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Ecopop versenken – und dann gegen Blocher antreten

Blochers Gegner geben sich gelassen. Doch hinter den Kulissen bereiten sie die nächsten Abstimmungen vor.

«Wir wissen ja gar noch nicht, worüber wir dereinst abstimmen werden», sagt FDP-Präsident Philipp Müller. Daher habe sich mit Christoph Blochers gestrigem Rücktrittsentscheid nichts verändert. Zwar glaubt auch Müller, dass es zu einem «europapolitischen Showdown» an der Urne kommen und dass es dabei um «eine Schicksalsabstimmung für die Schweiz» gehen könnte. Aber vorläufig gebe es keinen Grund, sich anders aufzustellen, zumal die nächsten Schritte aufgegleist seien.

Einerseits müsse der Bundesrat seine Vorschläge zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative präsentieren, andererseits gelte es, die Ecopop-Initiative zu bodigen. Diese verlangt eine ­Begrenzung der Nettozuwanderung auf 0,2 Prozent der Bevölkerung und kommt wohl noch dieses Jahr an die Urne. An den Von-Wattenwyl-Gesprächen der Regierungsparteien vom kommenden Freitag müsse der Bundesrat erklären, wie weit er mit der Umsetzung der SVP-Initiative sei. Zudem müsse er spätestens in der Botschaft ans Parlament darstellen, welche Auswirkungen das auf die bilateralen Verträge habe, sagt Müller.

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