Wo der rote Pass besonders teuer ist
Ihre unterschiedlichen Einbürgerungsgebühren begründen Unterländer Gemeinden mit den Verwaltungskosten. DochVergleiche werfen Fragen auf.
Von Fabian Boller und Caroline Bossert Der rote Pass darf seit 2006 nicht mehr kosten, als die Gemeindeverwaltungen für das Einbürgerungsverfahren aufwenden. So lautet der bundesgerichtliche Entscheid, der seit 2006 in Kraft ist. Einbürgerungswillige Ausländer werden deshalb erwarten, dass die Gebühren in jeder Gemeinde ähnlich sind. Doch die Preise für eine ordentliche Einbürgerung für über 25-jährige Ausländer ohne Einbürgerungsanspruch unterscheiden sich im Unterland von Gemeinde zu Gemeinde markant. Manche Gemeinden verlangen mehr als viermal so viel fürs Schweizermachen als andere. Die meisten Gemeinden begründen ihre Gebühren mit dem Verwaltungsaufwand. Die Einbürgerung müsse kostendeckend sein. Doch während Neerach bei einem geschätzten Arbeitsaufwand von drei Stunden pro Einbürgerungsantrag 2000 Franken verlangt, erhebt Buchs eine Pauschale von 500 Franken bei geschätzten sechs bis sieben Arbeitsstunden pro Antrag. Und in der Furttaler Gemeinde ist man überzeugt: «Wir arbeiten nahezu kostendeckend.» Neerachs Gemeindeschreiber Martin Kunz begründet die vergleichsweise sehr hohen Gebühren in seiner Gemeinde so: «Bei uns stimmt die Gemeindeversammlung über Einbürgerungen ohne erleichtertes Verfahren ab. Wir müssen die Kosten für die Publikation der Antragssteller in den Organen tragen. Das Verfahren ist somit viel aufwendiger.» Doch auch in Boppelsen werden die Neuschweizer von der Gemeindeversammlung vereidigt. Und auch diese Furttaler Gemeinde verlangt nur 500 Franken. Detaillierte Rechnung in Opfikon Zu den teuersten Pflastern für Einbürgerungswillige zählt mit über 2000 Franken pro Einbürgerung die Stadt Opfikon. Sie legt ihre Kostenrechnung im Internet offen. Für die Einbürgerung einer Einzelperson rechnet sie mit einem totalen Zeitaufwand von rund zwölf Stunden. Für das Erfassen der Daten, das Bereitstellen von Unterlagen und dergleichen fallen in Opfikon sechs Stunden Arbeit an. Danach befasst sich der Stadtrat laut der Kostenrechnung während gut vier Stunden mit dem Gesuch. Der Abschluss des gesamten Verfahrens inklusive Rechnungstellung schlägt nochmals mit knapp drei Stunden zu Buche. Zusammen mit den je 200 Franken für die Deutsch- und die Staatskundeprüfung kommt so der veranschlagte Betrag von 2000 Franken zusammen. Pass mit Prüfung teurer In manchen Gemeinden ist das Schweizerwerden erst seit diesem Jahr teurer. So kostet der rote Pass in Oberglatt statt bisher 1400 neu 1500 Franken. Zusätzlich verlangt die Gemeinde 200 Franken pro Prüfung. Schafft ein Antragssteller die Deutsch- und die Staatskundeprüfung erst im zweiten Anlauf, so kostet ihn der Schweizerpass also 2300 Franken. Bülach hat die Gebühren gar von 800 auf 1700 Franken erhöht. Der Bülacher Stadtrat begründet die Gebührenerhöhung mit der rückläufigen Anzahl Gesuche. Immer weniger Ausländer würden die Schweizer Staatsbürgerschaft beantragen. Die Fixkosten für die Verwaltung aber blieben dieselben und müssten nun auf weniger Personen verteilt werden. Als weiteren Grund für die massive Erhöhung der Gebühren nennt der Stadtrat die neu eingeführten Deutsch- und Staatskundeprüfungen. Allerdings führt auch die Gemeinde Bassersdorf solche Tests durch und verlangt trotzdem nur 500 Franken.
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