Berlin verbietet Fahrdienst Uber

Nach Hamburg muss der Fahrdienst Uber seine Vermittlungen auch in Berlin einstellen. Die Stadt fürchtet um die Sicherheit von Fahrgästen, die mit Privaten mitfahren.

Protestieren in ganz Europa gegen den Fahrdienst Uber: Taxifahrer, hier bei einer Kundgebung in Mailand.

Protestieren in ganz Europa gegen den Fahrdienst Uber: Taxifahrer, hier bei einer Kundgebung in Mailand. Bild: Keystone

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Berlin hat den Fahrdienst Uber verboten. Das Berliner Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten stellte dem Unternehmen eine Untersagungsverfügung zu, teilte der Berliner Senat mit. Damit muss Uber ab sofort seine Fahrdienstvermittlung in Berlin einstellen; bei einem Verstoss droht eine Geldstrafe von 25'000 Euro. Rasoul Jalali, General Manager von Uber Zürich, findet den Entscheid schade: «Unserer Meinung nach schadet das vor allem den Konsumenten.» Ein gewisser Konkurrenzkampf in der Taxi-Branche komme schliesslich den Kunden zugute.

«Der Schutz des Fahrgastes hat Priorität», erklärte der Senat. Das zuständige Landesamt könne nicht tolerieren, dass Fahrgäste sich «in die Obhut von nicht überprüften Fahrern in nicht konzessionierten Fahrzeugen begeben und im Schadensfalle einem Haftungsausschluss der Versicherung ausgesetzt sind».

«Uber ist transparent»

Die Sicherheitsbedenken der Berliner Landesregierung will man bei Uber nicht gelten lassen. «Sicherheit steht bei uns an vorderster Stelle», so Jalali. Der Kunde sehe schon vor der Fahrt, wer der Fahrer sei. Informationen über Fahrer und Route könnten Kunden zudem an Drittpersonen weiterleiten. Der Fahrdienst sei somit absolut transparent.

Uber kann gegen die Verfügung Widerspruch einlegen und sogenannten Eilrechtschutz dagegen beantragen, dass die Verfügung ab sofort gilt.

In Hamburg bereits verboten

Das US-Unternehmen vermittelt mit seiner App Uber Pop Fahrdienste. Über die App können Privatleute Fahrten anbieten, die in der Regel günstiger sind als Taxifahrten. Entsprechend gross ist der Widerstand der Taxibranche gegen den Dienstleister. Bisher ist Uber in Deutschland in Hamburg, Berlin, München und Frankfurt am Main aktiv.

Hamburg verbot den Dienst bereits im Juli, Berlin folgt nun. Auch in Frankfurt und München denken die Behörden über ein Verbot nach. Anfang August kündigte das Unternehmen an, weiter in Deutschland expandieren zu wollen; zunächst in Düsseldorf, Köln und Stuttgart sollen folgen.

(kpn/AFP)

Erstellt: 14.08.2014, 12:46 Uhr

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