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Warum der Richter Denner die Kapseln verbot

Markenrechtsexperte Cyrill Rigamonti erklärt den Richterspruch, der Denner zwang, die eigene Kaffeekapsel aus den Regalen zu nehmen. Und er sagt, welche Lücke dem Discounter doch noch offen bleibt.

Matthias Chapman
Der Streit um die von Nestlé lancierte Kaffeekapsel könnte noch Jahre dauern: Die Aluminium-Kapseln des Westschweizer Lebensmittelmultis erhalten vorderhand keine Konkurrenz.
Der Streit um die von Nestlé lancierte Kaffeekapsel könnte noch Jahre dauern: Die Aluminium-Kapseln des Westschweizer Lebensmittelmultis erhalten vorderhand keine Konkurrenz.
Keystone

Herr Rigamonti, wie wird der Kaffekapsel-Entscheid begründet? Einerseits gestützt auf Markenrecht. Nestlé macht geltend, ihre Formmarke und ihr als Marke eingetragener Slogan seien verletzt worden. Andererseits wehrt sich Nestlé mit Verweis auf unlauteren Wettbewerb.

Nestlé hat die Kapselform und den Slogan «What else» markenrechtlich schützen lassen. Denner will das aber nicht akzeptieren. Wie ist die Argumentation? Denner argumentiert unter anderem, die Kapselform sei Gemeingut, das nicht monopolisiert werden könne. Nestlé hält dem entgegen, dass sich die Kapselform im Verkehr als Marke durchgesetzt habe. Sie verweist auf Umfragen, wonach über 50 Prozent der Befragten die Kapselform als Hinweis auf Nestlé verstehen.

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