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«Das ist schmerzhaft für BMW»

BMW ist vor dem Bundesverwaltungsgericht abgeblitzt. Was das Urteil und die 156-Millionen-Busse für den Konzern bedeuten, sagt Kartellrechtsexperte Patrick Krauskopf.

Von der zweiten Instanz gerügt: BMW-Logo hinter einem Rotlicht.
Von der zweiten Instanz gerügt: BMW-Logo hinter einem Rotlicht.
Reuters

BMW ist mit seiner Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVG) abgeblitzt: Der Autokonzern muss eine Busse von 156 Millionen Franken bezahlen, wegen Behinderung von Importen in die Schweiz. Was bedeutet das für ihn? Das ist eine schmerzhafte Niederlage. Der Konzern kann das Urteil nun ans Bundesgericht weiterziehen, doch die Chancen, dass es dort noch gekippt wird, sind eher klein. Das BVG konnte sich umfassend mit den Unterlagen und der rechtlichen Argumentation der Wettbewerbskommission (Weko) auseinandersetzen, welche die Busse erlassen hat. Das Bundesgericht kann das Urteil nur noch beschränkt überprüfen. So kann es etwa lediglich rügen, der Sachverhalt sei offensichtlich falsch festgestellt worden.

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