Armee in Erklärungsnot

Zwei Armeekader sind seit Monaten freigestellt, ohne dass man ihnen ein Vergehen nachweisen konnte. Das ist unhaltbar.

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Es scheint, als habe die schrumpfende Armee eine neue Methode gefunden, um hohe Offiziere loszuwerden: Sie stellt sie kalt. Der bekannteste Fall ist jener von Oberfeldarzt Andreas Stettbacher, der am 9. Dezember 2016 Knall auf Fall des Amtes enthoben worden ist. Laut Verteidigungsminister Guy Parmelin lag der Verdacht auf Vermögens­delikte vor. Doch auch sieben Monate nach der Freistellung fehlen Hinweise auf strafrechtlich relevante Vergehen.

Die von Parmelin beauftragte Bundesanwaltschaft erachtete sich nicht als zuständig und trat den Fall der Militärjustiz ab. Doch auch diese unternimmt derzeit nichts. Sie wartet eine Adminis­trativuntersuchung des Zürcher Juristen Cornel Borbély ab – um danach zu entscheiden, ob sie überhaupt zuständig ist. Divisionär Stettbacher, dem laut TA-Recherchen zu hohe Spesen und ein Weihnachtsessen von 15'000 Franken angekreidet werden, ist derweil zum Nichtstun verurteilt. Er darf sich nicht zu den Vorwürfen äussern, die ihn Rang und Namen gekostet haben.

Gravierende Mängel

Gestern nun berichtete die «Berner Zeitung» über einen ähnlichen Fall: So ist der Chef Personalbewirtschaftung der Armee seit Oktober 2015 freigestellt. Der Mann soll laut einer internen Untersuchung von Untergebenen als «herrisch, autoritär, rechthaberisch und distanziert» beschrieben worden sein. Zudem wurde ihm vorgeworfen, er habe sich über hohe Armeeangehörige diffamierend geäussert. Die Vorwürfe führten schliesslich dazu, dass dem Chefangestellten gekündigt wurde.

Der Mann wehrte sich – und erhielt recht. Im Mai stellte das Bundesverwaltungsgericht gravierende Mängel bei der Untersuchung und der Kündigung fest. So seien das rechtliche Gehör verletzt und belastende Aussagen aus dem ­Zusammenhang gerissen worden. Diese liessen sich weder einer Situation noch einer Person zuordnen. «Es fehlen wesentliche Angaben, um sie als Beweismittel einzuordnen», hielt das Gericht fest. Es hob die Kündigung auf und wies den Fall zur Neubeurteilung dem Verteidigungsdepartement (VBS) zu. Dort äussert man sich nicht dazu.

Der Mann selbst erklärt, die Situation sei für ihn und seine Familie belastend. Als er freigestellt wurde, war er amtierender Gemeindepräsident in der Region Bern. Während einer Gemeinde­versammlung informierte er über die Untersuchung. Der FDP-Politiker genoss stets die Unterstützung seiner Gemeinderatskollegen und trat letztes Jahr wegen Amtszeitbeschränkung zurück.

Intrigen und Abrechnungen

Die beiden Fälle werfen ein schlechtes Licht auf das Arbeitsklima im VBS. Aufgrund diffuser Vorwürfe, die auch nach monatelangen Untersuchungen nicht konkretisiert werden können, wurden zwei Kaderleute in einer Art und Weise kaltgestellt, die einem Rufmord gleichkommt. Der Verdacht drängt sich auf, dass insbesondere der Chef der Personalbewirtschaftung Opfer einer Intrige geworden ist.

Das VBS befindet sich seit Jahren unter Spardruck und im permanenten Reformzustand – ein idealer Nährboden für Ränkespiele und Abrechnungen. Dass aus Sicht des Mitarbeiterschutzes oder des Steuerzahlers Vorwürfen zu Führungsstil und Spesenabrechnungen nachgegangen wird, ist richtig. Doch dem VBS scheint die Verhältnismässigkeit abhandengekommen zu sein.

Man kann nur mutmassen, dass der frühere Armeechef André Blattmann – der für beide Fälle verantwortlich ist – ein Exempel statuieren wollte oder schlicht vorschnell handelte. Jedenfalls muss sein Nachfolger rasch Klarheit schaffen: Entweder lassen sich die Vorwürfe erhärten, oder beide Männer sind zu re­habilitieren. So weit dies nach der Blossstellung durch die Armee überhaupt noch möglich ist.

Erstellt: 12.07.2017, 22:23 Uhr

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