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EU plant Milliarden-Konjunkturprogramm

Die EU-Kommission will bis Ende November einen umfassenden Plan für den Wirtschaftsaufschwung in Europa vorlegen.

Der Plan werde Vorschläge enthalten, um einen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu dämpfen und die Konsumenten zu unterstützen, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor Journalisten in Brüssel. Diese Massnahmen umzusetzen, liege vornehmlich in der Kompetenz der 27 EU-Mitgliedstaaten. Barroso sagte, jetzt sei eine wirtschaftspolitische Zusammenarbeit notwendig, wie es sie noch nie in der EU gegeben habe. «Wir müssen dem wirtschaftlichen Abschwung mit der gleichen Entschlossenheit begegnen wie der Finanzkrise».

«Wir müssen Europa aus der Krise und wieder in Fahrt bringen.» Die EU plane unter anderem, mehr Anreize für die Produktion von «sauberen Autos» zu schaffen. Bei grossen Infrastrukturprojekten solle nach «innovativer Finanzierung» gesucht werden. «Unsere Priorität ist es, die Folgen der Finanzkrise für Arbeitsplätze, Kaufkraft und Wohlstand zu verringern.» Barroso kündigte zudem an, dass die EU-Kommission die Nothilfe für Mitgliedstaaten auf 25 Milliarden Euro erhöhen wolle. Bisher ist die Anleihemöglichkeit auf 12 Milliarden Euro begrenzt.

Vergünstigte Kredite für Autobauer

EU-Industriekommissar Günter Verheugen hat sich für ein 40 Milliarden Euro schweres Kreditprogramm zugunsten der europäischen Auto-Industrie ausgesprochen. Diese Idee werde von der Europäischen Investitionsbank (EIB) bereits geprüft, sagte Verheugen nach Beratungen mit Branchenvertretern in Brüssel. «Das Kreditvolumen von 40 Milliarden Euro soll bereitgestellt werden durch die EIB», erklärte der EU-Industriekommissar.

Die Entscheidung liege letztlich bei den Eigentümern der EIB, also den 27 EU-Mitgliedstaaten, sagte Verheugen. Die Forderung nach vergünstigten Krediten im Umfang von 40 Milliarden Euro hatte Anfang Oktober der Verband Europäischer Automobilhersteller ACEA aufgebracht.

sda/ap/vin

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