Der Fall Novartis und die vielen Schattenmänner der Wirtschaft

Der Basler Pharmamulti folgte mit Trump-Anwalt Cohen einem globalen Trend.

Michael Cohen: Der Anwalt profitiert von seiner Nähe zu Trump. Foto: Brendan McDermid (Reuters)

Michael Cohen: Der Anwalt profitiert von seiner Nähe zu Trump. Foto: Brendan McDermid (Reuters)

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Der Auftrag an Michael Cohen, der Novartis-Geschäftsleitung einen tiefen Einblick in Präsident Trump und seine Gesundheitspläne zu geben, hätte nie bekannt werden sollen. Obwohl er seine Insiderkenntnisse aktiv vermarktete und damit mindestens zwei Millionen Dollar verdiente, legte der Trump-Anwalt die Verträge mit Novartis und anderen Firmen nicht offen. Er liess sich nicht als Lobbyist registrieren und versprach seinen Kunden einen exklusiven Zugang zur Regierung, ohne dass sie eine rechtliche und politische Kontrolle befürchten mussten.

«Wir sind entschieden der Meinung, dass es falsch ist, wenn Lobbyisten unsere Regierung dominieren», sagte Barack Obama 2008, als er mit dem Versprechen für eine saubere, transparente Regierungsarbeit antrat. Das politische Malaise in Washington sei exzessiven Einfluss der Lobbyisten zuzuschreiben, sagte er.

Bilder – Knall bei Novartis: Chefjurist geht

Einmal im Amt, setzte Obama verschärfte Vorschriften für Lobbyisten und eine Sperrfrist von fünf Jahren für den Wechsel von Regierungsmitarbeitern auf die andere Seite in Kraft. Das Resultat verblüffte: Vor Obamas Wahl 2007 liessen sich noch 14'824 Lobbyisten registrieren, ein Rekordstand. Seither sinkt die Zahl. Heute zählt Washington offiziell nur noch 9443 Lobbyisten, ein Tiefstand in über 20 Jahren.

Was diese Zahlen des Center for Responsive Politics nicht zeigen, ist der Wandel hinter den Kulissen. Lobbyisten sind noch immer Lobbyisten, aber entziehen sich zusehends der Deklarationspflicht. Das Ausmass des Schattenlobbyismus ist naturgemäss schwer abzuschätzen. James Thurber von der American University in Washington hat das Phänomen seit über 30 Jahren untersucht und meint, dass der Kongress und die Regierung inzwischen von Figuren wie Michael Cohen überschwemmt werden. Er schätzt, dass rund 100'000 solcher Drahtzieher ihre Dienste verkaufen. «Das meiste, was in Washington passiert, wird von den Vorschriften für Lobbyisten nicht erfasst», sagte er dem Magazin «Nation».

Die Ausgaben der Wirtschaft für registrierte Lobbyisten liegen ziemlich konstant bei gut drei Milliarden Dollar. Dafür müssen die Firmen deklarieren, wen sie wofür bezahlten; und die Lob­byis­ten müssen ihre Einkünfte im Detail offenlegen. Doch schon 2013 flossen gemäss Thurber mindestens neun Milliarden Dollar in Schattenlobbying. «Wir erleben eine Epidemie des Schattenlobbying», sagt Paul Miller, Präsident des Institutes für ethisches Lobbyieren. «Sie bedroht unsere Demokratie und sollte überall die Alarmglocken zum Läuten bringen.»

Der Auftrag sei ein Fehler gewesen, gesteht das Unternehmen heute. Der Spott aber ist Novartis gewiss.

Obwohl Trump das grosse Aufräumen versprach, wurde der Sumpf noch grösser. Seine Regierung produzierte bereits drei Paradebeispiele von Drahtziehern, die ihrer Lobbyarbeit ohne jede Aufsicht nachgingen. Neben Cohen sind das Michael Flynn und Paul Manafort, die Millionen mit undurchsichtigen Aufträgen ausländischer Regierungen machten, ohne das zu deklarieren. Gegen alle drei laufen strafrechtliche Ermittlungen.

Die Wahl von Donald Trump überraschte die meisten Firmen, offensichtlich auch Novartis. Sie meinten, das etablierte Beziehungsnetz der Clintons ­nutzen zu können, und betraten mit Trump ein völlig unbekanntes Gelände. Das öffnete Figuren wie Cohen die Tür, die vage einen persönlichen Zugang ­versprachen. «Wenn der Präsident seine eigenen Leute attackiert und unberechenbar agiert», sagt James Thurber, «ist es eben schwer, eine Lobbying-Strategie zu finden.»

Das Wirken abseits der regulierten Wege hat einen Preis. Wer verdeckt arbeitet, verlangt mehr Geld. Nichts verdeutlicht diesen Tatbestand besser als der Novartis-Deal. Der Konzern garantierte Cohen noch vor dem ersten Treffen 1,2 Millionen Dollar, während der grösste Einzelauftrag an einer Lobbykanzlei letztes Jahr nur 240'000 Dollar ausmachte. Obwohl rasch klar wurde, dass Cohen die erhofften Resultate nicht liefert, löste Novartis den Vertrag nicht auf, vermutlich weil man befürchtete, dies könnte als Affront verstanden werden und die Tür zu Trump ganz zuschlagen.

Wer früh beeinflusst, profitiert

Der Auftrag sei ein Fehler gewesen, gesteht Novartis heute. Doch die Sache sei nach einer Befragung durch den Sonderermittler Robert Mueller abgeschlossen. Der Spott aber ist Novartis gewiss. «Wer hätte gedacht, dass Cohen ein glänzender Renaissance-Mann ist. Wow – er ist sogar ein Doktor», witzelte Michael Avenatti, Anwalt der Pornodarstellerin Stormy Daniels, mit der Trump eine Affäre hatte. Nur dank des Schweigegelds, das Trump an Daniels überwies, wurde auch das verdeckte Lobbying von Cohen überhaupt bekannt.

Rund 30 Prozent der Unternehmensumsätze in den USA hängen gemäss McKinsey von politischen Entscheiden ab. Wer Vorschriften und Gesetze frühzeitig steuern kann, profitiert enorm. Die Pharmaindustrie sticht dabei besonders hervor. Sie fährt in den Vereinigten Staaten die grössten Profitmargen ein und verteidigt diese Position seit Jahrzehnten mit den höchsten Lobbyausgaben aller Branchen.

Gerade eben verbuchte sie wieder einen Grosserfolg. Trump will die staatliche Krankenversicherung für Ältere (Medicare) daran hindern, mit den Pharmafirmen tiefere Preise aushandeln zu können. Zwar brach Trump erneut ein Wahlversprechen, aber das dürfte Novartis nur recht sein. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 16.05.2018, 08:44 Uhr

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