Apples Doppelmoral

Zufall ist es nicht, wenn die EU-Kommission gegen Apple vorgeht.

Apple ist ein wahrer Steuervermeidungskünstler. Firmenlogo in San Francisco. Foto: Getty Images

Apple ist ein wahrer Steuervermeidungskünstler. Firmenlogo in San Francisco. Foto: Getty Images

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Mit der Attacke gegen Apple geht es der EU-Kommission nicht allein um deren Steuertricks. Im Zentrum steht vielmehr die Sorge um die Steuermoral führender US-Konzerne in einer globalisierten Wirtschaft, die sich ihrer sozialen Verantwortung entziehen – von der auch Apple bei anderer Gelegenheit gern spricht. Die EU und die USA verfolgen dabei einen dezidiert unterschiedlichen Kurs, was die ­Firmen zu ihrem Vorteil ausnützen.

Zufall ist es nicht, wenn die EU-Kommission gegen Apple vorgeht. Obwohl Konzernchef Tim Cook treuherzig versichert, keine Vorzugsbehandlung erhalten zu haben, sprechen die Fakten eine andere Sprache. Apple ist ein wahrer Steuervermeidungskünstler. Der Konzern konnte mit Irland ein Sonderabkommen aushandeln und die Gewinnsteuer praktisch auf null Prozent senken. Mit der zusätzlichen Hilfe eines virtuellen Steuerdomizils irgendwo in den Wolken schaffte es Apple, rund 13 Milliarden Euro an sich zu raffen. Dies sind die Steuern, die Irland, Deutschland, Grossbritannien oder auch Frankreich zugestanden hätten, hätte Cook getan, wovon er redet: seine Verantwortung als Weltbürger wahrgenommen.

Der Entscheid der EU-Kommission reicht aber über Europa hinaus. Afrikanische Länder, Staaten im Nahen Osten und auch Indien können nun ausgehend von der EU-Kommission ebenfalls Klagen erheben, denn auch ihnen entgingen Steuern, die Apple nach Irland verschoben hat. Am stärksten aber dürfte der Entscheid auf die Beziehungen zu den USA durchschlagen. Die US-Regierung drohte der EU vor kurzem offen mit einem Steuerstreit und warnte davor, die Gewinne der US-Multis in Europa abzuschöpfen. Es scheint, als ob sich das US-Finanz­ministerium zum Fürsprecher der Multis gemacht hat und die Pläne für eine internationale Koordination der Unternehmenssteuern behindern will. Der Eindruck mag täuschen, doch hat die EU-Kommission mit ihrem Entscheid den Bluff der Amerikaner angemessen beantwortet.

Erstellt: 30.08.2016, 23:19 Uhr

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