Google darf Motorola schlucken

Für den Internetgiganten könnte es das grösste Geschäft in den 13 Jahren seines Bestehens sein: Die EU-Kommission gab Google grünes Licht für eine Übernahme des Handyherstellers Motorola.

Könnte bald den Handyhersteller Motorola besitzen: Google.

Könnte bald den Handyhersteller Motorola besitzen: Google.

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Google kann aufatmen: Die EU-Kommission und das US-Justizministerium haben nach ausführlicher Prüfung die Übernahme des Handyherstellers Motorola durch Google gebilligt. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia erklärte, das Zusammengehen der beiden Unternehmen wecke keine kartellrechtlichen Bedenken. Aus Washington hiess es, der Markt werde sich durch die Übernahme nicht wesentlich ändern.

Allerdings waren sich die Wettbewerbshüter beidseits des Atlantiks auch einig, Google im Auge behalten zu wollen. Knackpunkt sind die zahlreichen wichtigen Handypatente, deretwegen Google Motorola in erster Linie schluckt. Es werde genau darauf geachtet, dass Google die Motorola-Patente künftig nicht missbräuchlich einsetze, sagte Almunia: «Das ist unsere Sorge.»

Google habe sich vergleichsweise «vieldeutig» geäussert, was die Lizenzierung der Patente an Dritte angehe, monierte das US-Justizministerium. «Die Behörde wird nicht zögern, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um den wettbewerbswidrigen Einsatz von grundlegenden Patenten (SEP) zu unterbinden.»

Android stärken

Google will Motorola für 12,5 Milliarden Dollar übernehmen, um das Patentarsenal hinter seinem Smartphone-Betriebssystem Android zu stärken. Google kann damit seine Smartphones und Tablet-Computer künftig selbst herstellen.

Android hat den grössten Marktanteil bei den Computerhandys, steht aber im Visier vieler Patentklagen. Kläger ist insbesondere Apple. Der Mobilfunkpionier Motorola hält Tausende Patente – darunter auch viele, die als unverzichtbar für die Umsetzung von Funkstandards wie UMTS gelten. Auch solche Patente setzte Motorola zuletzt im Patentkrieg mit Apple ein.

Keine Zugangsbeschränkung

Die EU-Kommission ging bei ihrer Prüfung zum einen der Frage nach, ob Google mit der Übernahme von Motorola den Zugang anderer Smartphone-Hersteller zu Android einschränken würde. Da die Google-Dienste aber generell von einer Ausbreitung der Android-Plattform profitieren, hielten die Brüsseler Kartellwächter dies für wenig wahrscheinlich.

Zumal Motorola vom Marktanteil her deutlich kleiner sei als Samsung oder HTC. Zweitens glaubt die EU-Kommission nicht, dass Google mit den Motorola-Patenten eine Vorzugsbehandlung seiner Dienste erreichen könnte. Google bekräftigte nach der Entscheidung im Firmenblog, die Motorola-Übernahme werde Android einen Schub geben und für mehr Wettbewerb sorgen. Der Zusammenschluss solle wie geplant umgesetzt werden. Allerdings stünden noch weitere Entscheidungen aus. Die Motorola-Übernahme muss unter anderem auch noch in China genehmigt werden.

Vor der Übernahme Motorolas hat Google vergeblich versucht, sich die Patente des insolventen kanadischen Konzerns Nortel Networks zu sichern. Als Sieger ging ein Konsortium von Branchengrössen unter der Führung von Apple hervor, das in den USA die Erlaubnis für den Kauf der Nortel-Patente erhielt. Zu der Gruppe gehören auch Microsoft, Sony, Ericsson und der Blackberry-Hersteller Research in Motion. (mrs/dapd)

Erstellt: 14.02.2012, 09:53 Uhr

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