DDR-Millionen-Klage gegen Julius Bär vom Tisch

Deutschland sucht seit Jahren nach verschwundenen Geldern. Diese wurden nach der Wiedervereinigung abgezogen.

Ins Ausland geschafft: Über die von Julius Bär übernommene Bank Cantrade liefen Auszahlungen und Überweisungen einer ostdeutschen Gesellschaft.

Ins Ausland geschafft: Über die von Julius Bär übernommene Bank Cantrade liefen Auszahlungen und Überweisungen einer ostdeutschen Gesellschaft. Bild: Ennio Leanza/Keystone

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Das Bezirksgericht Zürich hat eine Klage gegen die Bank Julius Bär wegen verschwundener DDR-Millionen abgewiesen. Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) forderte insgesamt rund 204 Millionen Franken.

Die BvS machte in ihrer Klage geltend, dass die Bank Julius Bär als Nachfolgerin der ehemaligen Bank Cantrade vom Konto einer ostdeutschen Gesellschaft unzulässige Auszahlungen und Überweisungen vorgenommen hatte, wie das Bezirksgericht Zürich mitteilte.

Aufgrund einer Ergänzung des Parteigesetzes der DDR, die per 1. Juni 1990 in Kraft trat, hätte die in Österreich wohnhafte Gesellschafterin und Geschäftsführerin der DDR-Aussenhandelsgesellschaft ab diesem Zeitpunkt nicht mehr über das Vermögen verfügen können. Trotzdem gab es zwischen 1990 und 1992 weitere Transaktionen.

Die BvS forderte deshalb in ihrer Klage die Erstattung der Auszahlungen und Überweisungen, die ab dem 1. Juni 1990 getätigt wurden. Sie machte insgesamt rund 97 Millionen Franken sowie Zinsen von rund 107 Millionen Franken geltend.

Kein Grund Nachforschungen anzustellen

Das Bezirksgericht Zürich kam hingegen zum Schluss, dass für die Bank kein Anlass bestand, an der Vertretungsbefugnis der Gesellschafterin zu zweifeln. Auch sah das Gericht keinen Grund für die Bank, Nachforschungen anzustellen, «aufgrund derer sie auf die Bestimmungen des deutschen Parteigesetzes gestossen wäre».

Das Gericht wies die Klage deshalb ab. Das Urteil ist nicht rechtskräftig und kann nun beim Obergericht des Kantons Zürich angefochten werden.

Julius Bär hatte die Cantrade im Jahr 2005 von der UBS übernommen und die Forderungen der BvS stets bestritten.

Auf der Suche nach Millionen

Deutschland sucht seit über 20 Jahren nach den Millionen, die nach dem Fall der Mauer spurlos verschwunden sind. Offenbar wurden damals grosse Beträge von einer DDR-Aussenhandelsgesellschaft zu ausländischen Banken geschafft, damit sie nicht an das wiedervereinigte Deutschland fallen würden.

Von diesen Banken will die BvS das Geld wieder eintreiben. Da das Geld allerdings längst wieder von den Konten abgezogen wurde und die Spuren verwischt wurden, sollen deshalb die Banken haftbar gemacht werden, die diese Bezüge nicht verhindert haben. (ij/sda)

Erstellt: 09.12.2016, 20:49 Uhr

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