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84'000 Franken ertrogen

Einem Beamten der Stäfner Sozialberatung kam der Mietvertrag eines Arbeitslosen verdächtig vor. Er stellte Nachforschungen an und kam einem gewieften Betrüger auf die Schliche.

Der Angeklagte fuhr im teuren Offroader vor, gewandet mit einem tadellosem Anzug, die leicht grau melierten Haare sorgfältig frisiert, ein freundliches Lächeln auf den Lippen.

Das zuversichtliche Strahlen des perfekt Schweizerdeutsch parlierenden Österreichers erlosch abrupt und exakt 3 Stunden später, bei der Eröffnung des Urteils. Für 12 Monate schickt das Meilemer Gericht den 43-jährigen netten Herrn hinter Gitter. Unbedingt. Sein Anwalt hatte vergebens auf einen teilbedingten Vollzug plädiert: 6 Monate Haft und weitere 6 Monate, wenn sich der Angeklagte in den kommenden drei Jahren erneut etwas zuschulden kommen liesse. Er zeige sich schliesslich reuig, gebe alles zu, sei kooperativ, umgänglich und habe sich für einen Teil seiner Taten sogar selber angezeigt.

Schamlos Sozialämter betrogen

«Wir können Ihnen beim besten Willen keine positive Prognose stellen», begründete das Gericht den Entscheid. Der Angeklagte bezog schamlos immer wieder Arbeitslosengelder, die ihm nicht zustanden. «Sie sassen sogar schon im Gefängnis. Offensichtlich lernen Sie nicht aus dem, was sie erlebt haben.» Deshalb müsse er die gesamte Strafe verbüssen. Existenzängste hätten ihn dazu getrieben, die Sozialämter von Winterthur, Kloten und die Arbeitslosenkasse des Kantons Thurgau zu betrügen und schliesslich auch die Stäfner Fürsorgebehörde, argumentierte der Angeklagte. Schliesslich müsse er Alimente für zwei Söhne aus früherer Ehe bezahlen, und seine jetzige Freundin sei in Erwartung eines weiteren Kindes. «Ich hatte Angst davor, kein regelmässiges Einkommen zu haben.»

Geld für Markenartikel

48 000 Franken ertrog er bei der Arbeitslosenkasse Thurgau, indem er einen gefälschten Arbeitsvertrag, gefälschte Lohnabrechnungen und sogar ein gefälschtes Kündigungsschreiben vorlegte. Er war dazu in die Druckerei seiner Schwester eingedrungen, hatte Briefköpfe und Stempel des Unternehmens verwendet und die Unterschrift seiner Schwester gefälscht.

So bezog er im Jahr 2005 über Monate Arbeitslosengeld für einen fikti-ven 100-Prozent-Arbeitsvertrag über 7150 Franken monatlich. In Wirklichkeit hatte er bei der Druckerei nur eine Teilzeitstelle innegehabt. Während er das Arbeitslosengeld erhielt, nahm er Teilzeitjobs an, zeitweise in der Druckerei der «Neuen Zürcher Zeitung». Er arbeitete auch als selbstständiger Krankenkassenberater, ohne diese zusätzlichen Einkünfte der Arbeitslosenversicherung zu melden.

Von Existenzangst sei nichts zu spüren, argumentierte dagegen das Gericht. Schliesslich hätte er mit seinen nicht gerade geringen Einkünften sparsamer umgehen können. Die Staatsanwaltschaft hatte anhand von Kassenbelegen eine ausschweifenden Lebensstil ausmachen können: Der Angeklagte habe Markenartikel gekauft und in «Nobelgeschäften» verkehrt.

Das Spiel mit der falschen Arbeitslosigkeit trieb der Angeklagte im folgenden Jahr auch im Kanton Zürich, wo er in Winterthur 33 000 Franken ertrog. 2009 meldete er sich auch in Kloten arbeitslos, wo er 3200 Franken zu viel erhielt – zu einer Zeit, als das Verfahren gegen ihn bereits lief.

Unglaubwürdige Aussagen

Nur zum Versuch ist es in Stäfa gekommen. Der Angeklagte hatte dort in ein Möbelgeschäft investiert, wofür er sich seine berufliche Vorsorge auszahlen liess. Er musste jedoch bald Konkurs anmelden. Wieder arbeitslos, nahm es der Angeklagte mit den Angabe zu seinen Wohnverhältnissen nicht so genau. Er fälschte einen Mietvertrag über 1200 Franken monatlich, obwohl er tatsächlich nur 800 Franken Zins bezahlte. Er habe den echten Vertrag verlegt, und deshalb selber einen erstellt, erklärte er am Rande der Verhandlung. Dass dieser Vertrag exakt den maximalen Mietzins auswies, für den die Gemeinde Stäfa aufkommt, lässt diese Aussage wenig glaubhaft erscheinen.

Misstrauisch wurde auch ein Mitarbeiter der Stäfner Sozialbehörde, denn die Adresse, die der Angeklagte als Vermieter eingetragen hatte, lautete auf ein Pflegeheim in der Nachbarschaft des Beamten. Er stellte Nachforschungen an und kam dem Betrüger auf die Schliche. Geld hatten die Stäfner noch keines ausgezahlt, das Gericht brummte dem Angeklagten jedoch die Prozesskosten, die er der Stäfner Behörde verursacht hatte, auf: rund 1500 Franken.

Die Zürcher und Thurgauer Arbeitslosenversicherungen haben keine Zivilansprüche gestellt und beschaffen sich das verlorene Geld aus dem Ausgleichsfonds der Arbeitslosenkassen. Wohlweislich, denn der Angeklagte hat nach eigenen Angaben 150 000 Franken Schulden angehäuft.

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