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Raiffeisen will Macht der Nationalbank beschränken

Ein CVP-Nationalrat fordert den Bundesrat auf, eine Vergrösserung des SNB-Direktoriums und öffentliche Hearings zu prüfen. Initiiert wurde der Vorstoss von der Bankengruppe.

Umbau der Nationalbank: Nicht nur an der Fassade in Bern, sondern auch an den internen Strukturen soll es Veränderungen geben. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)
Umbau der Nationalbank: Nicht nur an der Fassade in Bern, sondern auch an den internen Strukturen soll es Veränderungen geben. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Unter dem unscheinbaren Titel «Überprüfung der Governance» fordert der CVP-Politiker Pirmin Bischof den Bundesrat in einem Postulat auf, die Machtfülle der Schweizerischen Nationalbank (SNB) zu hinterfragen. Besteht Anpassungsbedarf beim Auftrag der SNB? Soll die Spitze mit drei Direktoriumsmit­gliedern angepasst werden? Braucht es öffentliche Hearings wie in den USA? Wie machen es andere Notenbanken? Auf diese und andere Fragen möchte ­Bischof eine Antwort. Der Solothurner Ständerat hatte den Vorstoss weitgehend unbemerkt zum Schluss der Herbstsession eingereicht. Das Postulat ist in der Datenbank des Parlaments erfasst, aber als Text noch nicht publiziert.

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