WTO hebt Airbus-Urteil zu EU-Subventionen teilweise auf USA und EU werten Entscheidung als Erfolg

Die Einschätzung, dass der US-Rivale Boeing deswegen Marktanteile verlor, hielt das Gericht aufrecht. Die Subventionen hätten «erhebliche Nachteile für die Interessen der Vereinigten Staaten verursacht», hiess es in dem Urteil. Allerdings habe es sich bei den beanstandeten Zuwendungen nicht um «illegale Exportsubventionen gehandelt». Airbus-Chef Tom Enders bezeichnete das Urteil bereits kurz vor der offiziellen Verkündung als einen «grossen Erfolg für Europa». Die Position der Europäischen Union sei «in allen wichtigen Punkten» bestätigt worden, hiess es in einer Stellungnahme. Zufriedene EU ... EU-Handelskommissar Karel De Gucht sagte, er sei «überaus erfreut über das wichtige Ergebnis». Der Vorwurf der USA, Airbus habe etwa für den Superjumbo A380 verbotene Exportsubventionen erhalten, sei «vollständig zurückgewiesen worden». Die Anschuldigungen, die sich auf öffentliche Finanzspritzen für Forschung und Entwicklung, Infrastruktur oder andere Bereich bezogen hätten, seien ebenfalls fallen gelassen oder nur teilweise akzeptiert worden. ... und zufriedene USA Die USA werteten das Urteil vom Mittwoch ihrerseits ebenfalls als Erfolg. Die WTO-Berufungsinstanz habe festgestellt, dass der europäische Hersteller Airbus über Jahrzehnte hinweg insgesamt 18 Milliarden Dollar an staatlichen Hilfen bekommen habe. «Airbus hätte keines seiner grossen Flugzeuge bauen können ohne die staatlichen Hilfen», sagte Tim Reif, der Chefjustiziar des US- Handelsbeauftragten, in Washington. Boeing habe Marktanteile verloren, klagte er. Boeing forderte, die beanstandeten Hilfen für Airbus müssten sofort aufhören. Seit Jahren bekriegen sich die USA und die EU vor der Welthandelsorganisation. Auch die Europäer hatten den Vereinigten Staaten vorgeworfen, ihren heimischen Hersteller Boeing zu unterstützen, vor allem bei Forschung und Entwicklung.

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