Vergessen und vergeben

Topmanager, die nach dem Platzen der Dotcomblase verurteilt wurden, kommen in den USA reihenweise vor Ablauf ihrer Haftstrafen frei. Wie gefährlich ist diese Nachsicht für Wirtschaftskriminelle?

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Die Zeit nach dem Kollaps der Internetblase war für die US-Justiz eine sehr ergiebige. Dutzende von Topmanagern wurden des Betrugs überführt und zu abschreckend langen Haftstrafen verurteilt. Doch der harte Zugriff hielt nicht lange. Fast alle grossen Wirtschaftskriminellen aus der Dotcom-Ära sind bereits wieder auf freiem Fuss oder werden in Kürze vorzeitig aus der Haft entlassen.

Diese überaus grosse Nachsicht, die zum Beispiel Drogendelinquenten nur selten gewährt wird, ist nach Ansicht prominenter Juristen bedenklich. Sie werfen den staatlichen Anklägern vor, die Schrauben nach der Finanzkrise sogar noch weiter gelockert zu haben und in vielen Fällen gar nicht mehr erst eine Haftstrafe anzupeilen.

Neustes Beispiel für diese Art von Gnadenerlass ist Dennis Kozlowski. Der 67-jährige frühere Chef des Industriekonzerns Tyco wurde im Dezember begnadigt. Voraussichtlich Mitte Januar wird er auf freien Fuss gesetzt. Er kommt mit der tiefstmöglichen Strafe davon. Statt der Maximalstrafe von 25 Jahren hätte er dann nur gut 8 Jahre verbüsst. Kommt dazu, dass er bereits fast 2 Jahre in Halbgefangenschaft in unmittelbarer Nähe seiner früheren Luxuswohnung in Manhattan zugebracht hatte.

Prototyp des Wirtschaftskriminellen

Ein erstes Gesuch war ihm 2011 noch ausgeschlagen worden, weil die Begnadigungskommission eine vorzeitige Entlassung als unvereinbar mit der Schwere seines Verbrechens betrachtete. Beim zweiten Anlauf diesen Dezember wählte Kozlowski eine demutvolle Strategie. Er entschuldigte sich zum ersten Mal für seine Taten und fügte an, er habe damals als Tyco-Chef eben in einer Scheinwelt gelebt. «Ich hatte das starke Gefühl, Anrecht auf alles zu haben.»

Kozlowski war und bleibt der Prototyp des Wirtschaftskriminellen des frühen 21. Jahrhunderts. Mithilfe seines Finanzchefs raubte er seine Unternehmen über mehrere Jahre hinweg aus und schaffte 150 Millionen Dollar beiseite. Er fälschte systematisch die Geschäftsbücher, belog Aufsichtsorgane und Revisionsfirmen und hinterzog auf billige Art die Steuern.

Dies alles geschah ohne jedes Schuldbewusstsein, aber mit umso grösserer Protzerei. Wie etwa bei einer Geburtstagsparty für seine Freundin in Sardinien im pseudoaltrömischen Stil. Jimmy Buffett sang für eine Gage von 250'000 Dollar. Und aus dem Penis eines aus Eis gehauenen David floss der Wodka in Strömen. Ein Video des peinlichen Gelages wurde später beim Prozess zu einem starken Beweisstück der Anklage. Der Schuldspruch gegen den Tyco-Chef war besiegelt.

Hass gegen arrogante Enron-Händler

Heute ist dies alles vergessen und vergeben. Die Begnadigungskommission knüpft Kozlowskis Freilassung nur an die üblichen Bedingungen. Er muss sich regelmässig bei seinem Begnadigungsoffizier melden, er darf mit seinen Opfern keinen Kontakt aufnehmen, und er darf keine Bankkonten führen. Wie viel Geld von seinem Raubzug geblieben ist, bleibt unklar. Kozlowski selber spricht von seiner völligen Pleite, doch ist nicht auszuschliessen, dass er rechtzeitig vor dem Prozess Mittel beiseiteschaffen konnte. Bereits während seiner Halbgefangenschaft arbeitete er bei einer Beratungsfirma für Ex-Gefangene und Kriegsveteranen. Dies dürfte nach seiner Freilassung seine weitere Karriere sein.

Von grossem Kaliber ist auch Jeffrey Skilling. Der Ex-Chef des Energiekonzerns Enron wurde 2006 zu 24 Jahren Gefängnis verurteilt. Er und sein Finanzchef hätten die Energiemärkte in mehreren Bundesstaaten manipuliert, lautete der Hauptvorwurf. Enron ging deswegen schliesslich Bankrott. 20'000 Angestellte verloren ihren Job und den grössten Teil ihrer Pensionskasseneinlagen.

Kontrovers ist, ob Skilling besonders hart bestraft wurde, weil Enron in Houston den Geschäftssitz hatte und die Ölstadt in Texas eine an Hass grenzende Abneigung gegen die arroganten Enron-Händler pflegte. Es ist gar die Rede davon, dass Skilling das Opfer einer subtilen Form von Lynchjustiz geworden sei und der Richter die Haft deswegen auf 24 Jahre verlängert hatte.

Lebenslange Haft erspart

Auch das ist inzwischen vergessen und vergeben. Der gleiche Richter, der ihn verurteilt hatte, entschied im Sommer 2013, die Haft um 10 Jahre zu kürzen. Skilling wird eine faktisch lebenslange Haft erspart. Spätestens 2018 kommt er als 69-jähriger Mann frei. Zudem kann er die restliche Strafe in einer Anstalt mit minimen Sicherheitsvorkehren verbüssen. Er darf wie Kozlowski tagsüber einer Beschäftigung nachgehen. Der Fall ist inzwischen zu einem Lehrbeispiel für andere Wirtschaftskriminelle geworden. Jeffrey Skilling weigerte sich – im Gegensatz zu anderen Enron-Managern – auf schuldig zu plädieren und mit der Justiz zu kooperieren. Vielmehr glaubte er, seine Unschuld in einem Prozess beweisen zu können. Das erwies sich als Trugschluss.

Die Lehre daraus: Wer einen Prozess riskiert und verliert, muss mit einer härteren Strafe rechnen, schreibt die Strafrechtlerin Ellen Podgar. Für Wirtschaftskriminelle sei es gescheiter, sich schuldig zu bekennen, gegen Mittäter auszusagen und mit der Anklage einen milderen Deal auszuhandeln. Diesen Weg haben denn auch seit der Finanzkrise von 2008 fast alle Betrüger gewählt, mit dem Effekt, dass es kaum mehr zu gleich langen Strafen wie unmittelbar nach 2000 gekommen ist.

Madoff, die grosse Ausnahme

Die grosse Ausnahme ist Bernie Madoff. An ihm statuierte die Justiz ein Exempel. Die Haft von 150 Jahren ist nicht nur eine Strafe für den Milliardenbetrüger. Sie lenkte auch davon ab, dass kein einziger US-Topbanker je vor Gericht gestellt wurde.

Richter Jed Rakoff, der den Fall der St. Galler Privatbank Wegelin beurteilt hatte, spricht von einem fatalen Trend in den letzten 30 Jahren. Wirtschaftskriminelle würden immer weniger persönlich haftbar gemacht, kritisiert er in einem aktuellen Beitrag in der «New York Review of Books». Stattdessen begnüge sich die Anklage in der Regel mit finanziellen Vergleichen zulasten des anonymen Gebildes eines Unternehmens. «Diese Praxis ist als fragwürdiges, nachlässiges Verhalten der Ankläger zu sehen. Sie hat zu schädlichen Resultaten geführt.»

Freunde im Gefängnis

Eine Haft kann einen Verurteilten auch stärken, wie das Beispiel von Joseph Nacchio zeigte. Der frühere Chef des Telekomkonzerns Qwest wurde wegen Insiderdelikten zu einer Haft von 6 Jahren verurteilt. Er kam schon nach 4 Jahren frei. In der Haft hielt er sich körperlich und geistig fit. Er betätigte sich als Lehrer für andere Gefangene, von denen einige zu seinen Freunden wurden. Seinen zwei Schutzengeln im Gefängnis würde er sein Leben jederzeit anvertrauen, sagte Nacchio nach seiner Entlassung. Seinen Ex-Kollegen von Qwest hingegen traue er nicht über den Weg.

Die Abneigung ist indes eine gegenseitige. Zahlreiche Qwest-Angestellte protestierten gegen seine vorzeitige Entlassung und fühlten sich durch den Gnadenerlass ein weiteres Mal betrogen. Der 64-Jährige lässt sich nicht beirren. Wie andere Wirtschaftskriminelle bestreitet er weiterhin jede Schuld. Das Gleiche gilt für John Rigas, den Gründer von Adelphia und Sam Waksal, Chef von Imclone. Ihre Haft wurde ebenfalls verkürzt.

Die grosse Ausnahme ist Bernie Ebbers. Der frühere Chef des Telecomkonzerns Worldcom wurde 2005 als Betrüger mit einer Schadensumme von 11 Milliarden Dollar zu einer Haft von 25 Jahren verurteilt. Bei seiner Entlassung wäre er 87 Jahre alt. Er hat bereits ein Begnadigungsgesuch gestellt, doch ging Präsident George W. Bush 2009 nicht darauf ein. Dies lässt sein Gesuch in der Schwebe, doch ist nicht anzunehmen, dass Präsident Barack Obama darauf zurückkommt. Ebbers sitzt wie andere seines Kalibers in einem Minimal-Sicherheitsgefängnis ein. Die Bedingungen in solchen Anlagen hat Bernie Madoff kürzlich ideal beschrieben. «Besser kann es nicht sein.»

Ob Ebbers gleich denkt, ist nicht bekannt. Bekannt ist nur, dass Ebbers 2006 seine Haft noch in grossem Stil antrat, fuhr er doch im Mercedes vor. Zwei Jahre später reichte seine Frau die Scheidung ein. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 06.01.2014, 08:41 Uhr

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«60 Minutes» mit Dennis Kozlowski Quelle: Youtube

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