Putin steht unter Druck, endlich etwas zu Ende zu bringen

Das grösste Problem des russischen Präsidenten ist sein eigenes Vermächtnis.

Mächtig, aber ohne eigene Limousine: Wladimir Putin. Foto: Reuters

Mächtig, aber ohne eigene Limousine: Wladimir Putin. Foto: Reuters

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Eine Serie lauter Donnerschläge liess am Sonntagmorgen die Fensterscheiben in der Moskauer Innenstadt wackeln. Über den roten Mauern am Ufer der Moskwa stieg Pulverdampf auf. Die ­Generalprobe war erfolgreich, die Kanonen sind geputzt, der Kreml ist bereit für eine neue Amtszeit von Wladimir ­Putin. Wenn an diesem Montag die Kanonen wieder donnern, hat sie offiziell begonnen.

Vorher legt Putin im golden glänzenden Andreassaal den Eid auf die Verfassung ab. Hier wurden die Zaren Alexander II., Alexander III. und Nikolaus II. gekrönt. Nach dem Ende der Sowjetunion liess Boris Jelzin den Grossen Kreml-Palast aufwendig restaurieren. Aber der Erste, der in dieser imperialen Kulisse die Insignien der Macht übertragen bekam, war Wladimir Putin, das war vor 18 Jahren. Sechs weitere hat er nun vor sich. Länger regierte hier zuvor nur Josef Stalin.

Die Konfrontation mit dem Westen ist das wichtigste Mittel, um das Volk hinter seinem Führer zu einen. 

Dass Putin diesmal darauf verzichtet, sich in einer schwarzen Limousine mit Eskorte zu seiner Inaugurationsfeier kutschieren zu lassen, ist ein Detail, das gleich auf zwei Probleme hinweist: Zum einen weckten die Bilder des Präsidenten, der alleine im gepanzerten Wagen durch abgesperrte Strassen einer menschenleeren Hauptstadt fährt, nicht gerade das Gefühl von Volksnähe. Deshalb soll es diesmal nach der Feier auch ein Treffen mit jungen Ehrenamtlichen geben. Zum anderen ist die neue Limousine wohl noch nicht einsatzbereit. 2012 hatte Putin angekündigt, von seinem Mercedes Pullman auf ein Fahrzeug aus russischer Produktion umsteigen zu wollen. Umgerechnet mehr als 150 Millionen Euro sind russischen Medien zufolge aus dem Haushalt in die Entwicklung geflossen. Sechs Jahre später hat der Prototyp gerade den ersten Crashtest bestanden. Und der Motor kommt von Porsche.

Technologisch rückständig

Das Problem der technologischen Rückständigkeit Russlands wird nicht kleiner, sondern grösser. Für die Abhängigkeit von Öl und Gas gilt dasselbe. Nach zwei Jahren Rezession infolge niedriger Energiepreise schaffte Russland 2017 ein Mini­wachstum, und selbst die Prognosen der Regierung sehen langfristig kein Ende der Stagnation.

Die vielen Herausforderungen, vor denen Putin am Beginn seiner vierten Amtszeit steht, haben ein Oberthema: Es ist die Herausforderung, etwas zu Ende zu bringen. Die Schwäche des vom «Time Magazine» als mächtigster Mann der Welt Gepriesenen zeigte sich in den vergangenen Jahren darin, dass er, sobald es irgendwo nicht voranging, sogleich ein Problem schuf. So folgten auf die Krim der Donbass, auf den Donbass Syrien und auf Syrien die Einmischung in den US-Wahlkampf. Eine Spirale in die Isolation, die mit dem vergifteten Doppelspion Skripal zuletzt noch einmal eine Runde weitergedreht wurde.

Für keines dieser Felder kann es eine Lösung ohne Zusammenarbeit mit den USA und Europa geben. Die Konfrontation mit dem Westen war zuletzt aber das wichtigste Mittel, um das eigene Volk bei sinkendem Lebensstandard hinter seinem Führer zu einen.

Das grösste Projekt, das Putin in dieser Amtszeit zu Ende bringen müsste, ist aber sein eigenes Vermächtnis. Die Verfassung erlaubt nur zwei Amtszeiten hintereinander. Einmal hat er dieses Gebot schon umschifft, indem er vorübergehend Dmitri Medwedew das Ruder halten liess. Von diesem Montag an steht die Frage im Raum, wie es nach 2024 weitergehen soll. Längst gibt es Stimmen, die Putins Herrschaft ins Unend­liche ausdehnen wollen. In einer Mischung aus Euphorie über das Wahlergebnis und Wut über westliche Kritik schrieb die Chefin des Propaganda-Senders RT, Margarita Simonjan, trotzig auf Twitter: «Früher war er nur unser Präsiden, und er konnte abgelöst werden. Ab jetzt ist er unser Führer!»

Dass mit dieser Entwicklung nicht alle in Russland einverstanden sind, wollten die Demonstranten zeigen, die am Samstag in fast einhundert Städten auf die Strassen gingen. Der Kreml-Gegner Alexei Nawalny hatte zu der Aktion unter der Losung «Er ist nicht unser Zar» aufgerufen. Zehntausende kamen, obwohl die Behörden die Demonstrationen nicht genehmigt hatten.

Die Bürgerorganisation OVD-Info zählte am Samstag mehr als 1600 Festnahmen, darunter viele Minderjährige. Allein in Moskau kamen demnach mehr als 700 Menschen vorübergehend in Gewahrsam. Nawalny schaffte es immerhin, zwei Minuten vor Demonstranten auf dem Puschkin-Platz zu sprechen, ­bevor er von Polizisten weggetragen wurde. In der Nacht kam er wieder frei.

Rief zum Protest gegen Putin auf: Oppositionspolitiker Alexej Nawalny. Video: Tamedia

Alexander Puschkin war an diesem Wochenende ein umkämpfter Mann. Als Demonstranten sich am Samstagmittag zu Füssen des russischen Nationaldichters versammeln wollten, war der Sockel der Bronzestatue im Zentrum Moskaus schon besetzt. Die Nationale Befreiungsbewegung (NOD) hatte einige Dutzend ihrer Anhänger aufgestellt, die «Putin, Putin» und «Russland, Russland» skandierten. Die von einem Abgeordneten der Kreml-Partei Einiges Russland gegründete Organisation hat sich auf das Stören von Veranstaltungen spezialisiert, die nicht auf der Linie des Kreml liegen. Am Samstag hatten sie Verstärkung mitgebracht: kräftige Männer in Kosakenkostümen, einige mit Schlaghandschuhen an den Fäusten. Sie griffen Demonstranten an, rissen ihnen Plakate aus den Händen, ein Fotograf bekam einen Fausthieb ins Gesicht. Die Rangeleien lieferten dann den passenden Vorwand für ein hartes Durchgreifen der Sonderpolizei, die in auffälliger Harmonie mit den Kosakenschlägern vorging.

Jahrelang ins Lager

Die Tumulte wecken ungute Erinnerungen an Putins letzte Amtseinführung. Nach dem Protestwinter 2011/12, als Hunderttausende gegen den Ämtertausch von Präsident und Premier und gegen Wahlfälschungen demonstrierten, kam es am Vorabend der Inauguration zu Zusammenstössen zwischen Polizei und Demonstranten. Die darauf folgenden Prozesse markierten die Wende zu einem repressiveren Umgang mit der Zivilgesellschaft, bei denen Dutzende Beteiligte für Jahre ins Lager kamen oder in die Emigration flohen. Das könnte sich wiederholen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.05.2018, 06:14 Uhr

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