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Anwohner kämpfen für Fahrverbot

Die Kilchberger wollen nicht hinnehmen, dass das Sonntagsfahrverbot auf der Stockenstrasse aufgehoben wird. Sie haben Rekurse dagegen eingereicht.

Von Sibylle Saxer Kilchberg – Lieb und teuer ist vielen Anwohnern der Stockenstrasse in Kilchberg das Sonn- und Feiertagsfahrverbot. So sehr, dass sechs Parteien gegen die Aufhebung rekurriert haben. Zur Erinnerung: Der Gemeinderat Kilchberg will das Verbot aufheben, weil es im Gesetz nicht mehr existiert und nur schwer durchgesetzt werden kann. Aber auch, weil die Stockenstrasse nicht mehr wie damals, als das Sonntagsfahrverbot eingeführt wurde, der Spazierweg auf der Kilchberger Höhe schlechthin ist.Der Gemeinderat konnte das Sonntagsfahrverbot nicht in eigener Kompetenz aufheben. Er musste beim Kanton den entsprechenden Antrag stellen. Daraufhin verfügte die Kantonspolizei Zürich, dass das Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen aufgehoben wird.Sechs Parteien haben nun die dreissigtägige Frist genutzt und gegen die Verfügung bei der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich rekurriert. Sie haben sich nicht davon abschrecken lassen, dass das Rekursverfahren kostenpflichtig ist und die Kosten die unterliegende Partei zu tragen hat. Die Verfahrenskosten betragen in der Regel 1600 Franken. Sechs Monate bis zum Entscheid Ernst Danner, Leiter der Rekursabteilung, ist von der recht hohen Zahl der Rekurse nicht überrascht: «Bei Verkehrsanordnungen und vor allem einer so langen Strasse ist das nicht erstaunlich.» Der Datenschutz verbietet es ihm, nähere Auskünfte zu erteilen. Die Rekurse seien aber formell korrekt und fristgerecht eingereicht worden. Wie aussichtsreich diese Einsprachen sind, darf der Leiter der Rekursabteilung nicht sagen. Danner äussert sich aber zum Zeitplan. Als Vorinstanz habe die Kantonspolizei nun 60 Tage Zeit, Stellung zu nehmen. Und die Rekursabteilung sei bestrebt, die Einsprachen möglichst innerhalb von sechs Monaten – also bis Mitte Oktober – zu entscheiden. Bis dahin gilt das Sonntagsfahrverbot auf der Stockenstrasse.

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