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Misstrauen gegen US-Justiz

Die Strategie der US-Justiz gegen Ex-UBS-Banker Raoul Weil misslang. Wie dieses Urteil zu verstehen ist.

Die US-Justiz wollte an Raoul Weil ein Exempel statuieren. Sie glaubte, im früheren Topbanker der UBS den Drahtzieher einer grossen Verschwörung zulasten der US-Steuerbehörde gefunden zu haben, der aus reiner Profitgier handelte und entschied. Dass diese Strategie nun so gründlich misslang, ist nicht überraschend.

Der Freispruch durch die zwölf Geschworenen spiegelt das grosse und wachsende Misstrauen der Bürger gegenüber dem Justizsystem, das als überbordend und exzessiv empfunden wird. Das Urteil mag auch als Aufforderung an die Strafverfolger gesehen werden, sich mit mehr Nachdruck um die schweren Betrugsfälle im Umfeld der Finanzkrise zu kümmern und die verantwortlichen US-Banker zur Rechenschaft zu ziehen.

Das Urteil gilt aber nur für Raoul Weil, nicht für die ein Dutzend Banken, gegen die wegen Beihilfe zum Steuerbetrug noch ermittelt wird. Das Urteil ist auch kein Persilschein für den Schweizer Finanzplatz. Es als Aufforderung zu verstehen, sich erneut als Handlanger der Steuerbetrüger aus dem Ausland zu betätigen, wäre ein fataler Fehler.

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