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Denner-Kapseln wieder auf dem Markt

Der Discounter Denner darf seine Version der Nespresso-Kapseln vorläufig wieder verkaufen. Ein endgültiger Gerichtsentscheid steht noch aus.

Links das Original, rechts die Kopie: Nestlé stört sich daran, dass die Denner-Kapseln mit dem Nespresso-System kompatibel sind.
Links das Original, rechts die Kopie: Nestlé stört sich daran, dass die Denner-Kapseln mit dem Nespresso-System kompatibel sind.
Keystone

Im Rechtsstreit um seine Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln hat Denner einen Etappensieg errungen. Das St. Galler Handelsgericht erlaubte es dem Discounter, die Kapseln vorübergehend wieder zu verkaufen.

Das Gericht hob damit das Verkaufsverbot auf, wie Denner heute mitteilte. Denner darf die umstrittenen Kapseln somit zumindest bis zum Entscheid über die Hauptklage wieder in seinem Sortiment führen.

Nespresso wenig beeindruckt

Das Handelsgericht hatte das Verkaufsverbot im Januar erlassen, im März aufgrund einer Klage von Denner allerdings wieder aufgehoben. Dagegen hatten Nespresso und Nestlé vor dem Bundesgericht rekurriert und im Juni teilweise Recht bekommen. Damit war der Ball wieder beim Handelsgericht, welches erneut über das Verkaufsverbot entscheiden musste. In der Hauptklage wirft Nespresso Denner vor, Markenrechte zu verletzen, weil der Discounter eigene Kaffeekapseln vertreibt, die mit Nespresso-Kaffeemaschinen kompatibel sind.

Nespresso nehme den Entscheid des St. Galler Handelsgerichts zur Kenntnis, erklärte Pascal Hottinger, Geschäftsführer Nespresso Schweiz. Dieser einstweilige Entscheid habe keinen Einfluss auf künftige Gerichtsbeschlüsse in der Angelegenheit. Nespresso sei von der Beweiskraft ihrer juristischen Argumente überzeugt und werde dieses Verfahren fortsetzen, um die eigenen geistigen Eigentumsrechte zu schützen.

SDA/ami

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