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Ein Herz und viele Pässe

Immer mehr Länder kennen ein Recht auf doppelte Staatsbürgerschaft. Nun aber gerät das Konzept in Zeiten der Terrorangst und der Wir-zuerst-Politik wieder unter Druck.

Die eigenen als andere: Schweizerisch-albanische Fans an der EM 2016.Foto: Jean-Christoph Bott (Keystone)
Die eigenen als andere: Schweizerisch-albanische Fans an der EM 2016.Foto: Jean-Christoph Bott (Keystone)

Sie war verliebt und hatte Mut. Herta Kreuzer, Zürcher Protestantin und keine 20 Jahre alt, heiratete 1940 den in Österreich-Ungarn geborenen jüdischen Chemiker Leo Sternbach, der 1937 aus Wien nach Zürich gezogen war und ein Zimmer bei Hertas Mutter an der Universitätsstrasse gemietet hatte. Bald sollten die Eheleute mithilfe der Basler Chemiefirma Roche nach Amerika auswandern, wo Leo das Beruhigungsmittel Valium entwickeln würde. Zunächst aber verlor Herta ihr Schweizer Bürgerrecht, den Schutz der Heimat, mitten im Krieg – wegen der Heirat eines Ausländers. Das war kein Kriegsrecht, sondern Standard: Schweizerinnen, die einen Ausländer ehelichten, verloren den Pass. Das galt bis 1952.

Heute verlaufen grenzüberschreitende Lieben zum Glück anders. Die Schweizerin kann ihren Pass behalten und braucht dafür seit 1992 auch keine Genehmigung des Bundes mehr. Lässt es die Heimat ihres Gatten zu (so wie Ungarn, nicht aber Österreich), kann sie sich dort um zusätzliche Einbürgerung bemühen und Doppelbürgerin werden. Gehen Kinder aus der Beziehung hervor, werden diese Schweizer, denn es ist nicht länger nur der Vater, der dem Nachwuchs die Nationalität vererbt. Und kommen die Kinder in Amerika oder einem anderen Land mit Geburtsortsprinzip (etwa Mexiko) zur Welt, so erhalten sie zusätzlich den Pass des Gastlandes. Sie wären Dreifachbürger, ab Geburt.

Bitte mehr einbürgern

Und sie wären nicht allein. Die Zahl der Doppel- und Mehrfachbürger steigt. Galt vor 30 Jahren noch weitherum der Grundsatz «Ein Mensch, eine Fahne», so dürfen es heute in vielen Staaten gern zwei oder mehr Fahnen und Pässe sein. Das gilt besonders in Europa, wo eine Mehrheit der Länder die Bekämpfung der Doppelbürgerschaft aufgegeben hat, also Eingebürgerte ihre alten, ausländischen Pässe behalten lässt, aber auch eigene, gebürtige Bürger nicht länger verstösst, wenn diese anderswo eine weitere Staatsbürgerschaft annehmen. Grund für diese Liberalisierung ist nur teilweise die erhöhte Mobilität. «Es ist eher die Gleichberechtigung der Frauen, die Doppelbürgerschaften befördert», sagt Joachim Blatter, Professor für Politikwissenschaften an der Universität Luzern. Heute haben Frauen in ganz Europa volle Bürgerrechte und geben in gemischten Ehen und Beziehungen ihre eigene Nationalität an die Kinder weiter. So entstehen automatisch mehr Doppelbürger.

Migration ist aber auch ein Faktor. Auswanderungsländer wie Indien oder die Philippinen ermutigen heute Emigranten, ihre Pässe zu behalten, wenn sie sich anderswo einbürgern lassen. So streben sie eine dauerhafte Anbindung der Diaspora an.

Umgekehrt werden Einwanderer heute weniger oft gezwungen, ihre alten Bande zu kappen, wenn sie sich in einem Gastland wie der Schweiz einbürgern lassen. Dies, weil die Empfängerstaaten entdeckt haben, dass Ausländer sich eher einbürgern lassen, wenn sie ihre alte Nationalität behalten können. Das Doppelbürgerrecht ist hier ein Anreiz.

Einbürgern will man, weil eingebürgerte Ausländer gemäss fast allen Studien im Durchschnitt besser integriert und erfolgreicher sind als fremde Ausländer. Zudem ist es demokratietechnisch unschön, wenn, wie in der Schweiz, ein Viertel der Wohnbevölkerung ohne politische Rechte ist. Deshalb empfiehlt der Bund dem Stimmvolk, die erleichterte Einbürgerung der dritten Ausländergeneration nächsten Monat gutzuheissen.

Mehrfache Staatsbürgerschaft in Europa

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Ihre alten Pässe werden die Betroffenen aus Sicht der Schweiz behalten können. Die Schweiz lässt mehrfache Staatsbürgerschaften seit 1992 uneingeschränkt zu, zuletzt folgten Tschechien (2014) und Dänemark (2015). Selbst das in Fragen der Nationalität eher restriktive Deutschland erlaubt seit 2007 die doppelte Staatsbürgerschaft, wenn es um Zweitpässe aus EU-Staaten oder aus der Schweiz geht. Manche Staaten wie Spanien und Liechtenstein verlangen die Aufgabe anderer Pässe bei der Einbürgerung von Ausländern, lassen aber gebürtige Bürger weitere Pässe haben. Ein volles Verbot ist nur noch selten zu finden, etwa in Österreich und Norwegen. Und Ausnahmen sind möglich. 797'000 Schweizer verfügen gemäss Bundesamt für Statistik derzeit über eine weitere Staatsangehörigkeit, rund 11 Prozent der Schweizer Bevölkerung. Konkrete Vorteile gegenüber Monoschweizern haben sie kaum; beide können dank der Personenfreizügigkeit in Europa arbeiten und studieren – zumindest noch. Die meisten Mehrfachstaatler haben gemäss Umfragen vor allem emotionale Bande zu einer alten Heimat und halten deshalb einen zweiten Pass. Manchmal erleichtert dieser eine Erbschaft oder einen Hauskauf im Ausland. Einige nutzen ihn, um politisch in der Ferne zu partizipieren, die meisten aber stimmen dort ab, wo sie leben und Steuern zahlen. Probleme gibt es praktisch nie; Abkommen regeln, dass niemand zweimal Militärdienst leistet. Und Fragen der Loyalität, wie sie in kriegerischen Zeiten wichtig waren, stellen sich heute kaum mehr.

Oder? Letzten Monat hat die CDU in Deutschland an ihrem Parteitag überraschend beschlossen, gegen die Doppelbürgerschaft vorgehen und die Optionspflicht wieder einführen zu wollen. Nach dieser mussten sich in Deutschland geborene Ausländerkinder im Alter zwischen 18 und 23 Jahren entscheiden, ob sie den bei Geburt auf Probe verliehenen deutschen oder aber den ausländischen Pass behalten wollten. Diese Pflicht wurde 2014 abgeschafft, die Zahl der Doppelbürger steigt seither.

Der Beschluss der CDU war vor allem ein Votum gegen die eigene Kanzlerin Angela Merkel und deren Flüchtlingspolitik. «Er geht einher mit der Forderung nach mehr Härte bei Migration und Abschiebung», sagt Jochen Oltmer, Professor für historische Migrationsforschung in Osnabrück. Es soll schwerer werden, zu kommen und zu bleiben.

Muslime sollen eine Wahl treffen

In Deutschland geht es bei Debatten über den Doppelpass stets um den Islam. Als letzten Sommer nach dem Putsch in der Türkei Demonstranten in Köln für Erdogan auf die Strasse gingen, schrieb der linke Publizist Jakob Augstein, das Recht auf Doppelbürgerschaft sei gut gemeint, aber falsch: «Wir haben uns geirrt.» Es sei schädlich für Deutschland, wenn sich Türken, Syrer und Iraker bei der Einbürgerung nicht ganz von den autoritären Regierungen der alten Heimat lossagen müssten. «Die Einwanderungsgesellschaft nimmt all jene auf, die sich zu ihr bekennen. Wofür brauchen solche Leute noch eine zweite Staatsbürgerschaft?» Für Augstein lässt sich Loyalität am Pass ablesen.

In der Schweiz hat das Doppelbürgerrecht ebenfalls erbitterte Gegner. Allerdings scheint es diesen weniger um Treue zu westlichen Werten zu gehen als um Gleichmacherei: «Opportunistisch» sei eine mehrfache Staatsbürgerschaft, schreibt etwa SVP-Nationalrat Erich Hess in einer 2015 eingereichten Motion zur Abschaffung des Doppelbürgerrechts, denn: «Man sucht die Vorteile der jeweiligen Staatsbürgerschaften und bekennt sich somit nicht mehr klar zu einem Heimatland.» Solche «Rosinenpickerei» müsse aufhören. Die Motion ist einer von vielen SVP-Vorstössen der letzten Jahre. Wenn die Personenfreizügigkeit dereinst wirklich und auch dank der SVP scheitert, soll es offenbar alle treffen. Nicht dass Einzelne mit Zweitpass dann doch in die andere Schlange wechseln können am Flughafen.

Ähnlich wie Vielweiberei

Dass die mehrfache Staatsbürgerschaft heute Alltag ist in Europa, ist bemerkenswert. Lange war sie international geächtet; 1849 verglich der US-Staatsmann George Bancroft sie mit der Bigamie, und US-Präsident Teddy Roosevelt hielt die Doppelbürgerschaft um 1915 für eine «Absurdität». Diese Ablehnung gründete in staatlichem Herrschaftsdenken: Niemand soll Diener zweier Herren sein. Bis heute heisst es im amtlichen Einbürgerungsschwur der USA: «Ich entsage fremden Prinzen.»

Das ist nicht immer einfach. Einige Staaten machen es schwer, den Pass abzugeben; der Iran etwa entlässt seine Bürger praktisch nie auf Wunsch, und auch Este bleibt man eigentlich ewig. Hier lebt alter Besitzanspruch fort: Du bist mein Subjekt, ich werde dich besteuern und zum Kriegsdienst einziehen, wie ich will. Andere verlangen Geld für den Austritt; die USA wollen 2350 Dollar, oft kommt noch eine «Exit Tax» hinzu. Das Interesse an Ausbürgerung steigt trotzdem; viele Expats ärgern sich über die extraterritorial tätige US-Steuerbehörde.

Doppelte Staatsbürgerschaften waren trotz aller Ächtung aber auch in der Vergangenheit stets Realität. Gemischte Beziehungen, heimliche Einbürgerungen oder Geburten in Ländern mit Geburtsortsprinzip: Die Welt war immer unordentlicher, als die Gesetze dies vorsahen. Einige Staaten entdeckten zudem früh den Nutzen der Doppelbürgerschaft: Das Staatsangehörigkeitsgesetz des Deutschen Reiches von 1913 sah Mehrstaatigkeit für gebürtige Deutsche im Ausland explizit vor – «es ging darum, Loyalität über die Grenze hinweg zu erhalten», sagt der Migrationsforscher Jochen Oltmer. Mancherorts gilt das bis heute: Ungarn verteilt Pässe in den Nachbarländern, Russland zieht militärisch aus, um die Diaspora in Georgien und auf der Krim zu schützen. Wo Bürger sind, sind Ansprüche.

Für Nationalisten ist die Doppelbürgerschaft ein Ärgernis.

Dass die Akzeptanz der Doppelbürgerschaft nun ins Stocken gerät, hat auch mit Terrorangst zu tun. 2014 wollte ein St. Galler SVP-Nationalrat vom Bundesrat wissen, wie viele Doppelbürger eigentlich im Grenzwachtkorps bewaffnet Dienst täten und ob das nicht gefährlich sei. Der Bundesrat konnte ihn beruhigen. Auch der Politologe Joachim Blatter sagt: «Doppelbürger stellen kein Risiko dar.» Die Anzahl der Pässe kann keine Auskunft darüber geben, ob jemand zum Gewalttäter wird oder nicht.

Doch in Zeiten der gefühlten Wahrheit haben es solche Aussagen schwer. Und für nationalistische Wir-zuerst-Politiker ist das Doppelbürgerrecht ein echtes Ärgernis, das ihre Argumentation schwächt: «Die doppelte Staatsbürgerschaft macht die Vorstellung eines eindeutigen Volkes zunichte», sagt Joachim Blatter. Hier sind wir, und dort sind die andern? Geht nicht mit Mehrfachbürgern. Die eigenen sind immer auch die anderen.

Manchmal siegt das Misstrauen. Die Niederlande verfolgen, nach Jahren der Laxheit, heute eine strenge Linie in Bürgerrechtsfragen. Schmerzhaft trifft dies Tausende von gebürtigen Holländern, die als Doppelbürger im Ausland leben und nun ihre niederländischen Pässe verlieren. Sie lobbyieren dafür, das Gesetz wieder zu entschärfen. Den rechtsnationalen Kräften der Schweiz könnte ein ähnliches Echo aus der Diaspora drohen. Von den mehr als 746 000 Auslandschweizern sind gemäss Bund fast 75 Prozent Doppelbürger. Wer hätte das gedacht? Doppelbürger – das sind wir selber.

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