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Wirtschaftsabkommen mit Japan

Als erstes europäisches Land hat sich die Schweiz mit der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt im Grundsatz auf ein Freihandelsabkommen geeinigt.

Das nach acht Verhandlungsrunden beschlossene Abkommen solle im ersten Quartal 2009 unterzeichnet werden, teilte das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) am Montag mit. Das Abkommen läute eine neu Ära der wirtschaftlichen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern ein.

Nach dem Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union von 1973 sei das Abkommen mit Japan das zweitwichtigste bilaterale Abkommen für die Schweiz, sagte der Schweizer Botschafter bei der Welthandelsorganisation (WTO), Luzius Wasescha, gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Wichtiger Handelspartner

Der Wirtschaftsdachverband economiesuisse sprach denn auch von einem «Meilenstein» in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Japan. Japan ist nach der Europäischen Union und den USA der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz.

Im vergangenen Jahr wurden nach economiesuisse-Angaben Güter im Wert von über 10 Mrd. Fr. gehandelt. Der Bestand der schweizerischen Direktinvestitionen beläuft sich auf knapp 12 Mrd. Franken. Schweizer Unternehmen beschäftigen rund 45 000 Mitarbeiter in Japan.

Umgekehrt ist die Schweiz ein wichtiger Abnehmer von japanischen Gütern und Dienstleistungen. Darüber hinaus haben viele japanische Unternehmen ihren Sitz in der Schweiz.

Gegen Diskriminierung

Das Abkommen regelt den Waren- und Dienstleistungsverkehr, Ursprungsregeln, Zollverfahren und Investitionen. Auch der Schutz des geistigen Eigentums und das öffentliche Beschaffungswesen sind Bestandteile des Abkommens.

Dank dieses umfassenden Deckungsbereichs können nach Ansicht von economiesuisse Diskriminierungen von Schweizer Unternehmen in Japan vermieden werden. Der gegenseitige Marktzugang werde verbessert.

Von Calmy-Rey lanciert

Die Verhandlungen zwischen der Schweiz und Japan waren 2007 von der damaligen Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und dem damaligen japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe aufgenommen worden.

Gemeinsam hatten sie die Bedeutung von engeren wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervorgehoben, etwa beim Warenverkehr, den Dienstleistungen, den Investitionen und dem geistigen Eigentum.

Blick nach Asien

Die Schweiz will ihre Wirtschaftsbeziehungen mit asiatischen Ländern intensivieren - nicht zuletzt um unabhängiger von den USA zu werden, wie Bundesrätin Doris Leuthard kürzlich mit Blick auf die Finanzkrise erklärte.

Bilaterale Freihandelsabkommen sind für die Schweiz auch daher von grosser Bedeutung, weil die Anstrengungen zur weltweiten Liberalisierung der Märkte im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO festgefahren sind.

Ein Abkommen mit Indien soll im kommenden Frühling abgeschlossen werden. Und mit Indonesien und Malysia sondiert die Schweiz, wann Verhandlungen aufgenommen werden können.

SDA/cpm

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