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Schneider-Ammann nimmt Uber in Schutz

Taxifahrer und Suva machen gegen Uber mobil. Doch Bundesrat Johann Schneider-Ammann beurteilt den Kampf gegen den Fahrdienstanbieter als chancenlos.

Suva hat den Rechtsstreit gegen den Fahrdienst gewonnen: Die App von Uber. (23. November 2015)
Suva hat den Rechtsstreit gegen den Fahrdienst gewonnen: Die App von Uber. (23. November 2015)
Christian Beutler, Keystone
UberPop-Fahrer ohne Bewilligung riskieren Bussen bis zu 10'000 Franken: Demonstration von Taxifahrern gegen den Fahrdienst in der Berner Altstadt. (29. Februar 2016)
UberPop-Fahrer ohne Bewilligung riskieren Bussen bis zu 10'000 Franken: Demonstration von Taxifahrern gegen den Fahrdienst in der Berner Altstadt. (29. Februar 2016)
Lukas Lehmann, Keystone
Auch in Budapest, der Hauptstadt Ungarns, protestierten Taxifahrer gegen Uber: Sie fuhren in Kolonnen über die Elisabethbrücke. (17. Mai 2016)
Auch in Budapest, der Hauptstadt Ungarns, protestierten Taxifahrer gegen Uber: Sie fuhren in Kolonnen über die Elisabethbrücke. (17. Mai 2016)
Zsolt Szigetvary, Keystone
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Vor rund eineinhalb Wochen gingen Schweizer Taxifahrer auf die Strassen, um gegen Uber zu protestieren. Der Fahrdienstanbieter verdiene an jeder vermittelten Fahrt, übernehme aber keinerlei Verantwortung gegenüber den Fahrern, so die Kritik. Auch die Unfallversicherungsanstalt Suva nimmt Uber in die Mangel: Wie jeder andere Arbeitgeber müsse auch Uber seinen Verpflichtungen nachkommen und Sozialversicherungen zahlen.

Nun schaltet sich Bundesrat Johann Schneider-Ammann in einem Interview mit der NZZ in die Diskussion ein. Punkto Digitalisierung der Wirtschaft spricht er sich für Uber aus: «Die Normen werden sich an die neue Situation anpassen müssen, auch jene der Suva.» Und weiter: «Sich dem technologischen Wandel entgegenzusetzen, ist aussichtslos.»

«Uber wird sich durchsetzen»

Statt sich zu sträuben, heisst es im Interview weiter, sollten die Chancen des technologischen Wandels genutzt werden. «Die Plattform Uber funktioniert, sie wird sich auch bei uns durchsetzen», sagt Schneider-Ammann.

In den nächsten Jahren werde man über Gesetzeskorrekturen diskutieren müssen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) prüfe derzeit eine Anpassung der Rahmenbedingungen, um innovative Geschäftstätigkeiten langfristig zu ermöglichen. «Einschränken im Sinne von Verbieten, von Abschotten, das wäre komplett falsch.»

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