Hintergrund

Wie wird eine Schweizer Bank «ausgeknipst»?

Was passiert, wenn das Schweizer Parlament dem Lösungsvorschlag von Bundesrätin Widmer-Schlumpf im Steuerstreit mit den USA nicht zustimmt? Die möglichen Folgen.

Ein ermittelnder Staatsanwalt könnte in den USA lagernde Vermögen einfrieren: Credit-Suisse-Filiale in New York.

Ein ermittelnder Staatsanwalt könnte in den USA lagernde Vermögen einfrieren: Credit-Suisse-Filiale in New York. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Wenn die Schweiz bis Ende Juni den Deal nicht durchwinkt, werde eine Bank nach der andern von den USA «ausgeknipst». So stand es gestern im TA unter Berufung auf Aussagen der US-Verhandlungsdelegation.

Unterschieden werden direkte und indirekte Folgen:

Die direkten sind, dass ein ermittelnder US-Staatsanwalt in den USA lagernde Vermögen einfrieren kann. Schweizer Banken, die kein Geschäft in den USA haben, wären von einer solchen Massnahme aber nicht betroffen.

Ein weiteres direktes Mittel wäre, dass die US-Notenbank Fed auf Anordnung des US-Staatsanwalts über ein Embargo eine Bank vom US-Dollar-Handel, dem sogenannten Clearing, ausschliessen könnte. US-Banken wäre es dann unter Androhung von Strafen verboten, mit den genannten Banken Dollartransaktionen durchzuführen. «Jede Dollarzahlung geht irgendwann über das Fed-System», sagte der Zürcher Bankenprofessor Geiger der «Aargauer Zeitung». Bei jeder Transaktion müsse ein Zahlungsabsender und ein Zahlungsempfänger angegeben werden. «Wenn etwa die Zürcher Kantonalbank keine Dollarüberweisungen mehr tätigen kann, ist sie keine Bank mehr», sagte Geiger. Laut Schätzungen des Bundes lautet ein Viertel aller in der Schweiz gelagerten Vermögen auf den US-Dollar oder US-Titel.

Finma-Direktor Patrick Raaflaub sagte zur «SonntagsZeitung», dass die Bedrohung einer Bank «von der Liquiditäts- und Eigenkapitalsituation der Bank» abhänge. «Eine Anklage muss nicht automatisch zu einem unkontrollierten Zusammenbruch führen», sagte er. Allerdings könne es bei einer Klage aus den USA zum Fluchtreflex kommen: «Andere Banken und auch institutionelle Kunden dürfen oder wollen mit dem Institut nichts mehr zu tun haben. Eine Bank ist dann rasch isoliert. Es entsteht eine gefährliche Situation.» Das wäre die indirekte Folge. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 30.05.2013, 08:31 Uhr

Bildstrecke

Artikel zum Thema

Für eine Demokratie unannehmbar

Leitartikel Der Lösungsvorschlag im Steuerstreit mit den USA beruht auf Erpressung. Das Parlament darf ihm erst zustimmen, wenn es den genauen Inhalt der Vereinbarung kennt. Der Leitartikel. Mehr...

Banken werden der US-Justiz direkt ausgesetzt

Analyse Der Bundesrat verlangt vom Parlament die Zustimmung zu einem Spezialgesetz, das allen Schweizer Banken einräumt, alle nur möglichen Bank- und Mitarbeiterdaten ans US-Justizministerium auszuliefern. Die Bussenhöhe bleibt geheim und unverbindlich. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Weiterbildung

Gamen in der Schule

Die Schule bereitet Kinder auf die Arbeitswelt vor. Das Rüstzeug soll auch spielerisch vermittelt werden.

Blogs

Sweet Home 15 weihnächtliche Dekorationsideen

Tingler Auf dem Index

Die Welt in Bildern

Festival vereint die verschiedenen Kulturen des Landes: Eine Frau singt und tanzt bei einem Strassenfest in Südafrika in einem traditionellen Kleid. (14. Dezember 2018)
(Bild: Rajesh JANTILAL) Mehr...