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«Syrien braucht rasch freie Wahlen»

Frieden im Nahen Osten, Atomdeal und Wachstum: Irans Präsident Hassan Rohani hat sich am WEF zu weltpolitisch zentralen Themen geäussert. Besonders betont hat er eine «Botschaft meines Volkes».

Nun ist da WEF zu Ende: WEF-Präsident Klaus Schwab und die Cellistin Zoe Keating bei der Schlussfeier. (25. Januar 2014)
Nun ist da WEF zu Ende: WEF-Präsident Klaus Schwab und die Cellistin Zoe Keating bei der Schlussfeier. (25. Januar 2014)
Keystone
Verhandelten die Zukunft der WTO: Johann Schneider-Ammann und WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo in Davos. (25. Januar 2014)
Verhandelten die Zukunft der WTO: Johann Schneider-Ammann und WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo in Davos. (25. Januar 2014)
Keystone
Auch Al Gore ist in Davos: Der frühere Vizepräsident der USA spricht mit WEF-Vertreter Alois Zwinggi. (21. Januar 2014)
Auch Al Gore ist in Davos: Der frühere Vizepräsident der USA spricht mit WEF-Vertreter Alois Zwinggi. (21. Januar 2014)
Jean-Christophe Bott, Keystone
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Irans Präsident Hassan Rohani glaubt nach einem vorläufigen Abkommen über das iranische Atomprogramm an eine Verbesserung des Verhältnisses seines Landes zum Westen. Der Staatschef stellte in Davos aber auch Forderungen an die europäischen Mächte und die USA.

«Nach zehn Jahren des Hin- und Her» habe der Westen auf aus iranischer Sicht «unlogische» Forderungen verzichtet. Die Beziehungen zu Europa würden sich verbessern. «Auch die Beziehungen zu den USA sind in eine neue Phase getreten», sagte Rohani.

«Realität des Iran»

Rohani bezeichnete dies als eine wichtige Entwicklung seit der islamischen Revolution Ende der 70er Jahre. Die US-Amerikaner müssten aber die «Realität des Iran» nicht nur in Worten, sondern auch in Taten berücksichtigen.

Als ein Signal der Entspannung sei auch die Wiedereröffnung der US-Botschaft in Teheran nach mehr als 30 Jahren nicht ausgeschlossen, erklärte Rohani in einem Interview mit dem Westschweizer Fernsehen RTS.

Iran habe den Willen, mit den USA, Grossbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland zu einem Abkommen zu kommen. Iran wolle das Atomprogramm friedlich einsetzen. «Der Iran wird keine Diskriminierung gegenüber anderen Ländern akzeptieren», sagte Rohani.

«Ich bin hergekommen, um die Botschaft meines Volkes zu überbringen: Freundschaft, Zusammenarbeit und Koexistenz», sagte Rohani am Donnerstagmorgen in Davos. Vorsichtige Mässigung, eine Lehre aus dem Islam, sei «ein wichtiges Merkmal der iranischen Menschen und ein Geheimnis ihres Erfolgs».

Wahlen in Syrien

Alle Länder, die der Iran anerkenne, würden als mögliche Partner gesehen, sagte Rohani. «Wir wollen gesunde Beziehungen mit der ganzen Welt.» Einen direkten Kommentar über den Erzfeind Israel machte Rohani nicht.

Iran werde aber auch eine aktive Aussenpolitik betreiben, auch um wirtschaftliche Ziele zu erreichen. Er wolle mit allen Nachbarländern Kontakt aufnehmen, sagte Rohani. Zu seinem Programm gehörten auch die Unterstützung der Palästinenser und eine Beendigung der Krise in Syrien.

«Syrien ist seit einiger Zeit in einer furchtbaren Katastrophe», sagte Rohani. Er bezeichnete einen Teil der Kämpfer als «Terroristen», wie es auch das syrische Regime tut. Der Iran steht dem Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad traditionell nahe. «Die beste Lösung ist es, freie Wahlen in Syrien zu organisieren», sagte Rohani.

Mit Rohani kam seit rund einem Jahrzehnt zum ersten Mal ein hoher iranischer Politiker ans WEF. Im Publikum sassen zahlreiche Besucher aus Israel.

Iran als grosse Volkswirtschaft

Rohani will in Davos auch Wirtschaftskontakte knüpfen, zumal der Fortgang der Atomgespräche Hoffnungen auf eine Lockerung der gegen das Land verhängten Sanktionen nährt.

Mit dem Abkommen vom vergangenen November verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm für vorerst sechs Monate herunterzufahren und UNO-Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug wurde Teheran versprochen, einige Sanktionen auszusetzen und keine neuen zu verhängen.

Die Entwicklung der Weltwirtschaft in den letzten sechs Jahren habe gezeigt, dass niemand alleine handeln könne. Alle müssten einen Nutzen haben aus der Wirtschaft und keine Macht könne ihre Herrschaft als dauerhaft betrachten. Rohani begründete seine Positionen auch mit den Lehren des Islam.

Der Iran habe das Potenzial, in den nächsten Jahren zu den grössten Volkswirtschaften der Welt zu gehören. «Ich werde versuchen, alle wirtschaftlichen Hindernisse auf dem Weg dazu auszuräumen.» Dazu brauche es ein konstruktives Engagement mit dem Rest der Welt.

SDA/mw

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