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Arbeitslosengeld zu Unrecht gekürzt

Nach einem Unfall wurde einem Gipser gekündigt. Die Unia Arbeitslosenkasse kürzte sein Taggeld, weil er zu geringen Teilen invalid ist.

Justizentscheid zum Arbeitslosengeld: Der Gipser konnte seinen Beruf nicht mehr ausüben. (Themenfoto)
Justizentscheid zum Arbeitslosengeld: Der Gipser konnte seinen Beruf nicht mehr ausüben. (Themenfoto)
berufsberatung.ch

Die Unia Arbeitslosenkasse hat einem Versicherten die Taggelder gekürzt, weil er zu rund 8 Prozent invalid ist. Das Bundesgericht hat nun entschieden, dass dies bei einer Erwerbsunfähigkeit bis zu 10 Prozent nicht zulässig ist.

Wegen eines Unfalls konnte ein Gipser nicht mehr seiner beruflichen Tätigkeit nachgehen, weshalb ihm sein Arbeitgeber kündigte. Der junge Mann meldete sich bei der Arbeitslosenkasse. Aufgrund der Unfallfolgen wurde ihm eine Erwerbsunfähigkeit von rund 8 Prozent attestiert. Um diesen Prozentsatz kürzte die Unia Arbeitslosenkasse deshalb die Taggelder.

Die Beschwerde des Gipsers gegen diese Kürzung wurde vom Sozialversicherungsgericht Zürich abgewiesen. Das Bundesgericht gab ihm nun aber Recht.

Keine Invalidität bei geringer Beeinträchtigung

Es kommt in seinem Entscheid zum Schluss, dass bei einer Erwerbsunfähigkeit von bis zu 10 Prozent bei der Berechnung der Taggelder der letzte Lohn als Bemessungsgrundlage dienen muss. Im Bereich der Unfallversicherung wird bei einer solchen Einschränkung davon ausgegangen, dass keine Invalidität vorliege. Allfällige wirtschaftlichen Folgen müssen die Versicherten jeweils selbst ausgleichen.

Umgekehrt besteht kein Anlass für eine Korrektur des versicherten Verdienstes, wenn der gesundheitsbedingt nicht mehr erwirtschaftete Verdienst marginal ist, wie das Bundesgericht in seinem Entscheid schreibt.

Es sei auch im Arbeitslosenversicherungsrecht davon auszugehen, dass die nur geringfügig eingeschränkte Person jenen Lohn erzielen kann, den sie ohne Gesundheitsschaden vor der Arbeitslosigkeit verdiente.

SDA/kle

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