Der Kanton Zürich nimmt die E-Voting-Versuche wieder auf und tritt im nächsten Jahr dem überkantonalen «Consortium Vote électronique» bei. Der Regierungsrat will damit die elektronische Stimmabgabe mitgestalten können, wie es in einer Mitteilung vom Donnerstag heisst.

Ende 2011 hatte der Regierungsrat beschlossen, die 2008 gestarteten Versuche mit E-Voting im Kanton Zürich vorerst nicht weiterzuführen. Begründet wurde der Abbruch mit den hohen Kosten für die geringe Anzahl Stimmberechtigten, die an den Versuchen teilnehmen durften.

Konsortium aus sieben Kantonen

Am Versuch teilgenommen hatten 13 Gemeinden. Die letzte Testabstimmung fand am 27. November 2011 in Bülach statt. Schon damals machte der Regierungsrat jedoch klar, dass am Ziel, das E-Voting für alle Stimmberechtigten im Kanton Zürich einzuführen, festgehalten werde.

Unterdessen hätten Arbeitsgruppen unter der Koordination der Bundeskanzlei die notwendigen Grundlagen erarbeitet, die den Weg zu flächendeckendem E-Voting in der Schweiz aufzeigten, schreibt der Regierungsrat. Er will darum einem Consortium beitreten, das aus den Kantonen Aargau, Graubünden, St. Gallen, Thurgau, Schaffhausen, Solothurn und Freiburg besteht.

Zürcher System weiterentwickeln

Diese Kantone betreiben seit 2009 das E-Voting auf der Grundlage des Systems, das der Kanton Zürich im Testbetrieb angewendet hatte. Mit dem Beitritt zum Consortium stelle der Regierungsrat sicher, dass er die Weiterentwicklung dieses Systems zu einer zukunftsträchtigen Lösung mitgestalten könne, heisst es in der Mitteilung.

Erstes Ziel sei es, dass Auslandschweizerinnen und -schweizer 2015 elektronisch abstimmen können. Ab 2018 sollen dann auch die Stimmberechtigten im Kanton Zürich flächendeckend über das Internet wählen und abstimmen können. Die dazu notwendigen Vorprojekte befinden sich laut Regierungrat in «fortgeschrittenem Stadium».

SDA/pia