Deutsche Grossstädte drohen Uber mit Verbot

Nicht mit geltenden Gesetzen vereinbar: Hamburg hat als erste deutsche Metropole die Fahrdienst-App Uber verboten. Nun könnten weitere Städte folgen. Das Unternehmen zeigt sich unbeeindruckt.

Der ultimative Bösewicht: Wütende Taxifahrer demonstrieren in Barcelona gegen Uber.

Der ultimative Bösewicht: Wütende Taxifahrer demonstrieren in Barcelona gegen Uber. Bild: Keystone

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Dem umstrittenen Fahrdienstanbieter Uber droht in mehreren deutschen Städten ein Verbot. Das bestätigten Behördenvertreter aus Berlin, Frankfurt und München der «Süddeutschen Zeitung». Berlin und Frankfurt prüfen demnach derzeit, ob und wie sie dem App-Anbieter seine Dienstleistung untersagen können.

Nach übereinstimmender Auffassung der zuständigen Ämter in den drei Städten sei das Angebot des kalifornischen Unternehmens nicht mit geltenden Gesetzen vereinbar, berichtete die Zeitung. Demnach müssten Fahrer, die bei Uber ihre Dienste anbieten, einen Personenbeförderungsschein vorweisen. Ausserdem benötige das Unternehmen möglicherweise Taxi-Konzessionen. In München wolle man noch abwarten, aber zielgenau die Fahrer kontrollieren.

Uber ist mittlerweile in 42 Ländern tätig

Die Verkehrsbehörde der Hansestadt Hamburg hatte Uber Anfang der Woche verboten und dem Unternehmen eine sogenannte Untersagungsverfügung zugestellt. Uber kündigte an, beim Verwaltungsgericht Widerspruch dagegen einzulegen. Die Behörden in Hamburg hätten ihre Befugnisse überschritten. «Uber wird seinen Service auch weiterhin in allen Städten anbieten», kündigte das Unternehmen in der «Süddeutschen Zeitung» an.

Uber ist mittlerweile in 42 Ländern tätig und stösst vielerorts auf Widerstand, insbesondere in der Taxibranche. Es erlaubt unter anderem Privatleuten, via Smartphone-App Fahrten anzubieten, die in der Regel deutlich günstiger sind als die jeweils ortsüblichen Taxitarife. (bru/AFP)

Erstellt: 25.07.2014, 08:41 Uhr

Das Taxi via App bestellen

Der Fahrdienst Uber funktioniert bargeldlos und via App. Wer sie herunterlädt, kann sich ein Profil einrichten und muss dafür Handy­nummer und Kreditkarteninformationen angeben. Benötigt man ein Taxi, gibt man Standort und Ziel in der App ein, wartet kurz und wird von einem Fahrer kontaktiert. Die Wartezeit beträgt in der Stadt wenige Minuten, etwas ausserhalb kann es auch 10 bis 15 Minuten dauern. Nach der Fahrt rechnet Uber automatisch über die Kreditkarte ab. Uber sieht sich selbst als Plattform für Taxifahrer, die Aufträge vermittelt, aber nicht als Arbeitgeberin. Chauffeure, die bei Uber mitmachen wollen, müssen nachweisen können, dass sie als Fahrer arbeiten dürfen.

Rechtlich scheint das Modell unproblematisch. Weder Preisüberwacher noch Wettbewerbskommission oder das Staats­sekretariat für Wirtschaft orten Verstösse. Der Zürcher Taxiverband kündigt indes «zu gegebener Zeit rechtliche Schritte» an. (meg/aba)

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