Zürich wird zur Stadt der leisen Rollgefährte auf zwei kleinen Rädern: Schon bald sollen weit über 2000 elektrisch betriebene Trottinetts ohne feste Standorte zum Mieten bereitstehen. Die Zahl der heute rund 550 E-Trottinetts von Flash und den 80 von Bird im Free-Floating-System wird sich demnach innert kurzer Zeit vervierfachen. Das Sicherheitsdepartement mit Stadträtin Karin Rykart (Grüne) an der Spitze hat in den letzten Tagen sechs Gesuche für rund 1600 E-Trottinetts bewilligt, wie die Medienstelle des Departements auf Anfrage sagte.

Noch ist zudem offen, wie Lime sich in Zürich verhalten wird. Die US-Firma musste ihre 300 E- Scooter in Zürich nach einer Unfallserie vom Markt nehmen. «Wir prüfen gerade, wie wir uns für dieses Frühjahr positionieren werden, sind aber zuversichtlich, sehr bald wieder auf den Zürcher Strassen unterwegs zu sein», heisst es auf Anfrage.

Keine Obergrenze

Die Betreiber, die die Bewilligung nun erhalten haben, können ihre kleinen Gefährte bereits ab kommenden Mittwoch in der Stadt aufstellen und verteilen. Die Bewilligung ist ab dem 1. Mai gültig. Zu den neuen Verleih-Trottinetts kommen weitere rund 400 neue Velos dazu, die ebenfalls kürzlich bewilligt wurden. Eine zahlenmässige Obergrenze für Miet-Velos oder -Trottinetts gebe es in Zürich nicht, heisst es beim Sicherheitsdepartement. Wer die Bedingungen erfülle, erhalte auch eine Bewilligung. Hier gilt der wirtschaftsliberale Ansatz: Der Markt soll die Zahl ohne Einmischung der Politik selber regulieren.

Der Stadtrat hat vor einem Monat neue Regeln zur Bewilligung erlassen und die Verordnung über die Benutzung des öffentlichen Grundes angepasst. Wer mehr als 30 Fahrzeuge mit zwei Rädern anbietet, muss eine Bewilligung einholen. Bei Fahrzeugen wie Velorikschas, Cargo-Velos oder Fahrzeugen mit mehr als drei Rädern braucht es bereits ab 3 Fahrzeugen eine Bewilligung. Die angebotenen Fahrzeuge müssen stets in betriebsbereitem, fahrtüchtigem und verkehrssicherem Zustand sein. Falls Mieterinnen oder Mieter ein Velo oder ein Trottinett vorschriftswidrig abstellen, muss der Vermieter diese innerhalb von 24 Stunden von dort entfernen. Und die Zweiräder dürfen nicht ausschliesslich zu Werbezwecken in der Stadt herumstehen.

Die Stadt will neu auch Gebühren von Anbietern der Mietgefährte verlangen. Die Regelung sieht vor, dass ein Betreiber ab dem 31. Fahrzeug mit zwei Rädern zehn Franken pro Fahrzeug und Monat bezahlen muss. Für grössere und breitere Fahrzeuge verdoppelt sich der Betrag.

Rykart muss Gebühren überprüfen

Damit ist nun aber eine Mehrheit des Gemeinderats nicht einverstanden. Ein dringliches Postulat von Sven Sobernheim (GLP) und Andri Silberschmidt (FDP) hat das Parlament vor knapp zwei Wochen gegen den Antrag von Stadträtin Rykart klar und deutlich mit 77 zu 31 Stimmen überwiesen. Rykart muss nun die Gebühren überprüfen.

Das Parlament war mit den beiden Postulanten der Meinung, die Gebühren würden die integrierte öffentliche Mobilität mehr gefährden statt unterstützen. Silberschmidt warf Rykart vor, kein Gespür für die Auswirkungen der Bürokratie auf Gewerbe und Innovation zu haben. Die Kosten dürften maximal die Kosten der Verwaltung decken und müssten marktgerecht sein. Parkierte Autos in der blauen Zone würde mit den Gebühren auch nur die Verwaltungskosten decken.

Rykart verwies darauf, dass Zürich nicht nur gute Erfahrungen mit Anbietern gemacht hat: Plötzlich hätten billige grüne und gelbe Velos in die Stadt gedrängt und seien schon bald kaputt herumgestanden. Der öffentliche Raum sei zudem nicht gratis. Wolle ein Gewerbetreibender auf einem öffentlichen Trottoir eine Tafel für Werbung aufstellen, müsse er für die Nutzung des öffentlichen Grundes eine Gebühr bezahlen. Man könne nicht ein Branche bevorzugen.

Fehler gefunden?Jetzt melden.