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Aargauer erstreitet sein Recht auf dem Nordring

Ein Autofahrer, der zu spät eingespurt haben soll, wehrte sich erfolgreich gegen eine Busse.

Von Heinz Zürcher Opfikon – Rainer Dietrich ist sich den Stau am Nordring seit Jahren gewohnt. Jeden Abend fährt er von der Arbeit nach Hause, nach Menzikon im Aargau. Von Kloten herkommend, verlässt er die A 51 und zweigt rechts Richtung Aargau auf die A 1 ab. Dort sind die beiden Spuren meist verstopft. Zwischen den aus Fahrtrichtung Zürich daherschleichenden Autos sucht er dann jeweils eine Lücke. Manchmal kann er die Einspurstrecke nach wenigen Metern verlassen, manchmal erst nach mehreren Hundert. Am 29. Juni 2009 fand Dietrich erst nach gut einem Kilometer eine Lücke. Kurz vor der Ausfahrt Seebach/Glattbrugg/Rümlang konnte er die Spur verlassen und sich in der Kolonne einreihen. Kantonspolizisten beobachteten ihn dabei und hielten ihn an. Dem Lenker erklärten sie, dass er die Spur früher hätte wechseln müssen: noch vor den Pfeilmarkierungen, welche auf die Ausfahrt Seebach/Glattbrugg/Rümlang hinweisen. «Genügend Zeit zum Wechseln» «Hätte ich denn, um früher einzuspuren, voll abbremsen und so einen Auffahrunfall riskieren sollen?», fragt sich Dietrich. Aus Sicht der Polizei schon. Sie verzeigte ihn wegen «Nichtfortsetzen der Fahrt in Pfeilrichtung». Dietrich weigerte sich jedoch, die Busse von 100 Franken zu bezahlen. In der Folge befragte das Statthalteramt Bülach den Verzeigten, beharrte aber letztlich auf der Bestrafung. Der Lenker habe genügend Zeit gehabt, die Spur zu wechseln, so die Begründung. Dietrich unterschrieb das Einvernahmeprotokoll nicht und beantragte eine gerichtliche Beurteilung des Falls. Doch auch aus Sicht des Einzelrichters des Bezirksgerichts Bülach ist Dietrich eine Busse auszusprechen. Mittlerweile betrug diese 600 Franken. Zuzüglich Gerichtsgebühren kostet ihn das Verfahren 1715 Franken. Dietrich glaubte nach wie vor an seine Unschuld und reichte Berufung ein. Mit Erfolg. Das Zürcher Obergericht hat ihn nun freigesprochen. Es verweist in seinem Urteil auf einen Bundesgerichtsentscheid. Dieser besage zwar, dass Bodenpfeile den Lenker verpflichten, in Pfeilrichtung weiterzufahren. Da jedoch ein Spurwechsel durch den Verkehr auf der angestrebten Spur verzögert werden kann, ist ein Einspuren auch nach Beginn der Pfeilmarkierungen zulässig. Zumal in diesem Fall der Beginn der Einspurstrecke nicht eindeutig feststeht. Bedingung ist, dass die Spuren durch eine Leitlinie und nicht durch eine Sicherheitslinie voneinander getrennt sind. Entschädigung statt Busse Dietrich freut sich über seinen Sieg vor Obergericht. Auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Bleibt es dabei, muss das Statthalteramt Bülach die Kosten in der Höhe von 1115 Franken (abzüglich der 600 Franken Busse) abschreiben. Der Aufwand für das erstinstanzliche Verfahren wird aus der Gerichtskasse bezahlt. Und für seine Umtriebe erhält Dietrich eine Entschädigung von 400 Franken. Ihn ärgert jedoch, dass er so viele Anläufe brauchte, um zu seinem Recht zu kommen. «Zudem sind viele Lenker zu Unrecht verzeigt worden, weil sie sich nicht getrauten, sich gegen solche Schikanen zu wehren.» Aus Sicht des Statthalteramtes Bülach liegt der Fall nicht so klar, wie es das Obergericht nun festhält. «Die Aussage des Lenkers, er habe während eines ganzen Kilometers keine Lücke gefunden, kann man glauben oder nicht», sagt der stellvertretende Statthalter Rudolf Angst. Jedenfalls könne es zu gefährlichen Situationen führen, wenn jemand mit 70 km/h oder mehr an einer Kolonne vorbeifahre. Polizei ist informiert Das Statthalteramt werde das Urteil nicht weiterziehen, sagt Angst. Und es habe die Polizei über die Auslegung des Obergerichts informiert. Wer aufgrund desselben Verhaltens bereits gebüsst wurde, darf sich laut Statthalteramt allerdings keine Hoffnungen machen, das Geld je wieder zu sehen. Dazu hätte ein betroffener Lenker gleich nach der Verzeigung opponieren müssen. «Viele Autofahrer sind zu Unrecht verzeigt worden, weil sie nicht den Mut hatten, sich gegen diese Schikane zu wehren.» Rainer Dietrich, Gebüsster

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