«Wir könnten noch mehr Häuser meiden»

In abgelegenen Dörfern kommt der Pöstler nur noch zweimal pro Woche. Steigt der Spardruck, dürften bald mehr Kunden betroffen sein.

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Für die meisten Schweizerinnen und Schweizer ist es immer noch selbstverständlich, ihre Post von Montag bis Samstag nach Hause geliefert zu bekommen. Doch die Zahl der Ausnahmen nimmt zu: Immer mehr abgelegene Siedlungen werden von der Post abgehängt.

Ende 2014 waren es noch 897 Häuser, bei welchen Briefe und Pakete nicht mehr regulär zugestellt wurden. Seither hat die Zahl Jahr für Jahr um jeweils über 12 Prozent zugenommen. Dieser Anstieg habe sich auch 2018 fortgesetzt, weiss Andreas Herren, Sprecher der Postregulationsbehörde Postcom. Wie viele Häuser es Ende Dezember waren, wird die Postcom heute Montag bekannt geben, wenn sie ihren Jahresbericht vorstellt. Es dürften gegen 1500 sein.

Dies entspricht – landesweit betrachtet – knapp 1 Promille aller Häuser. Betroffen ist also nur eine kleine Minderheit. Doch auf dem Land geht die Angst um, vermehrt abgehängt zu werden. Entsprechend regt sich politischer Widerstand – von links bis rechts. Sowohl der National- als auch der Ständerat haben zwei gleich lautende Motionen von Raymond Clottu (SVP) und Jacques-André Maire (SP) angenommen, welche die Post stoppen möchten. Ihr Titel: «Postsendungen sollen allen zugestellt werden!»

Dies war vor zwei Jahren. Seither hat der Bundesrat wenig unternommen, um die Vorstösse umzusetzen. Obwohl Motionen verbindliche Aufträge sind, hat er bislang nicht einmal Vorschläge in die Vernehmlassung geschickt. Er scheint das Problem für deutlich weniger akut zu erachten als das Parlament. Beim zuständigen Bundesamt für Kommunikation heisst es nur: «Das Dossier verzögert sich, da weitere Abklärungen nötig sind.» Mehr gebe es nicht zu sagen.

Es trifft Streusiedlungen und Strassendörfer

Noch in diesem Jahr will sich der Bundesrat aber vernehmen lassen. Auf seine Vorschläge darf man gespannt sein. Hat doch die inzwischen zurückgetretene Postministerin Doris Leuthard (CVP) im Nationalrat noch gesagt, die beiden Motionen seien «nicht umsetzbar und schon gar nicht finanzierbar». Jetzt obliegt es Simonetta Sommaruga (SP), das offenbar Unmögliche möglich zu machen.

Heute räumt der Bund der Post einen relativ grossen Ermessensspielraum ein. Sie muss eine Siedlung nur dann bedienen, wenn auf 1 Hektare (100 × 100 Meter) mindestens fünf ganzjährig bewohnte Häuser stehen. Auch Haushalte, die maximal zwei Minuten von einer solchen Siedlung entfernt liegen, haben gemäss Postverordnung ein Recht auf Hauszustellung. Sind allerdings die Strassenverhältnisse schlecht oder besteht für die Briefträger eine Gefahr beim Zustellen, kann die Post trotzdem darauf verzichten.

«Wir könnten viel mehr Häuser meiden – tun dies jedoch nicht.»François Furer, Post-Sprecher

Nach Ansicht der Postcom genügen diese Regeln nicht. Bei sogenannten Strassendörfern – also Ortschaften, die sich entlang einer Strasse ziehen – sei die Zustellpflicht schnell nicht mehr gegeben. Auch bei Streusiedlungen in Regionen wie Appenzell, Toggenburg und Jura könne die Post die Hauszustellung reduzieren, ohne gegen die Verordnung zu verstossen.

Die Aufsichtsbehörde warnt schon seit längerem vor den Folgen. Die Post stehe unter Kostendruck. Wenn das Sparpotenzial bei den Poststellen ausgeschöpft sei, könne die Hauszustellung noch stärker ins Visier geraten. Die Bewohner abgelegener Gegenden seien aber auf die Post angewiesen. Durch den Internethandel sei das Zustellen von Paketen wichtiger geworden.

Die Post selbst nimmt für sich in Anspruch, sie gehe «sehr umsichtig mit dem Thema um». Man nutze den gesetzlichen Spielraum bei weitem nicht aus. «Wir könnten viel mehr Häuser meiden – tun dies jedoch nicht», sagt Post-Sprecher François Furer. Stattdessen habe man die Praxis angepasst. Nach Annahme der Motionen durchs Parlament habe man postintern beschlossen, einvernehmliche Lösungen zu suchen. «Im Zweifelsfall entscheiden wir eher für als gegen unsere Kunden», so Furer.

Wehrt sich der Kunde, gebe man nach, sagt die Post

Will heissen: Die Post fährt zwar weiter mit dem Überprüfen, wo sie noch zustellen muss und wo nicht. Wehren sich die Kunden, gibt sie aber in der Regel nach. Wohl auch, um den politischen Druck zu mildern. Dies gilt aber nicht für alle Fälle. So kommt es weiterhin zu Streitigkeiten, bei welchen die Postcom entscheiden muss. Deren Zahl sei aber gesunken, so Sprecher Herren.

Hausbesuch: Den Haus-Service bietet die Post in Orten an, in denen es keine Poststelle mehr gibt, wie hier in Matt im Kanton Glarus. Foto: Alessandro Della Bella, Keystone

Oft hilft das Anbieten einer sogenannten Ersatzlösung durch die Post. Man einigt sich etwa auf einen weniger abgelegenen Zustellort oder vereinbart, Briefe und Pakete nur noch zweimal pro Woche zuzustellen. Gerne würde die Postcom bei solchen Lösungen mitreden. Doch das heutige Gesetz sieht dies nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht eine solche Einmischung untersagt hat.

Der Bundesrat hätte es in der Hand, dies zu ändern, indem er für eine rechtliche Grundlage sorgt. Aber er lässt sich fürs Anpassen der Regeln Zeit. Zu viel Zeit, findet der Berner SVP-Nationalrat Erich von Siebenthal. Er hat eine Art Durchsetzungsmotion eingereicht. «Es macht den Anschein, als sei der Bundesrat nicht bereit, den Parlamentswillen umzusetzen», rügt von Siebenthal und verlangt Änderungen auf Gesetzesstufe, sodass Haushalte in Randregionen «nicht mehr vom Service public abgeschnitten werden». Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die Motion abzulehnen.

Erstellt: 17.06.2019, 10:08 Uhr

3,4 Milliarden Sendungen

Die Schweizerische Post als Platzhirsch übertraf 2018 alle Qualitätsvorgaben und leistete erneut gute bis sehr gute Dienste - dies attestiert ihr die Postcom in ihrem am Montag veröffentlichten Jahresbericht. Der Wettbewerb zwischen den Privaten und der Schweizerischen Post bleibt indessen beeinträchtigt. Handlungsbedarf ortet die Postcom beim Zugang zu Teilleistungen der Post, etwa bei den Preisen für den Zugang zu Postfächern.

Die Schweizerische Post unterhielt Ende des vergangenen Jahres 2139 bediente Zugangspunkte. Dabei hielten sich Agenturen mit 1078 und Poststellen mit 1061 Punkten praktisch die Waage. Der Trend zur Agentur setzte sich fort.

Schrumpfender Briefversand

2018 setzte der Postsektor der Schweiz nach Postcom-Angaben rund 3,9 Milliarden Franken um bei einem Volumen von 3,4 Milliarden Sendungen. Damit wuchs der Gesamtumsatz erstmals seit längerem wieder um 1,1 Prozent.

Der Umsatzzuwachs kam dank der rasant wachsenden Paketmengen zustande - der Internethandel ist der Grund hierfür. Das kompensierte die seit Jahren sinkenden Mengen bei Briefen, Zeitungen und Zeitschriften.

Über die letzten fünf Jahre hin gesehen schrumpfte der Umsatz im Postmarkt aber um jährlich ein Prozent. Erstmals machte der Jahr für Jahr schrumpfende Briefversand 2018 mit 48,8 Prozent weniger als die Hälfte des Umsatzes aus. (sda)

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