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ZKB hebt US-Reiseverbot für Mitarbeiter auf

Hunderte ZKB-Angestellte konnten wegen des Steuerstreits privat nicht mehr uneingeschränkt in die USA reisen. Das ist nun vorbei.

War ebenfalls von den Reisebeschränkungen betroffen: ZKB-Chef Martin Scholl.
War ebenfalls von den Reisebeschränkungen betroffen: ZKB-Chef Martin Scholl.
Keystone

Mit einer Zahlung von 98,5 Millionen Dollar schliesst die Zürcher Kantonalbank (ZKB) den jahrelang hängigen Steuerstreit mit den USA ab. Die Bank hat mit dem US-Justizministerium ein sogenanntes Deferred Prosecution Agreement abgeschlossen. Die Untersuchung zum ehemaligen Geschäft der ZKB mit US-Kunden soll damit abgeschlossen werden.

Mit der Lösung werde ein Schlussstrich unter das Verfahren gezogen und die damit verbundenen Unsicherheiten beseitigt, schreibt die ZKB in einer Mitteilung. Auch für die Mitarbeitenden hat die Einigung Konsequenzen. Wegen des Steuerstreits galten für Hunderte Angestellte private Reisebeschränkungen für die USA. Diese sind mit der Vereinbarung nun aufgehoben, bestätigt die ZKB. Auch Bankchef Martin Scholl war davon betroffen und kann nun wieder uneingeschränkt in die USA reisen. Geschäftsreisen seien aber nach wie vor nicht erlaubt.

Gelder früherer UBS-Kunden angenommen

Die Kantonalbank war wie zahlreiche weitere Schweizer Banken wegen unversteuerter Gelder von US-Kunden ins Visier der amerikanischen Behörden geraten. Offenbar hatte die ZKB in ihrem Vermögensverwaltungsgeschäft auch noch nach dem Vergleich der Grossbank UBS mit den USA von Anfang 2008 Gelder früherer UBS-Kunden angenommen.

Seit 2009 habe die ZKB aber ihr grenzüberschreitendes Vermögensverwaltungsgeschäft «sukzessive angepasst», betonte das Institut in seiner Mitteilung. Mittlerweile setze die Kantonalbank auf eine «konsequent steuerkonforme Geschäftspolitik» und fokussiere dabei auf «ausgewählte Kernmärkte mit Schwerpunkt Europa».

Noch hängig ist ein Verfahren gegen einen aktuellen und einen mittlerweile pensionierten Mitarbeiter, die im Zusammenhang mit der US-Steuerangelegenheit 2012 angeklagt wurden. Die ZKB rechne allerdings damit, dass diese ihre Rechtsfälle ebenfalls bald abschliessen könnten.

SDA/fko

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