Spuhler und das doppelte Nein

Neben Alstom leistet auch der spanische Hersteller Talgo Widerstand gegen den Zuschlag an Stadler Rail für die 29 neuen Gotthardzüge. Das Projekt verliert an Fahrt, bevor es auf Touren gekommen ist.

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Das Projekt für die neuen Züge auf der Gotthardstrecke gerät ins Stocken. Neben dem Alstom-Konzern hat auch der spanische Hersteller Talgo gegen den Vergabeentscheid der SBB eine Einsprache beim Bundesverwaltungsgericht ­deponiert. Die unterlegenen Mitbieter nutzten die zwanzigtägige Frist, nachdem die SBB den Zuschlag an Stadler Rail erteilt hatten.

Klarheit über die Argumente in den Einsprachen der beiden Unternehmen und die möglichen Folgen gibt es noch nicht. Weder Alstom noch Talgo legten bis jetzt ihre Argumente offen. «Inhaltliche Details zu den Einsprachen erwarten wir in den nächsten Tagen», heisst es dazu bei den SBB.

Im besten Fall sind die Beschwerden schnell wieder vom Tisch. Im schlechteren Fall verzögern sie das Projekt um Monate, und die unterlegenen Anbieter können Schadenersatzforderungen stellen. Voraussetzung dafür wäre aber, dass sie den SBB bei der Durchführung der Ausschreibung eine Rechtswidrigkeit nachweisen könnten. Die SBB halten dazu fest, man habe «während des gesamten Verfahrens grössten Wert auf die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben sowie auf die Gleichbehandlung der Anbieter gelegt».

Bereits bei der Präsentation des Entscheids für das Angebot von Stadler Rail am 9. Mai sagte Konzernleiter Andreas Meyer: «Der Entscheid fiel klar aus, Stadler Rail hat die Vergabekriterien mit deutlichem Vorsprung am besten erfüllt und uns einen sehr kundenfreundlichen Zug offeriert.» Und auch Personenverkehrschefin Jeannine Pilloud liess mit dem Hinweis, man habe «einen sehr sauberen Ausschreibungsprozess geführt», durchblicken, dass sie keine Beschwerden erwartet.

Ein Branchenkenner schätzt, dass diese Aussagen auch ein Signal an die Verlierer im Bieterrennen hätten sein sollen, Einsprachen nicht mal in Betracht zu ziehen. «Dass so deutlich betont wird, wie klar der Entscheid ausfiel, ist unüblich. Man will ja die Unterlegenen nicht blossstellen.» Angekommen ist die Botschaft aber ohnehin nicht.

Dass Siemens, der vierte Mitbieter um den Auftrag, keine Beschwerde einreichen wird, war absehbar. Das Unternehmen hatte sich bereits früher selbst aus dem Rennen genommen und keine verbesserte Offerte eingereicht, nachdem die SBB den Kriterienkatalog noch erweitert hatten.

Die von den Wirren um die Auftragsvergabe betroffene Firma Stadler Rail will sich zu den Vorgängen nicht äussern: «Wir sind über die Details der Einsprachen nicht informiert und lehnen eine Stellungnahme ab», heisst es. Peter Spuhler, Chef und Mehrheitsaktionär von Stadler Rail, hat bereits in die Ausarbeitung des Angebots 12,5 Millionen Franken investiert. 30 Ingenieure seien mit dem Projekt befasst gewesen, sagte er gegenüber der «Bilanz». Der ursprüngliche Terminplan sieht vor, dass die neuen Züge schrittweise ab 2019 eingesetzt werden können.

Verzögerungen möglich

Bei der letzten grossen Ausschreibung der SBB für die 59 Intercity-Doppelstockzüge führten unter anderem Beschwerden von Behindertenverbänden zu Verzögerungen. Die Einsprachen erfolgten, nachdem das Bundesamt für Verkehr die Pläne für die neuen Doppelstöcker von Bombardier bereits genehmigt hatte. Die Verbände bemängelten damals im Oktober 2011, die Züge würden gegenüber aktuellen Intercity-Kompositionen wesentliche Nachteile bringen.

Zuerst suchten die SBB mit den klagenden Verbänden aussergerichtlich eine Lösung. Im Februar 2013 entschied in diesem Fall das Bundesgericht in letzter Instanz und gab den SBB recht. Doch die hatten die Pläne bereits angepasst mit drei zusätzlichen Rollstuhlplätzen sowie einer behindertengerechten Toilette angrenzend an den Speisewagen.

Bei den neuen Gotthardzügen mit einem Auftragswert von 980 Millionen Franken wollten die SBB solche Umwege verhindern und klinkten die Behindertenverbände bereits früh in das Projekt ein. Markus Koller von der Schweizerischen Fachstelle Barrierefreier öffentlicher Verkehr äussert sich zufrieden zum bisherigen Fortgang, mahnt aber: «Es wird im weiteren Projektverlauf sicherlich noch Details zu klären geben. Das ist immer so bei solch grossen Vorhaben.» Wenn aus den Details veritable Probleme werden, könnten sich für die SBB hier weitere Verzögerungen ergeben. Ebenso wie bei der später anstehenden Zulassung für die Nachbarländer, damit die Züge über die Grenze fahren dürfen. Aufgegleist ist der Auftrag zwar, doch am Ziel sind die SBB noch lange nicht. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 02.06.2014, 17:45 Uhr

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