Hintergrund

Schweiz vs. Singapur: Wer hat das bessere Bankgeheimnis?

Das Bankgeheimnis Singapurs gilt als wasserdicht. Vermögende bringen ihr Geld deswegen gern nach Asien, heisst es. Doch auch das Schweizer Bankgeheimnis ist nicht so löchrig, wie es scheint.

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«Das stärkste Bankgeheimnis der Welt», «Es gibt keine Kapitalsteuern», «Singapur, die neue Schweiz». Mit diesen Worten wirbt die Zuger Vermögensverwaltungsfirma Swiss Financial Yard für Kontoeröffnungen und Firmengründungen in Singapur. Ein Besuch in Zug reicht dafür aus. Doch wenn Journalisten anrufen, um sich über die Vorzüge einer Vermögensanlage in Singapur zu informieren, gibt bei Swiss Financial Yard niemand Auskunft.

Unter Vermögensverwaltern gilt Singapur gemäss einer Umfrage der Boston Consulting Group als der Finanzplatz der Zukunft. Swiss Financial Yard ist nur einer von zahlreichen Finanzdienstleistern, die das Geld vermögender Europäer in Asien anlegen. Auch die UBS musste sich von deutschen Steuerfahndern vorwerfen lassen, sie transferiere Kundenvermögen nach Singapur. Im Gegensatz zur Schweiz geniesst der Stadtstaat noch immer den Ruf einer sicheren Steueroase. Bis 2009 stand die Fünfmillionenmetropole auf der grauen Liste der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

Regeln zum Austausch von Informationen über Steuersünder gab es in Singapur nicht. Der Stadtstaat müsse Steuerabkommen abschliessen und im Hinblick auf den Informationsaustausch ihre Standards anwenden, forderte die OECD. Seitdem bemüht sich Singapur um ein besseres Image, verhandelt mit zahlreichen Staaten über Steuerabkommen und Amtshilfe. Von der grauen Liste der unkooperativen Staaten schaffte es Singapur in die Riege der Staaten, «die den internationalen Steuerstandard eingeführt haben» – zeitgleich mit der Schweiz.

Kooperation mit Einschränkungen

Bislang bearbeitet Singapur Anfragen ausländischer Steuerbehörden nur, wenn der Verdacht detailliert begründet ist und das «Hohe Gericht» des Landes der Herausgabe der Daten zustimmt. Da das Gerichtssystem dem Banksektor zugeneigt sei, «ist es in der Praxis extrem schwer, an Informationen heranzukommen», schreibt das Tax Justice Network. Der deutsche Steuerrechtsexperte Wolfgang Joecks bezeichnet Singapur gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnet schlicht als «nicht kooperativ».

Auch in der Schweiz rannten ausländische Steuerfahnder jahrelang gegen eine unsichtbare Mauer. Amtshilfe gewährt die Schweiz auch heute noch vielen Staaten gegenüber nur, wenn es sich um Steuerbetrug handelt, der auch in der Schweiz strafbar ist. Bei blosser Steuerhinterziehung konnte beziehungsweise kann der anfragende Staat nicht auf Informationen zählen. Der sogenannte Dual Criminality Standard galt auch in Singapur, soll jetzt aber auf Druck der OECD in beiden Staaten fallen.

OECD-Standards für alle

Was die Einführung der OECD-Standards anbelangt, hat Singapur nach Einschätzung des Tax Justice Network schon mehr getan als die Schweiz. «Der Informationsaustausch gemäss OECD-Standard gilt erst dann, wenn mit dem Wohnsitzland des Vermögensbesitzers ein bilaterales Abkommen abgeschlossen wurde», erklärt Markus Meinzer vom Tax Justice Network. Singapur habe das bereits mit 25 Staaten getan, die Schweiz erst mit elf. Allerdings hat die OECD im vergangenen Jahr bemängelt, dass Singapur zwar etliche Doppelbesteuerungsabkommen vereinbart, aber nicht einmal die Hälfte davon umgesetzt habe.

Sowohl in der Schweiz wie in Singapur muss der anfragende Staat schon einiges an Vorrecherchen geleistet haben, bevor er überhaupt um Unterstützung bei seinen Ermittlungen bitten kann. Nur wenn er einen Verdacht ausreichend begründen kann, kann er auf die Mithilfe der Schweizer oder Singapurer Behörden hoffen. Reicht der Kunde oder seine Bank Beschwerde ein, dürfen Kundendaten in der Schweiz nur dann herausgegeben werden, wenn das Bundesverwaltungsgericht dies befürwortet. Die Verletzung des Bankgeheimnisses steht sowohl in Singapur wie in der Schweiz unter Strafe.

Steuer-CDs und Druck aus den USA

Nach Einschätzung des Tax Justice Network verteidigt die Schweiz ihr Bankgeheimnis bisher sehr viel hartnäckiger als Singapur. Allerdings waren Schweizer Banken während der letzten Jahre auch sehr viel stärkeren Angriffen ausgesetzt als die Finanzinstitute im Fernen Osten. Die USA drohten mit Gerichtsprozessen und zwangen so die Schweizer Banken, Kundendaten preiszugeben. Die deutschen Steuerbehörden machen Druck mit gekauften CDs.

Theoretisch könnte auch Singapur eines Tages dieses Schicksal ereilen. Gegenüber den USA werden mit dem neuen Fatca-Abkommen alle Staaten in Bezug auf Vermögen von US-Kunden auskunftspflichtig. Und Datenklau wird interessant, sobald es für die CDs zahlungskräftige Abnehmer gibt. Je mehr Vermögen nach Singapur transferiert werden, desto wertvoller könnten auch Kundeninformationen aus Asien für europäische Steuerfahnder werden.

Erstellt: 15.08.2012, 10:53 Uhr

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