterladen lässt. «Die SBB sind stolz, über eine weltweit bekannte Uhr zu verfügen», bestätigen die SBB diese Einschätzung. «Sie betrachten sie als eines ihrer wichtigsten Markenelemente.» Sobald man jedoch von Verwendungen Kenntnis habe, die nicht mit den SBB abgesprochen seien, suche man mit den Betroffenen das Gespräch und regle die rechtliche Situation. «Diese Abkommen sind je nach Anwendung unterschiedlich ausgestaltet und enthalten zum Teil auch finanzielle Aspekte.»

Im Jahr 2008 hatte das Bundesgericht Ansprüche von Erben des Bahnhofsuhr-Designers Hans Hilfiker abgewiesen, weil Hilfiker als Angestellter der SBB alle Rechte an die SBB übertragen hatte. Doch das Gericht liess offen, ob die Uhr überhaupt geschützt ist: «Es ist damit nicht mehr zu prüfen, ob die Klage auch abzuweisen gewesen wäre, weil es sich bei der Bahnhofsuhr nicht um ein urheberrechtlich geschütztes Werk handelt ...»

Alle Mitarbeiter digital vernetzt

Laut Sprecher Pallecchi sind die SBB mit Apple in Kontakt. Gemeinsam suche man nach einer Lösung für die rechtlichen Aspekte der Nutzung auf dem iPad, was selbstverständlich auch finanzielle Aspekte umfasse. Dabei kommt den SBB sicher nicht ungelegen, dass sie derzeit Tausende von iPads bestellen. Laut Mitarbeitermagazin bekommen alle Kaderleute und Lokführer demnächst ein iPad, bis 2014 sind alle Mitarbeiter «digital vernetzt». Selbst für Mitarbeiter auf dem Gleisfeld sieht SBB-Chef Andreas Meyer «einen Tabletcomputer oder mindestens ein Smartphone» vor.

Erstellt: 27.09.2012, 10:53 Uhr

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SBB-Marken

Breiter Fächer
Im Register des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (www.swissreg.ch) sind 131 Marken der SBB aufgeführt. Neben Logos und Schriftzügen wie jenen für die Bahn 2000 oder den «Glarner Sprinter» gehören dazu auch Wörter wie «Generalabonnement» oder «Halbtax» und Abkürzungen wie «GA» –jeweils alles in drei Sprachen. Geschützt sind auch Werbeslogans wie «Mehr Zug für die Schweiz» oder «Unterwegs zuhause». Und selbst so generelle Begriffe wie «SURF» haben sich die SBB durch Anwaltsbüros sichern lassen. Eine Stichprobe, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, ergab, dass einzig der Schutz der Bahnhofsuhr nicht mehr aktuell ist.

Ebenfalls als geistiges Eigentum in Bern registriert sind Patente und Designelemente
wie Bänke, Beleuchtungen, Unterstände oder Wandelemente. (meo)

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