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Wie die EU Portugal und anderen Ländern helfen kann Hintergrund

Brüssel Eurostaaten mit schweren Finanznöten wie zuletzt Portugal können seit vergangenem Jahr unter einen milliardenschweren Rettungsschirm schlüpfen und damit eine Pleite verhindern.

Der Schirm hat einen Umfang von 750 Milliarden Euro. Kernstück des Kriseninstrumentariums ist der Rettungsfonds EFSF. Dieser gibt in einem Notfall an den Finanzmärkten Anleihen heraus und reicht das erlöste Geld an den angeschlagenen Staat weiter. Die Euro-Mitgliedstaaten zahlen also direkt keine Geldbeträge in die «Europäische Finanz-Stabilitäts-Fazilität» (EFSF) ein, garantieren aber anteilsmässig mit bis zu 440 Milliarden Euro für die Papiere. Die EU-Kommission steuert zudem mit einer Sonderkreditlinie 60 Milliarden Euro und der Internationale Währungsfonds (IWF) 250 Milliarden Euro zum Rettungsschirm bei. Bisher ist Irland das einzige Land, das den Rettungsfonds in Anspruch nimmt. Europäer und IWF schnürten im vergangenen November ein Hilfspaket von 85 Milliarden Euro. Für Schuldensünder Griechenland wurde im vergangenen Jahr ein separates Paket mit einem Umfang von 110 Milliarden Euro ausgehandelt. Hilfe nicht umsonst Die wackelnden Euro-Staaten müssen als Gegenleistung strenge Bedingungen erfüllen. So forderten EU und IWF von Irland im Gegenzug für die Finanzspritzen die drastische Sanierung des Haushaltes. Dublin muss bis 2015 sein ausgeufertes Defizit wieder unter drei Prozent der Wirtschaftsleistung bringen. Der Rettungsfonds läuft Ende Juni 2013 aus. Die EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen bei ihrem März-Gipfel aber, dass es von Mitte 2013 an eine dauerhafte Einrichtung geben soll. Diese soll eine Kapitalbasis von 700 Milliarden Euro haben.

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