Der entlarvte Diktator

Tunesiens Präsident Ben Ali galt im Ausland als Garant für Stabilität. In der Repression gegen Demonstranten zeigt sich nun sein wahres Gesicht.Von Oliver Meiler, Marseille

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Sie schiessen sogar auf Trauermärsche, auf Kinder und auf Frauen. Die tunesische Polizei hat den Befehl von oben, die Welle des Protests, die seit bald einem Monat durch die Städte im Hinterland von Tunis rollt, zu brechen. Und zwar mit allen Mitteln. Die Härte der Repression entlarvt die Schwäche des Regimes von Zine al-Abidine Ben Ali, einem Staatschef mit einer legendären Aversion gegen jede Art von Kritik. Für seine Verhältnisse hat Ben Ali schon viel versucht, um die Strasse zu beruhigen. Er bildete bereits sein Kabinett um, bemühte sich ans Sterbebett eines arbeitslosen Gemüsehändlers, der sich in seiner Verzweiflung angezündet hatte, und er versprach die Schaffung von 300 000 Arbeitsplätzen, um der Jugend Hoffnung zu machen.

Doch es bringt alles nichts. Die Revolte trotzt der Gewalt der Polizei – und der Angst. Zum ersten Mal seit seiner Machterlangung vor 23 Jahren muss sich Ben Ali anhören, wie seine Bürger, die er über die Jahre erfolgreich einschüchterte, auf offener Strasse wagen, Parolen gegen ihn zu skandieren. Wie sie lauthals seinen Abgang fordern. Wie sie seinem selbstgefälligen Familienclan, der alles beherrscht im Land, Kleptomanie und Korruption vorwerfen.

Ausgebildet im Ausland

Das Tabu ist gebrochen. Was wie ein Grollen mit sozialen und wirtschaftlichen Motiven begann, ist nun ein handfester Aufstand gegen das Regime – eine politische Revolte mit dem Ziel, Ben Ali zu Fall zu bringen. Es steckt viel aufgestaute Wut in ihr, viel unterdrückter Frust über die Verachtung des Regimes.Dabei galt Ben Ali einst als Hoffnungsträger. 1987 war das. Damals putschte der frühere Polizist, Botschafter und Premier, der einen Grossteil seiner Ausbildung in amerikanischen und französischen Militärakademien absolviert hatte, den senil gewordenen «Vater der Unabhängigkeit», Habib Bourguiba, von der Macht. Man nannte es einen weichen, medizinischen Putsch. Freiwillig wäre Bourguiba wohl nie abgetreten. Er hatte zwar grosse Verdienste um die fortschrittlichen Frauenrechte im Land, die noch immer einmalig sind in der Region. Doch zum Schluss seiner Herrschaft war er zusehends despotisch geworden. 1984 unterdrückte auch er einen «Brotaufstand» mit brutaler Härte.

Mit Ben Ali sollte Tunesien den Sprung zu Demokratie und Wohlstand schaffen. Stattdessen formte er einen autoritären Polizeistaat, in dem sich bald niemand mehr traute, öffentlich seine Meinung zu sagen. Und die wenigen Oppositionellen, die es dennoch taten, wurden gegängelt und gedemütigt. Die Regierungspartei mit dem unpassend schönen Namen Rassemblement Constitutionnel Démocratique diente Ben Ali immer als Netzwerk von Informanten mit wachen Augen und offenen Ohren. Die Partei zählt über zwei Millionen Mitglieder; Ben Ali entging keine Kritik.

Er liess sich schon fünfmal wiederwählen, meist mit Ergebnissen knapp unter 100 Prozent. Die Medien sind ihm hörig, die kritischen verbannt er – auch die ausländischen. Dennoch genoss er im Westen immer viel Kredit für die Liberalisierung der tunesischen Wirtschaft. Das Wachstum nährte vor allem die regimenahe Elite, polsterte auch die urbane Mittelschicht. Der grosse Rest des Volkes bekam nicht viel ab vom angeblichen «Wunder». Doch so lange die beliebte Feriendestination politisch stabil blieb, kümmerte das im Westen niemanden.

Und was macht die Armee?

Zudem galt Ben Alis radikales Vorgehen gegen die Islamisten als Glücksfall. Da mochte sich niemand damit aufhalten, dass die Partei Ennahda zwar eine konservative, aber gemässigte Bewegung war. Ben Ali sperrte ihre Sympathisanten zu Tausenden ein. Seine Macht schien unerschütterlich. Nun bröckelt sie zum ersten Mal. Besonderes Augenmerk gebührt in dieser Phase der Armee. Vor ein paar Tagen entliess Ben Ali den Armeechef. Der hatte sich offenbar geweigert, seine Truppen an der Repression gegen die jungen Demonstranten zu beteiligen. Seinen Posten erbte der bisherige Geheimdienstchef. Rumort es in der Armee? Droht etwa ein Putsch? Jedenfalls herrscht in diesem kleinen Land, in dem immer alles dramatisch und erdrückend eindeutig war, plötzlich viel Verwirrung. Mehr, als die Tunesier vor einigen Wochen noch je für möglich gehalten hätten.

Zine al-Abidine Ben Ali bei einer Wahlveranstaltung im Oktober 2009. Seit 1987 regiert er Tunesien mit eiserner Hand.Foto: AFP

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Erstellt: 11.01.2011, 20:00 Uhr

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