Hintergrund

Das Doppelspiel der Bank Sarasin

Als erste Bank propagierte Sarasin die Weissgeldstrategie. Hinter der Fassade verkaufte sie deutschen Kunden Steueroptimierungsprodukte.

Spekulationen auf die Trägheit des Systems: Niederlassung der Bank Sarasin in Basel.

Spekulationen auf die Trägheit des Systems: Niederlassung der Bank Sarasin in Basel. Bild: Gaëtan Bally/Keystone

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Als andere Banken noch nicht wahrhaben wollten, dass die Zeit des Schweizer Schwarzgeld-Hafens abgelaufen war, predigte Joachim Strähle, damaliger Chef der Bank Sarasin, bereits die Weissgeldstrategie. Man zeige den deutschen Schwarzgeld-Kunden, wie sie mittels Selbstanzeige reinen Tisch machen können, dozierte er im Sommer 2010. «Alle Kundenberater wissen, welche Art Geld wir annehmen», sagte Strähle damals. Sarasin präsentierte sich mit vorbildlich weisser Weste.

Das Ende des Bankgeheimnisses führte im Vermögensverwaltungsgeschäft der Schweizer Banken zu zwei Problemen. Zum einen floss viel Geld ab – nicht zuletzt das jener Kunden, die ihr schwarzes Geld legalisierten. Zum andern erodierten die Margen. Das besonders margenträchtige Verwalten von Schwarzgeld verkümmerte.

Gipfelsturm mit neuen Kunden

Die Antwort der inzwischen zu J. Safra Sarasin mutierten Bank auf diese Herausforderung hiess «Projekt Gipfelsturm». Unter diesem markigen Namen wollte die Bank gemeinsam mit deutschen Experten Lösungen entwickeln, «um neue Kunden (...) zu akquirieren und margenstark zu binden». So steht es in einem internen Dokument vom 16. Juni 2011, das dem «Tages-Anzeiger» vorliegt. In welche Richtung die Lösungen zielen sollten, ist im Dokument ebenfalls nachzulesen: «Diverse andere Schweizer Banken bieten Dienstleistungen beziehungsweise Produkte im Bereich Steueroptimierung an.»

Viele Strategien für Steueroptimierung operieren mit Leerverkäufen. Ein Händler verkauft Aktien zu einem Zeitpunkt, in dem er sie nicht besitzt – deshalb die Bezeichnung Leerverkauf. Macht er dies am Tag der Dividendenauszahlung, gibt es wegen der Trägheit der Abwicklungssysteme eine Zeitspanne, in der nicht eindeutig auszumachen ist, wer der effektive Besitzer der Wertpapiere ist. In Deutschland kam es in solchen Situationen deshalb zur Ausstellung von zwei Steuergutschriften. Bei einem der zwei vermeintlichen Besitzer der Aktien wurde die Steuer der Dividende abgeführt. Die Gutschrift erhielten aber beide. Für den Staat ein Verlustgeschäft, das gemäss Schätzungen in die Milliarden ging.

Sarasin sah Risiken

Bei der Bank Sarasin war man sich der Brisanz dieser Art Geschäfte offensichtlich bewusst. Im erwähnten Dokument werden die Reputationsrisiken thematisiert. Über einen Luxemburger Fonds ist etwa festgehalten, dass er «nach einer schweizerischen Beurteilung mit Sicherheit im Bereich der Steuerumgehung sowie des Abkommensmissbrauchs anzusiedeln ist». Der Investor komme «in Abkommensvorteile, welche ihm sonst nicht zustehen würden». Das Sarasin-Papier hält inklusive Fettdruck weiter fest: «Dieses Produkt ist (...) steuerrechtlich und ‹steuerreputationell› als nicht ok einzustufen.»

Weshalb die Bank dieses und andere ähnlich konstruierte Produkte dennoch vertrieb, beantwortet J. Safra Sarasin nicht. Keine Antwort gibt es auch auf die Frage, ob den Kunden auch heute noch derartige Anlagemöglichkeiten angeboten werden. Dagegen teilt das Institut mit: «Der fragliche Investmentfonds wurde von Dritten konzipiert und betrieben, nicht durch die Bank.» Die Fondsanteile seien nicht nur von Sarasin, sondern von verschiedenen Instituten vertrieben worden. «Zu keiner Zeit hat die Bank den deutschen Fiskus betrogen oder sich sonst am deutschen Fiskus bereichert.»

Das so praktizierte Geschäft der Steueroptimierung funktioniert auf diese Weise nicht mehr. Die deutschen Finanzämter haben die doppelte Auszahlung von Steuergutschriften gestoppt, Räumlichkeiten von Banken und Anwaltskanzleien wurden durchsucht. Investoren blieben in der Folge auf Verlusten sitzen. Zum Teil gehen sie rechtlich gegen ihre Banken vor. Ein erster Prozess gegen Sarasin steht kurz bevor.

Rechtsexperten uneinig

Ob sich die Steueroptimierer illegal verhalten haben, wird in Deutschland heiss diskutiert. Gemäss Eckart Seith, der als Rechtsanwalt mehrere Geschädigte gegen Sarasin vertritt, gibt es keinen Zweifel, dass es sich um ein Steuerhinterziehungsmodell handelt: «Man versucht hier Steuern zu erstatten, die man gar nie bezahlt hat.» Seith hat bei der Zürcher Staatsanwaltschaft gegen drei teils ehemalige Mitarbeiter von Sarasin Anzeige erstattet. Die deutsche Finanzaufsichtsbehörde (Bafin) ermittelt in der Angelegenheit, ebenso – gemäss deutschen Quellen – die schweizerische Finanzaufsicht. Die Finma sagt mit Blick auf Sarasin nur: «Wir stehen mit der Bank im Rahmen der laufenden Aufsicht in Kontakt.»

Es gibt auch Rechtsexperten in Deutschland, die sich über das Vorgehen der staatlichen Instanzen empören. Sie verweisen darauf, dass mit den praktizierten Anlagestrategien eine Gesetzeslücke ausgenutzt worden ist, die erst im Jahr 2012 geschlossen wurde. Demzufolge sei nicht illegal, was zuvor praktiziert worden ist. Auf diese Vertreter verweist auch J. Safra Sarasin: «Bis heute bestätigen Gerichtsentscheidungen und Steuerexperten die Auffassung, dass diese Fonds mit dem deutschen Steuerrecht zu vereinbaren sind.»

Seith verweist demgegenüber auf das Einkommenssteuergesetz, das seit 2002 den Anspruch des Gläubigers auf Erstattung «der einbehaltenen oder abgeführten» Steuer festschreibt. Von einem Anspruch auf Steuern, die man nie bezahlt hat, ist im Gesetz nicht die Rede.

Erstellt: 06.11.2013, 20:58 Uhr

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Internes Dokument der Bank Sarasin zum Projekt «Gipfelsturm». (Zum Vergrössern auf die Grafik klicken)

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